RIS AI
3 Treffer1607 msnur geltende Fassungen
BFG RV/7200075/2016Entstehung der Verbrauchsteuer für den Verbringer, der die Erzeugnisse erstmals im Steuergebiet zu gewerblichen Zwecken in Gewahrsame hält.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis07.08.2019

…80 – 90 % der Lieferungen nicht aus dem „deutschen freien Verkehr“ sondern aus Steuerlagern geleistet worden seien. Daher sei im Großteil der Fälle das österreichische Zollamt über das Excise Movement and Control System (EMCS) ohnehin in genauer Kenntnis der Lieferungstermine und –mengen gewesen. Ein allfälliges Argument…

BFG RV/7200020/2019Beförderung von Mineralöl unter Steueraussetzung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis04.08.2021Teil 1/2

…rechtzeitig, im Vorhinein im Zusammenhang mit dem Antrag auf Bezug von Mineralöl unter Steueraussetzung der Behörde bekanntgegeben. - Sodann übermittelt der Empfänger beim Empfang der verbrauchersteuerpflichtigen Waren am Bestimmungsort den zuständigen Behörden desBestimmungsmitgliedstaates über das EMCS Excise Movement and Control System) unverzüglich, spätestens jedoch fünf Werktage…

BFG RV/7200016/2017Entstehung der Verbrauchsteuer für den Verbringer, der die Erzeugnisse erstmals im Steuergebiet zu gewerblichen Zwecken in Gewahrsame hält
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis23.12.2021

…80 - 90 % der Lieferungen nicht aus dem "deutschen freien Verkehr" sondern aus Steuerlagern geleistet worden seien. Daher sei im Großteil der Fälle das österreichische Zollamt über das Excise Movement and Control System (EMCS) ohnehin in genauer Kenntnis der Lieferungstermine und -mengen gewesen. Ein allfälliges Argument…