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BFG RV/5100603/2016Ausmaß der Erkrankung (Diabetes mellitus IIb) für vergangenen Zeitraum (kein Ausspruch einer Rückwirkung im Bescheid des SMS)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis30.06.2016

…22.04.2015 geht hervor: "Meine Patientin leidet seit Jahren an Diabetes mellitus IIb sowie an arteriellen Hypertonie und ist deswegen seit 2012 in meiner Behandlung." Am 27.04.2016 wurde die Beschwerde an das Bundesfinanzgericht zur Entscheidung vorgelegt. Mit Vorhalt des Bundesfinanzgerichtes v.20…

BFG RV/7104005/2023Keine Gewährung der erhöhten Familienbeihilfe, da die Erwerbsunfähigkeit wegen Diabetes Mellitus Typ I nicht vor dem 21. Lebensjahr festgestellt wurde
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis11.01.2024

…am 20. Mai 2022 einen Antrag auf Gewährung der Differenzzahlung (Anm. BFG: gemeint Ausgleichszahlung) zur Familienbeihilfe für den Zeitraum 05/2020 bis 04/2022 und der erhöhten Familienbeihilfe rückwirkend ab Juli 2006 für ihre Tochter T. wegen Diabetes mellitus mit schwierigen Organkomplikationen, Hepatopatie, Hypotyreiase, Ischemie…

BFG RV/7101764/2015Pauschbetrag für Krankendiätverpflegung (Diabetes) unter Berücksichtigung des Selbstbehaltes (§ 34 Abs. 4 EStG 1988) bei Nichtvorlage einer Bescheinigung des Bundessozialamtes (nunmehr Sozialministeriumservice) über den Grad der Behinderung.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis24.11.2015

…zwar richtig, dass dem Bf. vom Bundessozialamt keine Behinderung bescheinigt werde, allerdings leide dieser seit Jahren an Diabetes Mellitus, wofür auch eine ärztliche Bescheinigung vorgelegt worden sei. Es entscheide nicht das Vorhandensein der Bescheinigung des Bundessozialamtes über den Ansatz des beantragten Freibetrages für Diätverpflegung, sondern…

BFG RV/7100933/2014Aufwendungen im Zusammenhang mit Folgeerkrankungen von Diabetes als außergewöhnliche Belastung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis22.12.2015

…vom 22.11.2010 und Auflistung der verrechneten Gebühren wie folgt: | Medikament | Indikationen | Kosten | Actos Tabletten 45 mg | Diabetes mellitus II (anstelle von Metformin) | 5x10 =50,00 | Arnica D 6 DHU Globuli | Verletzungen (homöopathisches Mittel) | 5…

BFG RV/7103119/2011Pauschbetrag bei Krankendiätverpflegung infolge Diabetes
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis20.04.2015

…), festgestellt – Zustand nach kombinierter Nieren- und Bauchspeicheldrüsentransplantation wegen terminaler Niereninsuffizienz und insulinpflichtigem Diabetes mellitus, und - bestätigt, dass ein Dauerzustand vorliegt, Nachuntersuchungen nicht erforderlich sind und - befand sich die Bf. 2007 infolge Diabetes Typ 1 in Dialysebehandlung, kann nicht der geringste Zweifel bestehen, dass im Jahr…

BFG RV/7500580/2017Vorliegen eines Notstandes bei Zuckerkrankheit (Diabetes)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis07.09.2017

…Ausführung: "Herr Bf, geb. 1947, ist in meiner hausärztlichen Behandlung. Herr Bf leidet an Diabetes mellitus Typ ll, daher ist eine regelmäßige Medikamenteneinnahme notwendig. Weiters ist auf eine regelmäßige Nahrungsaufnahme zu achten...". Über die Beschwerde wurde erwogen: Gemäß § 1 Abs. 1 Parkometerabgabeverordnung ist für das…

BFG RV/3100627/2022Wenn in drei SMS-Gutachten übereinstimmend die Einordnung unter Pos. Nr. 09.02.02 (Diabetes) mit GdB von (nur mehr) 40 % ab 03/2022 erfolgt, steht der FB-Erhöhungsbetrag ab diesem Zeitpunkt nicht mehr zu
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis12.05.2023

…durch Dr.in B, Allgemeinmedizinerin, woraus hervorgeht: " … Anamnese Herr A kommt zur neuerlichen Untersuchung. Er leidet seit 2006 an Diabetes mellitus Typ I. Er ist auf eine funktionelle Insulintherapie mit Insulinpumpe und Insulinsensor eingestellt. Der letzte HbA1C-Wert betrug 5,6 %. Es treten nächtliche…

BFG RV/7102585/2013Ein Freibetrag iSd § 35 Abs. 2 EStG ist nur bei Vorliegen einer amtlichen Bescheinigung der Behinderung zu berücksichtigen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis06.10.2015

…ziehe sie zurück. Über die Beschwerden wurde erwogen: Dem Erkenntnis wird folgender Sachverhalt zu Grunde gelegt: Die Bf. leidet an Schwerhörigkeit beidseits sowie an Diabetes mellitus Typ II. Laut ärztlichem Sachverständigengutachten (Bundessozialamt, Landesstelle Wien) vom 23.1.2012 beträgt der Gesamtgrad der Behinderung der Bf…

BFG RV/4100309/2021Außergewöhnliche Belastungen wegen eigener Behinderung und Diätverpflegung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis06.06.2024Teil 1/2

…Beschwerde auch durch die Bf übermittelt). Diesem ist zu entnehmen, dass aufgrund eines ärztlichen Befundes von Mai 2019 auch die Erkrankung Diabetes mellitus bei der Bf als Behinderung anerkannt wird, wobei aus dieser ein Behinderungsgrad von 20 % resultiert. Die Diabeteserkrankung wurde im Jahr 2021 im…

BFG RV/3100381/2024Familienbeihilfe - Grundbetrag: Eintritt der Erwerbsunfähigkeit zweieinhalb Monate nach Vollendung des 21. Lebensjahres
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis31.10.2024

…für den Zeitraum ab November 2022. Im Antrag auf Gewährung des Erhöhungsbetrages zur Familienbeihilfe wegen erheblicher Behinderung für ihren Sohn vom 25. April 2023 gab sie folgende erhebliche Behinderung bzw. Erkrankung an: "Diabetes Mellitus Typ 1, Substitutionstherapie - dzt. in Stationärer Behandlung in Wien (Schweizerhaus Hadersdorf)"…

BFG RV/7103312/20191. Zurücknahme des Antrages auf Arbeitnehmerveranlagung bei Vorliegen eines Pflichtveranlagungstatbestandes 2. Die Berücksichtigung eines Pauschbetrages für eine Krankendiätverpflegung ohne Abzug eines Selbstbehaltes setzt eine amtliche Bescheinigung iSd § 35 Abs 2 EStG 1988 voraus 3. Berücksichtigung von Krankenversicherungsbeiträgen iZm einer ausländischen Rente
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis31.08.2020

…zulässig.   Entscheidungsgründe Verfahrensgang In den Erklärungen zur ArbeitnehmerInnenveranlagung für die Jahre 2014-2017 beantragte die Beschwerdeführerin (Bf.) die Berücksichtigung des pauschalen Freibetrages für Diätverpflegung wegen Diabetes mellitus als außergewöhnliche Belastung. Mit Bescheiden vom 12.11.2018 wurde die Bf. für die Jahre 2014-2017…

BFG RV/7100858/2019Folgeerkrankungen im Zusammenhang mit einer Behinderung als außergewöhnliche Belastung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis30.06.2020

…vom 28.08.2007 wurde Bf. (idF.: Bf) aufgrund seines Antrages vom 18.05.2007 auf Ausstellung eines Behindertenpasses folgendes Ergebnis des ärztlichen Beweisverfahrens übermittelt: | Art der Gesundheitsschädigung | Minderung der Erwerbsfähigkeit | 1 Diabetes mellitus Typ II Mittlerer Rahmensatz, da medikamentös gut einstellbar…

BFG RV/7104809/2018Keine erhöhte Familienbeihilfe bei schlüssigem Sachverständigengutachten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis17.02.2020

…Lebensjahr. Am 09.04.2017 erstellte das Bundesamt für Soziales und Behindertenwesen ein Sachverständigengutachten auf Grund einer Untersuchung bezugnehmend auf die Einschätzungsverordnung (BGBl. II Nr. 261/2010). "Anamnese: Insulinpflichtiger Diabetes Mellitus seit 11/2009. Basis-Bolus-Insulintherapie, Betreuung an der Diabetesambulanz in der KA RST…

BFG RV/7105175/2018Keine erhöhte Familienbeihilfe bei schlüssigem Sachverständigengutachten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis08.07.2019

…Das neuerliche Sachverständigengutachten hat keine Änderung hervorgebracht, trotz vorgelegter Befunde, welche beweisen, dass bei A außer Diabetes mellitus Typ 1 zusatzliche Beeinträchtigungen vorhanden sind. Zum Beispiel ein geschwächtes Immunsystem, welches zu Pilzbefall und schlechter Wundheilung führt. Sie leidet auch an einer Allergie auf Tierhaare und…

BFG RV/3100110/2018Anspruch eines Volljährigen auf Familienbeihilfe und Erhöhungsbetrag zur Familienbeihilfe wegen erheblicher Behinderung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis28.03.2019

…im Eigenbezug. Er leide an paranoider Schizophrenie, Wahrnehmungsstörungen und Diabetes Mellitus und beziehe kein Pflegegeld. Das Finanzamt ersuchte das Bundesamt für Soziales und Behindertenwesen mit der Erstellung einer Bescheinigung über den Grad der Behinderung. Im Juli 2016 wurde dazu ein ärztliches Sachverständigengutachten erstellt. Diesem ist…

BFG RV/3100038/2016Kein Unterhaltsabsetzbetrag bei Bezug deutschen Kindergeldes; kein Kinderabsetzbetrag mangels Anspruch auf Familienbeihilfe; kein Pauschbetrag wg. Behinderung eines Kindes mangels "Kind" iSd § 106 EStG
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis07.03.2019

… diese Tochter, die 1988 geboren wurde und somit im Streitzeitraum bereits volljährig war, leidet unter Diabetes mellitus Typ I. Mit Gutachten vom (ua) 11. August 2010 wurde ein Grad der Behinderung von 40 % festgestellt. Im Rahmen ihrer Arbeitnehmerveranlagung 2013 beanspruchte die Bf für ihre ältere…

BFG RV/7105457/2015Anerkennung diverser Aufwendungen als behinderungsbedingte außergewöhnliche Belastungen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis22.08.2018

…133 Abs. 4 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG) nicht zulässig. Entscheidungsgründe Zunächst wurde der - an Diabetes Mellitus leidende und einen Behinderungsgrad von 25% aufweisende - Bf. seitens der belangten Behörde mit Vorhalt vom 26.03.2015 aufgefordert die in seiner Erklärung zur Arbeitnehmerveranlagung für das Jahr 2014…

BFG RV/7100491/2016Keine rückwirkende Feststellung des Behinderungsgrades durch das Sozialministeriumservice
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis11.02.2016

…RV/7101695/2015, abweisend über die vom Beschwerdeführer (Bf) für die Jahre 2009 bis 2012 eingebrachten Beschwerden betreffend außergewöhnliche Belastung in Bezug auf die von ihm begehrte Anerkennung des Pauschbetrages für Zuckerkrankheit (Diabetes mellitus) ab 2009. Grundlage für die Entscheidung waren die über Ersuchen des…

BFG RV/5101182/2016Außergewöhnliche Belastung Zuckerkrankheit
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis31.08.2017

…in welcher nunmehr bestätigt wird, dass die Krankheit Diabetes mellitus bereits im April 2011 bei der Beschwerdeführerin festgestellt worden ist. Beweiswürdigung Der Sachverhalt ist unstrittig. Eine ärztliche Bestätigung vom 13.07.2016 bestätigt das Vorhandensein von Diabetes bei der Beschwerdeführerin seit 2011. Rechtslage § 34 Abs…

BFG RV/5100587/2026Außergewöhnliche Belastungen ohne und mit Selbstbehalt
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis07.07.2026

…| 657,25 | | | | Das Sachverständigengutachten des Bundesamtes für Soziales und Behindertenwesen vom 22.09.2012 weist folgende Behinderungen aus: Einschränkungen aufgrund einer Wirbelsäulen Operation in Höhe von 60% Diabetes mellitus in Höhe von 20% Bluthochdruck in Höhe von 10% aus. 2…