…tatsächlich vorwiegend mit solcher Tätigkeit befasst (besondere Beschäftigungsart), - die dem Dienstnehmer obliegende Erfindertätigkeit hat zur Erfindung geführt (die Erfindung ist das bedungene Tätigkeitsergebnis), und -der Dienstnehmer hat im Hinblick auf die vereinbarte Erfindertätigkeit schon ein höheres Entgelt bezogen (vgl. dazu zB Collin, Innovationshandbuch, Wien 1985…

…er das mehrspurige Kraftfahrzeug mit dem behördlichen Kennzeichen ***1*** am 8. Mai 2023 um 13:30 Uhr in einer gebührenpflichtigen Kurzparkzone in 1140 Wien, Heinrich-Collin-Straße gegenüber 15, abgestellt habe, ohne für seine Kennzeichnung mit einem für den Beanstandungszeitpunkt gültigen Parkschein gesorgt zu haben. …

…der gebührenpflichtigen Kurzparkzone in WIEN 14, HEINRICH-COLLIN-STRASSE 3A mit dem mehrspurigen Kraftfahrzeug mit dem behördlichen Kennzeichen KZ1 folgende Verwaltungsübertretung begangen: Abstellen des Fahrzeuges ohne dieses mit einem gültig entwerteten Parkschein gekennzeichnet oder einen elektronischen Parkschein aktiviert zu haben. Die Parkometerabgabe wurde daher fahrlässig…

…zur Zahl MA 46/p90/39114/2012/MAG/HES geht hervor, dass sich die Baustelle in der Heinrich-Collin-Straße (zwischen Gusenleithnergasse und Seckendorfstraße) befand. Die Meldungslegerin konnte in ihrer Stellungnahme keine Angaben darüber machen, ob das Fahrzeug in einer gekennzeichneten Baustelle gestanden ist bzw…

…Unternehmensberatung" in Ft. Collins (Wortlaut Bf.): Reiseablauf 13.4.2011 10.55 Uhr Flug Klagenfurt-Berlin mit Ankunft um 12.20 Uhr 13.4.2011 21.20 Uhr Flug Berlin-London mit Ankunft um 22.15 Uhr 13./14.4.11 Übernachtung London, Weiterflug Chicago…

…Befreiung (Melhardt/Tumpel, UStG § 6 Tz 489. Dazu auch Rechtssprechung des EUGH Vom 12.6.2003, Sinclair Collins, C — 275/01 wonach das Entgelt, das in einer Beteiligung am Verkaufserlösen besteht, für das vom Lokalinhaber dem Eigentümer eines Zigarettenautomaten eingeräumten Recht, den Automaten in seinem…

…unstrittig und ergibt sich aus dem zitierten Akteninhalt, dem Vorbringen der Parteien und insbesondere aus den oben auszugsweise zitierten Verträgen. Die Berechnung der Höhe der Diensterfindungsvergütung beruht auf den Ausführungen von Dr. Hans Collin, Spezialist in den Fachbereichen Elektrotechnik, Maschinenbau und Diensterfindungsrecht in seinem Beitrag …

…seitens des BFG keine Bedenken gegen die Richtigkeit der Berechnung bestehen. Dennoch wird um Mitteilung ersucht, auf welche Quelle sich diese Berechnung stützt. Was bedeuten die Abkürzungen "dRL" und "lt Collin"? 3) Damit es zu keiner steuerlichen Doppelbegünstigung kommt, sind lt. VwGH Feststellungen zu treffen…

…C-143/16, Abercrombie & Fitch Italia Sri, unter Hinweis auf EuGH vom 3. Juli 1986, Lawrie-Blum, 66/85, Rn. 16 und 17, vom 23. März 2004, Collins, C-138/02, Rn. 26, und vom 3. Mai 2012, Neidel, C-337/10, Rn. 23, vgl…

…auf EuGH vom 3. Juli 1986, Lawrie-Blum, 66/85, EU:C:1986:284, Rn. 16 und 17, vom 23. März 2004, Collins, C-138/02, EU:C:2004:172, Rn. 26, und vom 3. Mai 2012, Neidel, C-337/10, EU:C:2012:263…

…Er verwies u. a. auf das Urteil des EuGH vom 12.06.2003, C-275/01, Sinclair Collins, hin, in dem sich der EuGH mit der Aufstellung von Automaten in Gasthäusern beschäftigt und dabei ausgesprochen hat, dass es keine Vermietung eines Grundstücks darstellt, wenn der…

…Rs. C-275/01, "Sinclair Collins, Rn 30). Wie im Falle der Zigarettenautomaten ist auch im vorliegenden Fall ein hinreichend enger Zusammenhang zwischen den Räumlichkeiten des Steuerpflichtigen und der Aufstellung der Server und der vorhandenen Infrastruktur (zum Zwecke der Inbetriebnahme dieser durch den Kunden) gegeben…

…30.04.2012 | WBK-Sonstige Qualifikationserhalt | VFR LI-2 2012 JEPP. |   | 13,40 | 09.03.2012 | WBK-Sonstige Qualifikationserhalt | ASA (COLLINS) |   | 22,90 | 09.03.2012 | WBK-Sonstige Qualifikationserhalt | FAA INSTR…

…UStG § 6 Tz. 489. Siehe dazu auch die Rsp des EuGH vom 12.6.2003, Sinclair Collins, C-275/01 wonach das Entgelt, das in einer Beteiligung an den Verkaufserlösen besteht, für das vom Lokalinhaber dem Eigentümer eines Zigarettenautomaten eingeräumte Recht, den Automaten in seinem…

…unter Hinweis auf EuGH vom 3. Juli 1986, Lawrie-Blum, 66/85, EU:C:1986:284, Rn. 16 und 17, vom 23. März 2004, Collins, C‑138/02, EU:C:2004:172, Rn. 26, und vom 3. Mai 2012, Neidel, C‑337/10, EU:C:2012:263…

…das Recht zum ausschließlichen Verkauf von Zigaretten in den Räumlichkeiten durch Aufstellung und Wartung von Verkaufsautomaten eingeräumt werde (EuGH 12.6.2003, Rs. C-275/01, "Sinclair Collins, Rn 30). Der Lokalbetreiber erbringe an den Wettanbieter ein Leistungsbündel. Gibt ein Dienstleistungselement dem Leistungsbündel sein Gepräge…

…das Recht zum ausschließlichen Verkauf von Zigaretten in den Räumlichkeiten durch Aufstellung und Wartung von Verkaufsautomaten eingeräumt werde (EuGH 12.6.2003, Rs. C-275/01, "Sinclair Collins, Rn 30). Der Lokalbetreiber erbringe an den Wettanbieter ein Leistungsbündel. Gibt ein Dienstleistungselement dem Leistungsbündel sein Gepräge…