…übergeführt worden seien. Zum Zeitpunkt der Einfuhr habe noch kein Verkauf zur Ausfuhr in das Zollgebiet der Gemeinschaft vorgelegen. Die Zollwertermittlung nach Art. 29 ZK sei daher nicht möglich. Mangels entsprechender Daten sei zur Ermittlung des Zollwertes die in Art. 31 ZK normierte Schlussmethode anzuwenden…
…1 UZK. Eine Preisanpassung für schadhafte Waren war im vorliegenden Fall - wie oben ausführlich dargelegt - nicht vorzunehmen und konnten die behaupteten Mängel daher bei der Ermittlung des Zollwertes nach der eben genannten Norm nicht berücksichtigt werden. Dennoch hat der Anmelder im Feld 22 der Zollanmeldung…
…Abs. 1 Buchstabe e ZK bestimmt: Bei der Ermittlung des Zollwertes nach Artikel 29 ZK sind dem für die eingeführten Waren tatsächlich gezahlten oder zu zahlenden Preis hinzuzurechnen: Beförderungs- und Versicherungskosten für die eingeführten Waren und Ladekosten sowie Kosten für die Behandlung der eingeführten Waren…
…Transportkosten auf, was zur Ermittlung des Zollwertes gemäß Art. 32 Abs.1 Buchstabe e) i) Zollkodex (ZK) dem Transaktionspreis hinzuzurechnen ist. Man erhält somit einen Zollwert von 1.626,57 USD. Das Zollamt Wien/Post hat nun diesen Wert mit dem Umrechnungskurs des Anmeldedatums, nämlich…
…a macht sich des Schmuggels schuldig, wer eingangsabgabepflichtige Waren vorschriftswidrig in das Zollgebiet der Union verbringt. Gemäß § 35 Abs. 4 iV mit § 17 FinStrG unterliegt das Kfz als Tatgegenstand dem Verfall und kommt weiters als Beweismittel (Ermittlung des Zollwertes und der Eingangsabgaben) in Betracht. Gemäß…
…die Waren bei einem Verkauf zur Ausfuhr in das Zollgebiet der Gemeinschaft tatsächlich gezahlte oder zu zahlende Preis (Kapitel 3 ZK, Zollwert der Waren, Art. 29 ZK). Gemäß Art. 32 Abs. 1 Buchstabe e ZK sind bei der Ermittlung des Zollwertes nach Art. 29 Abs…
…die Waren bei einem Verkauf zur Ausfuhr in das Zollgebiet der Gemeinschaft tatsächlich gezahlte oder zu zahlende Preis (Kapitel 3 ZK, Zollwert der Waren, Art. 29 ZK). Gemäß Art. 32 Abs. 1 Buchstabe e ZK sind bei der Ermittlung des Zollwertes nach Art. 29 Abs…
…dass im Geltungsbereich des § 2 ZollR-DG gem. § 45 ZollR-DG die Bestimmungen des § 262 Abs. 2 bis 4 BAO im Rechtsbehelfsverfahren iSd Art. 44 UZK nicht Anwendung finden. Das Zollamt war daher verpflichtet, die Beschwerdevorentscheidung zu erlassen. Zur Ermittlung des Zollwertes: Herrenuhr Marke Chopard…
…die Grundlagen für die Anwendung der deduktiven Methode (Verkaufspreise in der Gemeinschaft) bzw. der additiven Methode (errechneter Wert auf der Basis der Herstellungskosten) vor. Die Ermittlung des Zollwertes konnte daher nicht nach den Kriterien des Art. 30 ZK erfolgen, sodass zwingend nach der Schlussmethode gem…
…der Verkäufer sind nicht verbunden oder die Verbindung hat den Preis nicht beeinflusst. Artikel 71 Abs. 1 UZK bestimmt: (1) Bei der Ermittlung des Zollwerts nach Artikel 70 sind dem für die eingeführten Waren tatsächlich gezahlten oder zu zahlenden Preis hinzuzurechnen: a. die folgenden Kosten…
…dass im Geltungsbereich des § 2 ZollR-DG gem. § 45 ZollR-DG die Bestimmungen des § 262 Abs. 2 bis 4 BAO im Rechtsbehelfsverfahren iSd Art. 44 UZK nicht Anwendung finden. Das Zollamt war daher verpflichtet, die Beschwerdevorentscheidung zu erlassen. Zur Ermittlung des Zollwertes: Herrenuhr Marke Chopard…
…regelmäßigen Abständen (meist monatlich). Das Zollamt geht von einem (ermittelten) Zollwert von EUR 1.628,44 je Sendung aus, was einem Gesamtwert von EUR 9.770,64 für alle sechs Sendungen entspricht. Da die Ermittlungen des Zollamtes ergeben haben, dass die betreffenden Postsendungen an den…
…Verkäufer von Vorteil angesehen werden können oder wenn sie nach Absprache mit ihm erfolgt sind: die Kosten solcher Tätigkeiten werden daher bei der Ermittlung des Zollwerts dem tatsächlich gezahlten oder zu zahlenden Preis nicht zugeschlagen." Im vorliegenden Fall hat die Firma1 die Bf vertraglich verpflichtet…
…Sendung befunden haben, ohne die Verkaufszahlen und Umsätze des Versenders für den betreffenden Lieferzeitraum zu kennen. Laut Aktenlage sind vom Versender auch andere Geräte gehandelt und verkauft worden. Die belangte Behörde hat mit GZ. ***230000/00000/2016-AFB*** eine Ermittlung des Zollwertes, basiert auf Daten…
…zur Ermittlung der Bemessungsgrundlagen im Schätzungsweg eine Bewertung des ÖAMTC heran und ging von einem Wert per Oktober 2019 in der Höhe von € 87.690,00 aus. Bei der Überprüfung dieser Gebrauchtwagenbewertung fällt auf, dass es sich beim angeführten Wert nicht um den Zollwert…
…für den Verkäufer von Vorteil angesehen werden können oder wenn sie nach Absprache mit ihm erfolgt sind; die Kosten solcher Tätigkeiten werden daher bei der Ermittlung des Zollwerts dem tatsächlich gezahlten oder zu zahlenden Preis nicht zugeschlagen. Erwägungsgründe Der Zollkodex nennt in Art. 29 Abs…
…Zollwertanmeldung enthaltenen Angaben, die Echtheit der als Nachweis zu diesen Angaben vorgelegten Unterlagen und die Erteilung aller zusätzlichen Auskünfte und die Vorlage aller weiteren Unterlagen, die für die Ermittlung des Zollwertes der Waren erforderlich sind. Ein verständiger und sorgfältiger Wirtschaftsteilnehmer, der wissen musste, dass er…
…handelt, liegt kein zollwertrechtlich relevantes Kaufgeschäft vor und die Transaktionswertmethode gem. Art. 70 UZK scheidet zwingend aus. Der Zollwert wäre demnach nach den Folgemethoden zu ermitteln. Da nach der derzeitigen Aktenlage (mangels entsprechender Unterlagen) auch die Ermittlung des Zollwertes nach den nachrangigen Methoden gem. Art…
…zu zahlende Preis, der erforderlichenfalls anzupassen ist. Im Beschwerdefall liegt jedoch kein Transaktionswert für das Fahrzeug vor. Die Ermittlung des Zollwertes hat daher nach den in Artikel 74 UZK angeführten nachrangigen Methoden zu erfolgen. Weil weder ein Transaktionswert gleicher oder ähnlicher Waren, die zur Ausfuhr…
…Dritten zugunsten des Verkäufers für die eingeführten Waren leistet oder zu leisten hat, und schließt alle Zahlungen ein, die als Voraussetzung für den Verkauf der eingeführten Waren tatsächlich geleistet werden oder zu leisten sind. Gemäß Art. 72 UZK sind bei der Ermittlung des Zollwerts nach…