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BFG RV/7501412/2016Behauptete Manipulation von Parkscheinen aufgrund von schwachen Verfärbungen in Form von blauen Kreuzen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis15.09.2017

…als nicht notwendig. Zum Vorwurf der blauen Restkreuze gebe ich bekannt, dass es mir als möglich erscheint, dass durch zu festes Aufdrücken meines Stiftes sich Markierungen auf den darunter liegenden Parkschein „durchdrücken“, so dass optisch der Anschein besteht, dass der Parkschein bereits einmal verwendet wurde…

BFG RV/7500418/2023Mehrfach entwerteter Parkschein
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis09.08.2023

…abweichender Strichführung (teilweise mehrfach). Da diese Reaktionen (UV-Licht, Luminiszenzanregung) mit den im Streiflicht festgestellten Eindruckspuren korrespondieren kann nach hs. Ansicht ein bloßes Durchdrücken von einem bei der Ausstellung über dem ggstl. Parkschein gelegenen, anderen Parkschein ausgeschlossen werden. Siehe dazu die Bilddokumentation im Anschluss an…

BFG RV/7500124/2016Parkometer, Parkscheinmanipulation
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis28.04.2017

…keine Parkscheinmanipulationen erkennen könne. Es passiere immer wieder, dass sich Markierungen von einem Parkschein auf den anderen durchdrücken, aber selbst das sei für ihn auf den vorgelegten Fotos nicht erkennbar. Aufgrund seiner Berufstätigkeit in der Filmbranche komme es immer wieder vor, dass er seine Parkscheine…

BFG RV/7500733/2025Parkometerabgabe: Spuren von entfernten Entwertungen auf dem Parkschein
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis26.01.2026

…sein und dieser wäre noch immer nicht entwertet. Der Bf. habe nirgendwo eine Formvorschrift oder ähnliches gefunden. Auch sei ein "Durchdrücken" des Kugelschreibers immer vorhanden. …. Da die Kästchen auf den Parkscheinen immer übereinander und das Papier viel zu dünn sei, sei dies ebenso unvermeidbar…

BFG RV/7501456/2015Fahrlässige Verkürzung der Parkometerabgabe durch Verwendung eines kopierten Behindertenausweises gemäß § 29b StVO
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis08.05.2017

…Anzeige davon ausgegangen sei, dass es sich bei dem im beanstandeten Kraftfahrzeug eingelegten Dokument um die Kopie eines Behindertenausweises gehandelt habe. Dies habe er wie folgt erkannt: „weisse ränder kein foto durchdruck grüne farbe schrift verschwommen“. In der Folge habe er erklärt, die vorgelegte Farbkopie…

BFG RV/7500569/2015Keine Wiederverwendung eines nicht vollständig ausgefüllten manipulierten Parkscheins
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis12.05.2015Teil 1/2

…Ihrem Einspruch gegen die Strafverfügung gaben Sie im Wesentlichen an, dass es sich bei den Spuren in der Rubrik Dezember um ein "Durchdrücken" des vorherigen Parkscheines handeln würde.Die anderen entfernten Entwertungen erklärten sie damit, dass Sie 3 Tage vor der gegenständlichen Beanstandung den Parkschein…

BFG RV/7500137/2014Beweiswürdigung manipulierter Parkschein
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis13.03.2015

…die Parkscheine noch nicht voneinander gelöst worden seien, sodass beim Entwerten eines Parkscheines es zu einem Durchdrucken auf den darunter befindlichen Parkschein gekommen sei. Auf den Hinweis des Richters, wie es zu einem Durchdrücken gekommen sein soll, wenn es sich beim Foto und der seitens…