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BFG RV/3100688/2018Bildungsteilzeitgeld und Hochrechnung gemäß § 3 Abs. 2 EStG 1988
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis11.12.2019

…Für den Zeitraum Oktober bis Dezember 2014 erhielt die Bf Bildungsteilzeitgeld iHv von 1.398,40 € (92 Tage x 14,20 €/Tag) und für den Zeitraum Jänner und Februar 2015 908,60 € (59 Tage x 14,40 €). 3) In den angefochtenen…

BFG RV/3100814/2018Bildungsteilzeitgeld und Hochrechnung gemäß § 3 Abs. 2 EStG 1988
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis25.11.2019

…4 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG) nicht zulässig. Entscheidungsgründe I) Verfahrensgang: 1. Die Beschwerdeführerin war im Streitjahr nichtselbständig beschäftigt und bezog ab 01.10.2016 Bildungsteilzeitgeld. 2. Am 31.01.2017 reichte die Beschwerdeführerin die Einkommensteuererklärung 2016 elektronisch ein und beantragte unter anderem die Berücksichtigung von…

BFG RV/5101586/2015Bildungsteilzeitgeld und Hochrechnung gemäß § 3 Abs. 2 EStG 1988
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis31.07.2019

…2013 bei der I W GmbH, Straße_2, Ort_2 unselbstständig beschäftigt und bezog im Zeitraum 01.09.2013 bis zum 31.12.2013 zusätzlich zu seinen Einkünften aus nichtselbständiger Arbeit für 122 Tage Bildungsteilzeitgeld gemäß § 26a Arbeitslosenversicherungsgesetz 1977 und § 11 a Arbeitsvertragsrechts-Anpassungsgesetz in…

BFG RV/4100823/2015Bildungsteilzeitgeld und Umrechnung gemäß § 3 Abs. 2 EStG 1988
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis28.10.2016

…Unterabsatz, 2. Halbsatz EStG 1988 unterzog das Finanzamt daher das Bildungsteilzeitgeld der tarifmäßigen Besteuerung. Es gelangte unter Einbeziehung der anzurechnenden Lohnsteuer zu einer festgesetzten Einkommensteuer von € 445,00 (siehe Erstbescheid und BVE). In der gegen den Einkommensteuerbescheid 2014 eingebrachten Beschwerde führte die Bf. aus…

BFG RV/7104596/2016Bildungsteilzeitgeld und Hochrechnung gemäß § 3 Abs. 2 EStG
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis13.10.2016

…32. Vom 1.4.2015 bis 31.12.2015 erhielt er zusätzlich vom Arbeitsmarktservice Bildungsteilzeitgeld in Höhe von EUR 3.388,00. Mit Bescheid vom 27.05.2016 wurde die Einkommensteuer für das Jahr 2015 mit EUR -123,00 festgesetzt und in der Begründung ausgeführt…

BFG RV/7100443/2018Hochrechnung von Bildungsteilzeitgeld bei der Einkommensteuerveranlagung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis31.12.2023

…2016 nahm die Bf. eine Bildungsteilzeit gemäß § 11a Arbeitsvertragsrechts-Anpassungsgesetz (AVRAG) in Anspruch und erhielt zusätzlich zu ihren geringfügigen Einkünften aus nichtselbständiger Arbeit vom Arbeitsmarktservice Bildungsteilzeitgeld gemäß § 26a Arbeitslosenversicherungsgesetz (AlVG) 1977 in Höhe von EUR 6.104,32 (für 1.1. bis 31.5.2016…

BFG RV/5102151/2015Antragsveranlagung bei Bezug von Bildungsteilzeitgeld neben ganzjährigen nsA-Bezügen.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis11.09.2019

… 25 Einkommensteuergesetz (EStG) 1988. Für die Zeit vom 3.9. bis zum 31.12.2014 bezog der Bf. darüber hinaus Bildungsteilzeitgeld vom Arbeitsmarktservice iHv. € 1.641,60. Seine Arbeitsleistung für den Dienstgeber hatte der Bf. für die Zeit von September bis Dezember 2014 um…

BFG RV/5101227/2017Hochrechnung gemäß § 3 Abs. 2 EStG 1988 bei Bezug von Bildungsteilzeitgeld
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis19.12.2017

…Kontrollrechnung) ersucht, da der Bescheid ohne Berechnungsblatt gemäß § 93 BAO nicht als begründet gelte. 4. Mit Beschwerdevorentscheidung betreffend Einkommensteuer 2015 und 2016 vom 22.06.2017 wurden die Beschwerde abgewiesen, wobei begründend ausgeführt wurde, dass das Bildungteilzeitgeld gemäß § 26a Abs. 5 AlVG 1977 iVm § 26…

BFG RV/7101246/2018Progressionsvorbehalt für Bildungsteilzeitgeld
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis20.04.2018

…Verwaltungsgerichtshof nach Art. 133 Abs. 4 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG) nicht zulässig. Entscheidungsgründe Der Beschwerdeführer (Bf.) bezog im Streitjahr 2015 vom 1. Jänner bis 31. Juli Bildungsteilzeitgeld vom AMS sowie vom 1. Jänner bis 31. Dezember Gehalt von seinem Arbeitgeber, wobei bis 31. Juli die…

BFG RV/5101476/2016Hochrechnung gemäß § 3 Abs. 2 EStG 1988 bei Bezug von Bildungsteilzeitgeld
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis13.12.2017

…Bildungsteilzeit durch den Bf. Aus diesem Titel bezog er für den Zeitraum 12.09. bis 31.12.2014 AMFG-Beihilfe (Bildungsteilzeitgeld) vom Arbeitsmarktservice Österreich in Höhe von 1.602,84 € für 111 Tage. 2. In seiner Erklärung zur Arbeitnehmerveranlagung 2014 machte der Bf Werbungskosten…

BFG RV/7100500/2017Hochrechnung bei Bezug von Bildungsteilzeitgeld
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis16.02.2017

…90 € | Summe | 13.360,50 € Vom 01.07.2015 bis 31.12.2015 erhielt sie zusätzlich vom Arbeitsmarktservice Bildungsteilzeitgeld in Höhe von EUR 5.610,16. Mit Bescheid vom 10.03.2016 wurde die Einkommensteuer für das Jahr 2015 mit EUR…

BFG RV/3100968/2016Hochrechnung der Einkünfte bei Bezug von steuerfreiem Bildungsteilzeitgeld und anschließender Reduktion der wöchentlichen Normalarbeitszeit
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis12.12.2016

… 3 Abs. 1 Z 5 lit. a EStG 1988. 8. Auf der Grundlage der vorzitierten Bestimmungen ergibt sich somit, dass auch das Bildungsteilzeitgeld als Ersatzleistung gemäß § 3 Abs. 1 Z 5 lit. a EStG 1988 "gilt", obwohl es bei der Bildungsteilzeit zu keinem vollständigen "Entfall…

BFG RV/5100764/2022Kontrollrechnung nach § 3 Abs. 2 EStG bei Bezug von Bildungsteilzeitgeld und ganzjährigen Einkünften aus nichtselbständiger Arbeit
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis12.01.2023

…2016). Sie bezogen das ganze Jahr 2021 steuerpflichtige Einkünfte von einem Arbeitgeber. Im Zeitraum Jänner bis April waren Sie teilzeitbeschäftigt (laufende monatliche Lohnsteuerbemessungsgrundlage 1.614,36 Euro) und bezogen daneben steuerfreies Bildungsteilzeitgeld. Ab Mai bis Dezember waren Sie vollzeitbeschäftigt (durchschnittliche laufende monatliche Lohnsteuerbemessungsgrundlage 3.715…

BFG RV/2100791/2020Frage der Hochrechnung nach § 3 Abs. 2 EStG bei Bezug von Bildungsteilzeitgeld und ganzjährigen Einkünften aus nichtselbständiger Arbeit
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis31.03.2021

…erhielt die Bf. für den Zeitraum 8.1. bis 31.12.2019 steuerfreie Transferleistungen (Bildungsteilzeitgeld) iHv. € 2.935,60. Im angefochtenen Bescheid brachte das Finanzamt neben den nichtselbständigen Einkünften auch die AMS-Gelder in voller Höhe im Gesamtbetrag der Einkünfte in Ansatz. In der…

BFG RV/5101932/2017Keine Hochrechnung gemäß § 3 Abs. 2 EStG 1988 bei Bezug von Bildungsteilzeitgeld bei unveränderter Stundenzahl
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis17.02.2020

…Bezüge gegenüber der Umrechnungsvariante eine niedrigere Steuer ergebe. Da dies der Fall gewesen sei, wurde demzufolge auch das Bildungsteilzeitgeld mit dem Tarif besteuert. Die Beschwerdeführerin (Bf) erhob dagegen fristgerecht Beschwerde und begründete dies damit, dass ihre Einkünfte, die während des Erhalts der steuerfreien Bezüge ausbezahlt…

BFG RV/3100503/2019Hochrechnung gemäß § 3 Abs. 2 EStG 1988 bei Bezug von Bildungsteilzeitgeld
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis09.12.2019

…und zwar auch nicht hinsichtlich jener Teile, die außerhalb der Zeit der Bildungsteilzeit zugeflossen seien, wenn neben dem Bildungsteilzeitgeld ganzjährig nicht bloß geringfügige Einkünfte aus nichtselbständiger Arbeit bezogen werden (Hinweis auf VwGH 22.11.2006, 2006/15/0084). Der Beschwerde sei daher Folge zu geben…

BFG RV/5101999/2016Hochrechnung gemäß § 3 Abs. 2 EStG 1988 bei unterjährigem Bezug von Bildungsteilzeitgeld
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis28.06.2019

…VG) nicht zulässig. Entscheidungsgründe 1. Streitpunkt Strittig ist, ob und in welcher Weise die Hochrechnung bei ganzjährigem Bezug von Einkünften aus nichtselbständiger Arbeit und gleichzeitigem unterjährigem Bezug von Bildungsteilzeitgeld zu erfolgen hat. 2. Verfahren vor der Abgabenbehörde 2.1. Der Beschwerdeführer, im folgenden „der Bf.…

BFG RV/2100080/2017Hochrechnung nach § 3 Abs. 2 EStG bei (teilweise) gleichzeitigem Bezug steuerfreier Transferleistungen und nichtselbständiger Einkünfte
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis21.11.2017

…Einkünfte iSd § 2 Abs 3 Z 1-3 EStG u. die nicht selbständigen Einkünfte. Sie bezogen von 02 bis 12/2014 Bildungsteilzeitgeld. Von 01-12/2014 waren Sie nichtselbständig und selbständig tätig. Der Jännerlohn aus nichtselbständiger Arbeit € 2.052,27 u. die selbständigen Einkünfte…

BFG RV/2100749/2016Zurücknahme eines Antrages auf Arbeitnehmerveranlagung, wenn kein Pflichtveranlagungstatbestand vorliegt.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis11.01.2018

…vom 1.10.2015 bis 30.9.2017 mit 50 v.H. festgesetzt. Gleichzeitig wurde ihr vom AMS für denselben Zeitraum ein Bildungsteilzeitgeld in Höhe von Euro 15,40 täglich, vom 1.10. bis 31.12.2015 für 92 Tage insgesamt 1.416,80 Euro…

BFG RV/5102117/2015Zurücknahme eines Antrages auf Durchführung einer Arbeitnehmerveranlagung, wenn kein Pflichtveranlagungstatbestand vorliegt
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis13.09.2017

…Höhe von 14.074,65 €. Vom 01.09. bis 31.12.2014 erhielt er Bildungsteilzeitgeld vom Arbeitsmarktservice in Höhe von 1.761,68 €. Seine Arbeitsleistung für den Dienstgeber hatte er von September bis Dezember 2014 um 50% reduziert. Ansonsten bezog der Bf im…