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BFG RV/7500771/2025Parkometer: Diabetes Typ 1 - "nur schnell etwas Süßes gekauft" - keine Notstandssituation
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis27.01.2026

…Er sei lediglich kurz zum Billa um die Ecke gegangen, um sich aufgrund einer akuten Unterzuckerung (er sei Diabetiker Typ 1) etwas Süßes zu kaufen und sei nach wenigen Minuten zum Fahrzeug zurückgekehrt. Er habe sich in einer medizinischen Notsituation befunden und ein gültiger Parkschein…

BFG RV/5100603/2016Ausmaß der Erkrankung (Diabetes mellitus IIb) für vergangenen Zeitraum (kein Ausspruch einer Rückwirkung im Bescheid des SMS)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis30.06.2016

…dass die Beschwerdeführerin "seit Jahren" an Diabetes leidet und deswegen seit 2012 in ihrer Behandlung ist. Die Abgabenbehörde anerkannte die beantragten Kosten unter Abzug eines Selbstbehaltes (daher keine steuerliche Auswirkung). Im ärztlichen Sachverständigengutachten vom 19.12.2015 wurde der Grad der Behinderung mit 20 % festgesetzt…

BFG RV/7101764/2015Pauschbetrag für Krankendiätverpflegung (Diabetes) unter Berücksichtigung des Selbstbehaltes (§ 34 Abs. 4 EStG 1988) bei Nichtvorlage einer Bescheinigung des Bundessozialamtes (nunmehr Sozialministeriumservice) über den Grad der Behinderung.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis24.11.2015

…Einkommensteuer veranlagt, die Abgabe wurde mit € 1.389,00 festgesetzt. Am 5.5.2014 langte betreffend Arbeitnehmerveranlagung für das Jahr 2012 ein elektronisches Anbringen des steuerlichen Vertreters mit folgendem Inhalt beim Finanzamt ein: „Unser Klient hat uns erst jetzt über seine Diabetiserkrankung unterrichtet. Wir…

BFG RV/7103119/2011Pauschbetrag bei Krankendiätverpflegung infolge Diabetes
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis20.04.2015

…erhebe … Berufung, weil Fehler aufgetreten sind bzw. Positionen vergessen wurden. Ich war in 2007 in Dialysebehandlung infolge Diabetes Typ 1 und vor meiner Pankreas- und Nierentransplantation. Beiliegend die Unterlage vom Bundessozialamt, welches die Umstände in den letzten fünf Jahren gerade prüft. Es wird noch…

BFG RV/7500580/2017Vorliegen eines Notstandes bei Zuckerkrankheit (Diabetes)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis07.09.2017

…Strafverfügung brachten Sie vor, das Fahrzeug aufgrund einer Notsituation in der Kurzparkzone abgestellt zu haben. Sie litten an Diabetes und hätten an diesem Morgen vergessen Ihre Tablette „medformin" einzunehmen, weshalb Sie dadurch unterwegs an Unterzuckerung litten und dringend etwas essen mussten. Sie wären im Besitz…

BFG RV/7100933/2014Aufwendungen im Zusammenhang mit Folgeerkrankungen von Diabetes als außergewöhnliche Belastung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis22.12.2015

…vom 22.11.2010 und Auflistung der verrechneten Gebühren wie folgt: | Medikament | Indikationen | Kosten | Actos Tabletten 45 mg | Diabetes mellitus II (anstelle von Metformin) | 5x10 =50,00 | Arnica D 6 DHU Globuli | Verletzungen (homöopathisches Mittel) | 5…

BFG RV/7104005/2023Keine Gewährung der erhöhten Familienbeihilfe, da die Erwerbsunfähigkeit wegen Diabetes Mellitus Typ I nicht vor dem 21. Lebensjahr festgestellt wurde
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis11.01.2024

…am 20. Mai 2022 einen Antrag auf Gewährung der Differenzzahlung (Anm. BFG: gemeint Ausgleichszahlung) zur Familienbeihilfe für den Zeitraum 05/2020 bis 04/2022 und der erhöhten Familienbeihilfe rückwirkend ab Juli 2006 für ihre Tochter T. wegen Diabetes mellitus mit schwierigen Organkomplikationen, Hepatopatie, Hypotyreiase, Ischemie…

BFG RV/3100627/2022Wenn in drei SMS-Gutachten übereinstimmend die Einordnung unter Pos. Nr. 09.02.02 (Diabetes) mit GdB von (nur mehr) 40 % ab 03/2022 erfolgt, steht der FB-Erhöhungsbetrag ab diesem Zeitpunkt nicht mehr zu
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis12.05.2023

…durch Dr.in B, Allgemeinmedizinerin, woraus hervorgeht: " … Anamnese Herr A kommt zur neuerlichen Untersuchung. Er leidet seit 2006 an Diabetes mellitus Typ I. Er ist auf eine funktionelle Insulintherapie mit Insulinpumpe und Insulinsensor eingestellt. Der letzte HbA1C-Wert betrug 5,6 %. Es treten nächtliche…

BFG RV/7102585/2013Ein Freibetrag iSd § 35 Abs. 2 EStG ist nur bei Vorliegen einer amtlichen Bescheinigung der Behinderung zu berücksichtigen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis06.10.2015

…ein und beantragte die Anerkennung des pauschalen Freibetrages wegen Diätverpflegung, da das Bundessozialamt im Erhebungsbogen bestätigt habe, dass sie seit 1998 Diabetikerin sei. Außerdem habe sie die diesbezügliche Bescheinigung ihres Hausarztes schon mehrmals dem Finanzamt vorgelegt. Weiters beantragte sie die Berücksichtigung von Fahrtkosten iHv €…

BFG RV/4100309/2021Außergewöhnliche Belastungen wegen eigener Behinderung und Diätverpflegung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis06.06.2024Teil 1/2

…Lebensführung darstellen. Hinsichtlich der Massagekosten wurde mit der Beschwerde eine ärztliche Verordnung und eine weitere Honorarnote übermittelt. Zu den Fußpflegekosten gab die Bf an, dass diese aufgrund ihrer Diabeteserkrankung angefallen seien, welche wiederum aus Medikamenteneinnahmen resultiere, die sie aufgrund ihrer Nierentransplantation einnehmen müsse. Die Begleitung…

BFG RV/4100309/2021Außergewöhnliche Belastungen wegen eigener Behinderung und Diätverpflegung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis06.06.2024Teil 2/2

Gegen ein Erkenntnis des Bundesfinanzgerichtes ist die Revision zulässig, wenn sie von der Lösung einer Rechtsfrage abhängt, der grundsätzliche Bedeutung zukommt, insbesondere weil das Erkenntnis von der Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes abweicht, eine solche Rechtsprechung fehlt oder die zu lösende Rechtsfrage in der bisherigen Rechtsprechung des…

BFG RV/7100636/2026Außergewöhnliche Belastung - Kfz-Freibetrag und Mehraufwendungen wegen Krankendiätverpflegung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis31.03.2026

…Entscheidungsgründe I. Verfahrensgang Im Antrag auf Arbeitnehmerveranlagung für die Einkommensteuer 2021 beantragte der (nunmehr verstorbene) Beschwerdeführer die Berücksichtigung des Pauschbetrages für Mehraufwendungen wegen Krankendiätverpflegung bei Zuckerkrankheit (Diabetes) sowie des Freibetrages für Mehraufwendungen bei Nutzung eines eigenen Kraftfahrzeuges für besondere Behindertenvorrichtungen und für den Umstand, dass…

BFG RV/7101250/2025Erhöhte Familienbeihilfe: Eintritt der Erwerbsunfähigkeit nicht vor Vollendung des 21. bzw. 25. Lebensjahres
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis13.05.2025Teil 1/2

…Familienbeihilfe wegen erheblicher Behinderung (Beih 3 - Eigenantrag): Autismus Spektrum Störung, Essstörung, Diabetes mel. 1 Ich beantrage den Erhöhungsbetrag zur Familienbeihilfe wegen erheblicher Behinderung ab dem Zeitpunkt des Eintrittes der erheblichen Behinderung, den die/der medizinische Sachverständige feststellt im Höchstausmaß von rückwirkend fünf Jahren ab Antragstellung…

BFG RV/3100381/2024Familienbeihilfe - Grundbetrag: Eintritt der Erwerbsunfähigkeit zweieinhalb Monate nach Vollendung des 21. Lebensjahres
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis31.10.2024

…für den Zeitraum ab November 2022. Im Antrag auf Gewährung des Erhöhungsbetrages zur Familienbeihilfe wegen erheblicher Behinderung für ihren Sohn vom 25. April 2023 gab sie folgende erhebliche Behinderung bzw. Erkrankung an: "Diabetes Mellitus Typ 1, Substitutionstherapie - dzt. in Stationärer Behandlung in Wien (Schweizerhaus Hadersdorf)"…

BFG RV/7102013/2023Außergewöhnliche Belastungen (Erwerbsminderung, Krankendiätverpflegung, Kurkosten...)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis15.12.2023

…KZ 734) 2.011,78 Euro; zusätzliche Kosten aus eigener Behinderung (KZ 476) 3.030,34 Euro; Erwerbsminderung von 40 Prozent sowie Diätverpflegung wegen Diabeteserkrankung. Im Erstbescheid vom 23.09.2022 versagte die Abgabenbehörde, mangels vollständiger Vorlage geeigneter Unterlagen, die Anerkennung der aus eigener Behinderung…

BFG RV/4100476/2022Veranlagungsfreibetrag iZm im Wege des Progressionsvorbehaltes zu erfassenden ausländischen Einkünften
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis06.10.2022

…in der dazu abgefassten Erklärungsbeilage wies der Beschwerdeführer (Bf) neben inländischen Pensionseinkünften (seitens der Sozialversicherungsanstalt der Selbständigen) deutsche Pensionseinkünfte (€ 5.441,28) sowie Einkünfte aus Vermietung und Verpachtung (€ 622,05) aus. Der Bf ist behindert (MdE 60%) und bedarf einer Diätverpflegung (wegen Diabetes…

BFG RV/7103312/20191. Zurücknahme des Antrages auf Arbeitnehmerveranlagung bei Vorliegen eines Pflichtveranlagungstatbestandes 2. Die Berücksichtigung eines Pauschbetrages für eine Krankendiätverpflegung ohne Abzug eines Selbstbehaltes setzt eine amtliche Bescheinigung iSd § 35 Abs 2 EStG 1988 voraus 3. Berücksichtigung von Krankenversicherungsbeiträgen iZm einer ausländischen Rente
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis31.08.2020

…zulässig.   Entscheidungsgründe Verfahrensgang In den Erklärungen zur ArbeitnehmerInnenveranlagung für die Jahre 2014-2017 beantragte die Beschwerdeführerin (Bf.) die Berücksichtigung des pauschalen Freibetrages für Diätverpflegung wegen Diabetes mellitus als außergewöhnliche Belastung. Mit Bescheiden vom 12.11.2018 wurde die Bf. für die Jahre 2014-2017…

BFG RV/7100858/2019Folgeerkrankungen im Zusammenhang mit einer Behinderung als außergewöhnliche Belastung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis30.06.2020

…vom 28.08.2007 wurde Bf. (idF.: Bf) aufgrund seines Antrages vom 18.05.2007 auf Ausstellung eines Behindertenpasses folgendes Ergebnis des ärztlichen Beweisverfahrens übermittelt: | Art der Gesundheitsschädigung | Minderung der Erwerbsfähigkeit | 1 Diabetes mellitus Typ II Mittlerer Rahmensatz, da medikamentös gut einstellbar…

BFG RV/3100125/2020Kur- und Diätenkosten als außergewöhnliche Belastung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis18.09.2020

…und seine Gattin Name_B als außergewöhnliche Belastungen. Über Vorhalt der Abgabenbehörde vom 11. Oktober 2019 auf belegmäßigen Nachweis der in Zusammenhang mit den Behinderungen bestehenden Aufwendungen reichte der Beschwerdeführer samt Hinweis "Diabetes seit 30 Jahren" einen Arztbericht der Klinik_A vom 3. September 2015…

BFG RV/7106243/2019Diätverpflegung ohne Nachweis
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis27.05.2020

…Arbeitnehmerveranlagung) beantragte der Bf. erstmals Aufwendungen für seine Behinderung als außergewöhnliche Belastung. Den Grad der Behinderung gab er mit 50 % an. Daneben beantragte er die Pauschale für Diätverpflegung wegen Diabetes und Kosten für Hilfsmittel (Hörgerät, Rollstuhl) in Höhe von € 397,98. Der Aufforderung des…