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BFG RV/1200068/2015Ermittlung des Zollwertes nach einer der alternativen Methoden des Art. 30 und 31 ZK
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis04.01.2019

…übergeführt wor­den seien. Zum Zeitpunkt der Einfuhr habe noch kein Verkauf zur Ausfuhr in das Zollgebiet der Ge­mein­schaft vorgelegen. Die Zollwertermittlung nach Art. 29 ZK sei daher nicht mög­lich. Mangels entsprechender Daten sei zur Ermittlung des Zollwertes die in Art. 31 ZK nor­mierte Schluss­methode an­zu­wen­den…

BFG RV/7200090/2021Nacherhebung der Zollschuld gem. Art. 105 Abs. 4 UZK wegen falscher Angabe des Zollwertes
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis09.11.2021

…1 UZK. Eine Preisanpassung für schadhafte Waren war im vorliegenden Fall - wie oben ausführlich dargelegt - nicht vorzunehmen und konnten die behaupteten Mängel daher bei der Ermittlung des Zollwertes nach der eben genannten Norm nicht berücksichtigt werden. Dennoch hat der Anmelder im Feld 22 der Zollanmeldung…

BFG RV/7200150/2013Unterschiedliche Berechnung des Warenwertes iSd Art. 23 ZollbefrVO und des Zollwertes iSd Art. 29 ZK
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis24.05.2018

…Abs. 1 Buchstabe e ZK bestimmt: Bei der Ermittlung des Zollwertes nach Artikel 29 ZK sind dem für die eingeführten Waren tatsächlich gezahlten oder zu zahlenden Preis hinzuzurechnen: Beförderungs- und Versicherungskosten für die eingeführten Waren und Ladekosten sowie Kosten für die Behandlung der eingeführten Waren…

BFG RV/7200004/2014Anwendung des Präferenzzollsatzes bei einer Postverzollung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis07.03.2014

…Transportkosten auf, was zur Ermittlung des Zollwertes gemäß Art. 32 Abs.1 Buchstabe e) i) Zollkodex (ZK) dem Transaktionspreis hinzuzurechnen ist. Man erhält somit einen Zollwert von 1.626,57 USD. Das Zollamt Wien/Post hat nun diesen Wert mit dem Umrechnungskurs des Anmeldedatums, nämlich…

BFG RV/7300062/2016Beschlagnahme eines vorschriftswidrig verbrachten Kfz zur Sicherung des Verfalls und als Beweismittel
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis23.12.2016

…a macht sich des Schmuggels schuldig, wer eingangsabgabepflichtige Waren vorschriftswidrig in das Zollgebiet der Union verbringt. Gemäß § 35 Abs. 4 iV mit § 17 FinStrG unterliegt das Kfz als Tatgegenstand dem Verfall und kommt weiters als Beweismittel (Ermittlung des Zollwertes und der Eingangsabgaben) in Betracht. Gemäß…

BFG RV/5200076/2012Zollwertfeststellung einer unentgeltlichen Ersatzlieferung; Ermittlung nach der Schlussmethode
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis14.05.2014

…die Waren bei einem Verkauf zur Ausfuhr in das Zollgebiet der Gemeinschaft tatsächlich gezahlte oder zu zahlende Preis (Kapitel 3 ZK, Zollwert der Waren, Art. 29 ZK). Gemäß Art. 32 Abs. 1 Buchstabe e ZK sind bei der Ermittlung des Zollwertes nach Art. 29 Abs…

BFG RV/4200003/2014Zollwertfeststellung einer unentgeltlichen Ersatzlieferung; Ermittlung nach der Schlussmethode
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis18.03.2014

…die Waren bei einem Verkauf zur Ausfuhr in das Zollgebiet der Gemeinschaft tatsächlich gezahlte oder zu zahlende Preis (Kapitel 3 ZK, Zollwert der Waren, Art. 29 ZK). Gemäß Art. 32 Abs. 1 Buchstabe e ZK sind bei der Ermittlung des Zollwertes nach Art. 29 Abs…

BFG RV/7200050/2021Entstehung der Eingangsabgabenschuld bei Benützung des grünen Ausgangs beim Flughafen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis15.10.2021

…dass im Geltungsbereich des § 2 ZollR-DG gem. § 45 ZollR-DG die Bestimmungen des § 262 Abs. 2 bis 4 BAO im Rechtsbehelfsverfahren iSd Art. 44 UZK nicht Anwendung finden. Das Zollamt war daher verpflichtet, die Beschwerdevorentscheidung zu erlassen. Zur Ermittlung des Zollwertes: Herrenuhr Marke Chopard…

BFG RV/5200032/2014Zollschuldentstehung wegen Verletzung des Kabotageverbots durch die Beförderung eines Sattelanhängers vom Hafen Triest nach Österreich mit einem türkischen LKW
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis26.07.2016

…die Grundlagen für die Anwendung der deduktiven Methode (Verkaufspreise in der Gemeinschaft) bzw. der additiven Methode (errechneter Wert auf der Basis der Herstellungskosten) vor. Die Ermittlung des Zollwertes konnte daher nicht nach den Kriterien des Art. 30 ZK erfolgen, sodass zwingend nach der Schlussmethode gem…

BFG RV/7200066/2021Kosten für eine Kreditausfallversicherung als abgespaltener Teil des zu zahlenden Entgelts, der als Bestandteil des Transaktionswerts bzw. des Zollwerts zählt
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis16.05.2024

…der Verkäufer sind nicht verbunden oder die Verbindung hat den Preis nicht beeinflusst. Artikel 71 Abs. 1 UZK bestimmt: (1) Bei der Ermittlung des Zollwerts nach Artikel 70 sind dem für die eingeführten Waren tatsächlich gezahlten oder zu zahlenden Preis hinzuzurechnen: a. die folgenden Kosten…

BFG RV/7200051/2021Entstehung der Eingangsabgabenschuld wegen widerrechtlicher Benützung des grünen Ausgangs beim Flughafen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis15.10.2021

…dass im Geltungsbereich des § 2 ZollR-DG gem. § 45 ZollR-DG die Bestimmungen des § 262 Abs. 2 bis 4 BAO im Rechtsbehelfsverfahren iSd Art. 44 UZK nicht Anwendung finden. Das Zollamt war daher verpflichtet, die Beschwerdevorentscheidung zu erlassen. Zur Ermittlung des Zollwertes: Herrenuhr Marke Chopard…

BFG RV/7200041/2020Postverkehr; Person des Zollschuldners
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis27.02.2026

…regelmäßigen Abständen (meist monatlich). Das Zollamt geht von einem (ermittelten) Zollwert von EUR 1.628,44 je Sendung aus, was einem Gesamtwert von EUR 9.770,64 für alle sechs Sendungen entspricht. Da die Ermittlungen des Zollamtes ergeben haben, dass die betreffenden Postsendungen an den…

BFG RV/6200003/20181. Einbeziehung von Prüfkosten als Bedingung des Kaufgeschäftes in den Zollwert 2. Einreihung von Windlichtern und Teelichtern in den Zolltarif
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis12.06.2019

…Verkäufer von Vorteil angesehen werden können oder wenn sie nach Absprache mit ihm erfolgt sind: die Kosten solcher Tätigkeiten werden daher bei der Ermittlung des Zollwerts dem tatsächlich gezahlten oder zu zahlenden Preis nicht zugeschlagen." Im vorliegenden Fall hat die Firma1 die Bf vertraglich verpflichtet…

BFG RV/7200042/2020Angabe eines falschen Empfängers in der Zollanmeldung; Person des Zollschuldners
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis18.11.2025

…Sendung befunden haben, ohne die Verkaufszahlen und Umsätze des Versenders für den betreffenden Lieferzeitraum zu kennen. Laut Aktenlage sind vom Versender auch andere Geräte gehandelt und verkauft worden. Die belangte Behörde hat mit GZ. ***230000/00000/2016-AFB*** eine Ermittlung des Zollwertes, basiert auf Daten…

BFG RV/7200050/2025Festsetzung der Zollschuld wegen vorschriftswidrigen Verbringens eines unverzollten PKWs
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis07.10.2025

…zur Ermittlung der Bemessungsgrundlagen im Schätzungsweg eine Bewertung des ÖAMTC heran und ging von einem Wert per Oktober 2019 in der Höhe von € 87.690,00 aus. Bei der Überprüfung dieser Gebrauchtwagenbewertung fällt auf, dass es sich beim angeführten Wert nicht um den Zollwert…

BFG RV/4200045/2013Sind freiwillige Aufwendungen für die Kontrolle von Sozialstandards dem tatsächlich gezahlten oder zu zahlenden Preis zuzuschlagen?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis29.01.2015Teil 1/2

…für den Verkäufer von Vorteil angesehen werden können oder wenn sie nach Absprache mit ihm erfolgt sind; die Kosten solcher Tätigkeiten werden daher bei der Ermittlung des Zollwerts dem tatsächlich gezahlten oder zu zahlenden Preis nicht zugeschlagen. Erwägungsgründe Der Zollkodex nennt in Art. 29 Abs…

BFG RV/7200188/2011Nachforderung von Einfuhrabgaben beim Geschäftsführer der Anmelderin gemäß Art. 201 Abs. 3 zweiter Unterabsatz ZK wegen Vorlage von unrichtigen Rechnungen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis16.04.2015

…Zoll­wert­an­mel­dung enthaltenen Angaben, die Echtheit der als Nachweis zu diesen An­ga­ben vorgelegten Unterlagen und die Erteilung aller zusätzlichen Auskünfte und die Vor­lage aller weiteren Unterlagen, die für die Ermittlung des Zollwertes der Waren er­for­derlich sind. Ein verständiger und sorgfältiger Wirtschaftsteilnehmer, der wissen muss­te, dass er…

BFG RV/7200027/2023Befugnis eines Dritten zur Erhebung einer Bescheidbeschwerde
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis13.04.2023

…handelt, liegt kein zollwertrechtlich relevantes Kaufgeschäft vor und die Transaktionswertmethode gem. Art. 70 UZK scheidet zwingend aus. Der Zollwert wäre demnach nach den Folgemethoden zu ermitteln. Da nach der derzeitigen Aktenlage (mangels entsprechender Unterlagen) auch die Ermittlung des Zollwertes nach den nachrangigen Methoden gem. Art…

BFG RV/1200007/2026Verbringen eines drittländischen Beförderungsmittels in das Zollgebiet der Union ohne Anmeldung zu einem Zollverfahren
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis20.08.2026

…zu zahlende Preis, der erforderlichenfalls anzupassen ist. Im Beschwerdefall liegt jedoch kein Transaktionswert für das Fahrzeug vor. Die Ermittlung des Zollwertes hat daher nach den in Artikel 74 UZK angeführten nachrangigen Methoden zu erfolgen. Weil weder ein Transaktionswert gleicher oder ähnlicher Waren, die zur Ausfuhr…

BFG RV/7200041/2025Zollwertermittlung bei der Wareneinfuhr auf Konsignation
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis08.01.2026

…Dritten zugunsten des Verkäufers für die eingeführten Waren leistet oder zu leisten hat, und schließt alle Zahlungen ein, die als Voraussetzung für den Verkauf der eingeführten Waren tatsächlich geleistet werden oder zu leisten sind. Gemäß Art. 72 UZK sind bei der Ermittlung des Zollwerts nach…