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BFG RV/7103469/2016Prämie für Verbesserungsvorschläge
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis17.02.2021

…gültig ab 1. Jänner 2011, das Jahreslohnkonto Herr B per 31.12.2011, den Antrag auf Prämie für Verbesserungsvorschläge und einen Formularsatz mit Copyright Herr B. Mit Beschwerdevorentscheidung vom 13.05.2016 wurde die Beschwerde vom 14.03.2016 als unbegründet abgewiesen. In der Begründung…

BFG RV/7300045/20141. Hinterziehung 2. gerichtliches/behördliches Verfahren 3. Verjährung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis10.01.2017Teil 1/2

…Abgabenhinterziehung bestreite ich voll. Ich arbeite nach bestem Wissen und Gewissen für mein Unternehmen und möchte alles richtig machen, werde aber laufend "bestraft". Ergänzende Fragen des Verteidigers an den Beschuldigten: Betreffend Ausführungen zum Copyright des Kalkulationsprogrammes Copyright Zeitraum 2004 bis 2009, was bedeutet das? Ich…

BFG RV/7105424/2014Missglückte Umgründung - kein Betrieb am Umgründungsstichtag
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis27.10.2022

…die Y***GmbH einzustellen. Nach wie vor bestünden wesentliche Betriebsgrundlagen in Form des Kundenstockes. Die Verwertung von Copyrights stünden nach dem Urheberrechtsgesetz nur dem Künstler selbst zu, nicht jedoch dem Beschwerdeführer. Eine Zurechnung von Urheberrechten sei daher nicht möglich. Die Beschwerdevorentscheidung mit welcher die Beschwerde…

BFG RV/1100352/2013Vorliegen einer Betriebsstätte einer an einer inländischen Kommanditgesellschaft beteiligten ausländischen Körperschaft nach dem DBA-USA
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis17.07.2014Teil 1/2

…WP GmbH, WebCertain Direct Ltd, A1 Telekom Austria AG). Die KG trage auch zur Gänze das alleinige Debitorenrisiko. Die Copyrights an der österreichischen X.-Homepage (Aufruf unter: x.at) habe die KG inne. Die Bestellung einer Ware könne über die Webseite, mit E-Mail, telefonisch…