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BFG RV/5100225/2017Keine Schulfahrtbeihilfe bei selbstgewähltem Besuch einer sprengelfremden Volksschule
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis30.08.2018

…hat daher in ihrem Koalitionsübereinkommen die Einführung einer Fahrtenbeihilfe für diese Schüler und Lehrlinge vereinbart. Durch eine Fahrtenbeihilfe sollen diese Familien finanziell entlastet werden. Außerdem wird damit der Feststellung des Familienausschusses zur Forderung des Familien-Volksbegehrens entsprochen, die Wiedereinführung einer Heimfahrtbeihilfe für Schüler und Lehrlinge…

BFG RV/5100177/2012Keine Fahrtenbeihilfe für Lehrlinge, wenn sich das Kind in keinem anerkannten Lehrverhältnis im Sinne des FLAG befindet
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis11.01.2017

…15.4.2011 gegen den Bescheid des Finanzamtes D. vom 22.3.2011, betreffend die Verwehrung einer Fahrtenbeihilfe für Lehrlinge zu Recht erkannt: Die Beschwerde wird als unbegründet abgewiesen. Eine Revision an den Verwaltungsgerichtshof ist nach Art. 133 Abs. 4 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG) nicht…

BFG RV/2100358/20101) Ortsübliche Aufwendungen für ein Totenmahl gehören zu den Begräbniskosten und stellen eine außergewöhnliche Belastung dar 2) Zusätzliche Unterhaltsaufwendungen, die im Zusammenhang mit der Erstellung der Diplomarbeit bei einem auswärtigen Unternehmen des eine HTL besuchenden Sohnes angefallen sind, sind nicht im Rahmen einer auswärtigen Berufsausbildung im Sinne des § 34 Abs. 8 EStG 1988 angefallen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis06.05.2015

…30m Abs. 6 FLAG 1967 zur Fahrtenbeihilfe für Lehrlinge oder zur Schulfahrtbeihilfe Wanke in Csaszar/Lenneis/Wanke, § 30b Rz 8). Es ergibt sich aus dem Zweck der Norm, dass Abs. 8 auf regelmäßig bzw bei Blockveranstaltungen auf für eine bestimmte Dauer besuchte Ausbildungsstätten abstellt. Die…

BFG RV/1100126/2018Verjährung betreffend Rückforderungsanspruch einer Forschungsprämie
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis15.10.2019Teil 1/2

…Ritz, BAO6 und Ellinger/Sutter/Urtz, BAO3) werden als Beihilfen regelmäßig die Familienbeihilfe, die Schulfahrtbeihilfe, Fahrtenbeihilfe für Lehrlinge etc. genannt. Eine Erstattung von Abgaben liegt vor, wenn es sich um eine zu Recht entrichtete Abgabe handelt, die auf Grund eines vom Abgabepflichtigen verwirklichten besonderen (Erstattungs…

BFG RV/7101066/2015"Heimfahrtbeihilfe" gemäß § 30c Abs. 4 FLAG 1967
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis26.07.2017

…sollen für die Familienheimfahrten ihrer Kinder, die insbesondere an Wochenenden erfolgen, durch eine Fahrtenbeihilfe, die einen nach der Entfernung zwischen der elterlichen Wohnung und dem Zweitwohnsitz gestaffelten Pauschalbetrag vorsieht, finanziell entlastet werden. Ein Sachleistungsmodell nach dem Muster der Schüler- und Lehrlingsfreifahrten wäre nur mit einem…

BFG RV/1100048/2013Fahrtkosten eines Lehrlings
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis12.02.2016

…Einkommensteuererklärung für 2011 geltend gemachten Werbungkosten, nämlich Fahrtkosten in Höhe von insgesamt € 1.084,44, im Detail aufgelistet hat: 50 Fahrten zur Berufsschule L: € 966,00; 2 Fahrten L (Vorbereitung Lehrabschlussprüfung): € 38,64; 1 Fahrt M (Lehrabschlussprüfung); 2 Fahrten L (Vorbereitung Lehrlingswettbewerb…

BFG RV/6100397/2017Fahrtkosten des Lehrlings zur Berufsschule
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis02.10.2017

…Berufsschule erfolgt, wobei während der gesamten Ausbildungsphase der Lehrling zu Tätigkeiten, die mit dem Wesen der Ausbildung vereinbar sind, herangezogen werden darf (Erlernen im Job). Als Abgeltung für die Erfüllung der ihm im Rahmen seiner Ausbildung übertragenen innerbetrieblichen Aufgaben gebührt dem Lehrling eine Lehrlingsentschädigung, die…

BFG RV/5101602/2016Distanz von Wohnort zu Studienort bei auswärtiger Berufsausbildung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis27.09.2016

…II Nr. 449/2001 für Zeiträume ab 1.Jänner 2002 anzuwenden (BGBl II 2001/449). Bei Subsumierung des beschwerdegegenständlichen Sachverhalts unter die anzuwendenden Normen ergibt sich folgendes: Unbestritten ist, dass der Ausbildungsort (Linz) des jüngeren Sohnes des Bf innerhalb einer Entfernung von 80 km zum…

BFG RV/2100001/2016Fahrtaufwendungen zu Maturakursen: Beweiswürdigung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis04.05.2018

…abzugsfähig: 1.1.-8.4.2014: Öffentliches Verkehrsmittel Mathematik: 18 Fahrten BWL: 11 Fahrten Gesamt: 29 Fahrten à € 2,70 (ermäßigter Preis für Lehrlinge - 2 Zonen) = € 78,30 14.4.-22.12.2014: PKW - amtliches Kilometergeld Englisch: 10 Fahrten Mathematik: 2 Fahrten…

BFG RV/3101153/2014Höhe des Pendlerpauschale
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis11.05.2015

…sodann ein Pendlerpauschale in Höhe von 1.741,30 € sowie ein Pendlereuro in Höhe von 59,10 € berücksichtigt. In der Bescheidbegründung wurde ausgeführt, dass für Zeiträume der "Nichtbeschäftigung" kein Pendlerpauschale zustehe und darauf hingewiesen, dass bezüglich der zwei Abeitsverhältnisse und zwar vom 25…

BFG RV/3100167/2015Schulfahrtbeihilfe - Zumutbarkeit der Benützung öffentlicher Verkehrsmittel
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis26.07.2016

…II. Eine Revision an den Verwaltungsgerichtshof ist nach Art 133 Abs 4 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG) nicht zulässig. Entscheidungsgründe 1) Verfahrensgang: Im Juli 2014 wurde von der Kindesmutter die Gewährung von Schulfahrtbeihilfe für das „Schuljahr 2013“ (wie sich aus den weiteren Ausführungen im Antrag ergibt…

BFG RV/2101795/2014Auswärtige Berufsausbildung (HIB Liebenau)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis03.12.2014

…Bundesfinanzgericht hat über die Beschwerde erwogen: § 34 Abs. 8 EStG 1988 lautet: "(8) Aufwendungen für eine Berufsausbildung eines Kindes außerhalb des Wohnortes gelten dann als außergewöhnliche Belastung, wenn im Einzugsbereich des Wohnortes keine entsprechende Ausbildungsmöglichkeit besteht. Diese außergewöhnliche Belastung wird durch Abzug eines Pauschbetrages von…

BFG RV/7100821/2015Abweisung eines Antrages auf Gewährung der Schulfahrtbeihilfe
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis16.02.2015

…gegen den Bescheid des Finanzamtes Neunkirchen Wr. Neustadt vom 7. November 2014, betreffend Abweisung eines Antrages auf Schulfahrtbeihilfe für das Kind L im Zeitraum vom 1. September 2013 bis zum 30. Juni 2014 zu Recht erkannt: Der Beschwerde vom 18. November 2014 wird Folge gegeben.…

BFG RV/6100082/2017Rückforderung der FB wegen Abbruch der Lehre
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis22.02.2017

…Rechtsprechung. Damit steht aber fest, dass die Bf für die Tochter für den Zeitraum zwischen dem Abbruch der Lehre im Dezember 2013 und dem Beginn des berufsausbildenden AMS Lehrganges „ErfolgsChance Lehrabschluss“ im April 2014 keinen Anspruch auf FB hat. Dass die Tochter der Bf beim…

BFG RV/5101261/2015Familienbeihilfe während eines Vorbereitungskurses für die Aufnahmeprüfung an der Akademie der bildenden Künste
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis15.09.2016

…1967 (FLAG 1967) gewertet werden, selbst dann nicht, wenn diese Ausbildung für eine spätere spezifische Berufsausbildung nützlich sei. Laut Teilnahmebestätigung des Vereins handle es sich beim Lehrganges Mezzanin um eine reine Berufsfindungsmaßnahme und nicht um eine Berufsausbildung im Sinne des § 2 Abs. 1 FLAG 1967. …

BFG RV/7103862/2017Kein Pendlerpauschale bei einem Straßenbahnfahrer
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis17.06.2020

… Entscheidungsgründe Verfahrensgang Gegen die erklärungsgemäß erlassenen Einkommensteuerbescheide für die Jahre 2014 und 2015 vom 4.3.2016 und vom 14.3.2016 (Arbeitnehmerveranlagungen) erhob der Beschwerdeführer (Bf) am 22.3.2016 Beschwerden und ersuchte um Berücksichtigung des Pendlerpauschales entsprechend dem beigelegten Formular L 34 (Pendlerrechner…

BFG RV/4100745/2015Fahrtkosten im Zusammenhang mit Dienstfreistellung (Pädagogische Hochschule)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis23.11.2017

…Beschwerde vom 24.6.2015 gegen den Bescheid der belangten Behörde Finanzamt Spittal Villach vom 27.5.2015, betreffend Einkommensteuer (Arbeitnehmerveranlagung) für das Jahr 2014 zu Recht erkannt: Der Beschwerde wird gemäß § 279 BAO teilweise Folge gegeben. Der angefochtene Bescheid wird abgeändert. Die Bemessungsgrundlage und…

BFG RV/7101747/2015Sachbezugsbesteuerung - Fahrten zwischen Wohnung und Arbeitsstätte mit einem Schulfahrzeug
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis22.06.2017

…seines Arbeitgebers verbleiben. Über die Beschwerde wurde erwogen: Nach der Aktenlage ist unstrittig, dass der Bf. im Streitjahr ein Fahrschulauto seines Dienstgebers (Fahrschule) für Fahrten zwischen Wohnung und Arbeitsplatz genutzt hatte und das Finanzamt dafür einen Sachbezug in Höhe der durch § 4 der Sachbezugsverordnung, BGBl…

BFG RV/7105435/2016Auswärtige Berufsausbildung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis05.09.2017

…Schüler oder Lehrlinge, die innerhalb von 25 km keine adäquate Ausbildungsmöglichkeit haben, für Zwecke der Ausbildung außerhalb des Hauptwohnortes eine Zweitunterkunft am Ausbildungsort bewohnen (zB Unterbringung in einem Internat). § 3. Erfolgt die auswärtige Berufsausbildung im Rahmen eines Dienstverhältnisses, steht der pauschale Freibetrag für die auswärtige…

BFG RV/5100900/2013Auswärtige Berufsausbildung.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis04.12.2014

…In der Bescheidbegründung hielt das Finanzamt fest, dass der Pauschalbetrag für den auswärtigen Schulbesuch des Kindes in Salzburg nicht anerkannt werde könne, da sich der Schulort im Einzugsbereich des Wohnortes befinde und eine tägliche Heimkehr möglich und zumutbar erscheine. In der Berufung vom 11.04…