RIS AI
3 Treffer1517 msnur geltende Fassungen
BFG RV/6200002/2019Repräsentative Probe im Mineralölsteuerrecht
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis28.11.2025

…Tank befindlichen Produktes zutreffend abbildet. Maßgeblich sind dabei die einschlägigen technischen Normen, insbesondere die ÖNORM EN ISO 3170, auf die das Zollamt verwiesen hat sowie die - in Österreich nur ergänzend herangezogene - DIN 51750. Diese Regelwerke legen fest, wie aus Lagertanks, Leitungen oder Abgabeeinrichtungen Proben so…

BFG RV/4200087/2013Keine gewerbliche Herstellung von Mineralöl durch unbeabsichtigtes Vermischen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis16.12.2014

…angezeigt gewesen, zumal jeder Hinweis auf die Vorgangsweise bei der Probenentnahme fehlt. Aus diesem Grund kann selbst eine Verunreinigung im Rahmen der Musterziehung nicht ausgeschlossen werden. Grundsätzlich sind für Probenahmen an flüssigen Kraftstoffen die Anforderungen der DIN 51750 Teil 2 (Prüfung von Mineralölen; Probenahme; Flüssige…

BFG RV/3200001/2014Keine gewerbliche Herstellung von Mineralöl durch unbeabsichtigtes Vermischen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis05.05.2014

…l Dieseltreibstoff gefüllten Tanks Nr. 1. Die Probenentnahme entsprach nicht den Vorschriften der DIN Norm 51750, da der vorgeschriebene Vorlauf von mindestens 10 l vor Probenentnahme nicht abgelassen wurde. Da ein Schnelltest zu einem Verdacht auf Beimischung von gekennzeichnetem Gasöl führte, wurde eine Probe an…