AlleRichtlinienErlässe & InformationenEAS-AuskünfteBFG-Entscheidungen2UFS-EntscheidungenAmtliche Veröffentlichungen
2 Treffer1554 msnur geltende Fassungen
BFG RV/7501490/2015Aufhebung des Straferkenntnisses wegen durch ein Sachverständigengutachten des LKA Wien belegter "Durchdrücker" auf dem Parkschein!
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis08.02.2016
…Parkschein offen gelegt hat, womit bewiesen ist, dass die Eindruckspuren in den Feldern Monat März, Tag 2, Stunde 8, Minute 15 "Durchdrücker" sind, erweist sich der Vorwurf eines willkürlichen, tatbestandsmäßigen, rechtswidrigen und schuldhaften Verhaltens des Bf. erst nachträglich als unbegründet. Zur Kostenentscheidung Gemäß § 52 Abs…
BFG RV/7500172/2016Parkschein wurde nicht gefälscht, nur "Durchdrücker".
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Beschluss02.03.2016
…es wird sichtbar) das entfernte Schreibmittel. Weiters wird angeführt, dass Durchdruckspuren weder unter UV-Licht, noch im Infrarotbereich Reaktionen zeigen, da wie oben angeführt, kein Schreibmittel entfernt wurde. „Durchdrücker“ sind nur im Auf- bzw. Streiflicht zu erkennen. Es ist daher aufgrund der aktuellen Spurenlage davon…