RIS AI
3 Treffer1545 msnur geltende Fassungen
BFG RV/7105869/2017Energieabgabenvergütung für Biogasanlage zur Stromerzeugung, Berichtigung gemäß § 293b BAO
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis19.08.2020

…iSd zweiten Satzteils der zitierten Bestimmung, was ebenfalls einen Ausschluss von der Energieabgabenvergütung zur Folge habe. Der Verwaltungsgerichtshof hat zu einem Fernheizwerk festgehalten, dass sich der Vorgang der Energiegewinnung aus Biomasse nach der Verkehrsauffassung nicht als typischer "Dienstleistungsbetrieb" darstellt, welcher durch das Budgetbegleitgesetz 2011 von…

BFG RV/6200025/2014Verbrennen von Bau- und Abbruchholz ohne eine Erlaubnis zur Sammlung und Behandlung von nicht gefährlichen Abfällen gemäß § 24a AWG 2002
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis23.11.2018

…nicht in der Anlage 1 angeführt sind, ist nicht Biomasse im Sinne des ÖSG 2012. Laut Anlage 1 sind Abfälle mit hohem biogenen Anteil die nachfolgend in Tabelle 1 und (mit den angegebenen Einschränkungen) in Tabelle 2 angeführten Abfallarten, definiert durch die zugeordnete fünfstellige Schlüssel…

BFG RV/3100406/2013Energieabgabenvergütung für ein Biomasseheizkraftwerk
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis16.01.2015

…lit. d des Gesellschaftsvertrages vom Tag1). Zur Erzeugung der Fernwärme bedient sich die Bf. eines Biomasseheizkraftwerkes. Das Biomasseheizkraftwerk erzeugt durch Verbrennung von Biomasse (Holz wie Hackgut, Rinde und Sägespäne als primärer Energieträger) Wärme und Strom zugleich (so genannte Kraft-Wärme-Kopplungsanlage; kurz: KWK-Anlage). Durch…