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6 Treffer1596 msnur geltende Fassungen
BFG RV/2100027/2025Zurückweisung eines nicht fristgerecht eingebrachten Vorlageantrages. Obiter dictum: Gelschaummatratze kein Hilfsmittel iSd § 34 Abs. 6 EStG 1988 und § 4 VO, BGBl 1996/303.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Beschluss07.04.2025

…dass sie nur für kranke bzw. behinderte Personen verwendet werden können. Die Einstufung des betreffenden Bettsystems als Hilfsmittel iS des § 4 der Verordnung über außergewöhnliche Belastung könne nicht normadäquat sein, da es keine spezifische ausschließlich auf die Bedürfnisse und den Leidenszustand der Abgabepflichtigen abgestimmte Beschaffenheit…

BFG RV/5101412/2019Vorliegen einer außergewöhnlichen Belastung betreffend eines elektrisch verstellbaren Lattenrostes im Rahmen einer Dialysebehandlung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis01.10.2020

…sei am 23.04.2020 ein Kostenersatz/Kostenzuschuss in Höhe von € 818,64 geleistet worden. Dass das in Rede stehende Bettensystem für die Dialyse des BF notwendig sei, werde durch die beiliegende ärztliche Verordnung vom 16.04.2020 und die Anerkennung durch die BVAEB…

BFG RV/5101807/2016Behinderungsbedingte Aufwendungen eines Querschnittsgelähmten.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis17.07.2017

…von 40%. Pfleger/Angehörige können den Beschwerdeführer nicht ständig mit eigenen Kräften aufrichten. Eine medizinische Bedingtheit ist hier nach Ansicht des erkennenden Gerichts jedenfalls gegeben und damit wohl auch der Zusammenhang mit der Behinderung. Ein Bettsystem mit elektronisch verstellbaren Lattenrost mag zwar wieder veräußerbar sein…

BFG RV/3100568/2012„Wii-Konsole inkl. WiiFit Paket“ von Nintendo als außergewöhnliche Belastung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis04.09.2014

…Infrarotwärmekabine; UFS 18.11.2009, RV/1130-L/09 zu ergonomische Sitzmöbel; UFS 2.9.2013, 0035-S/13 zu Schlaf/Bettsystem). 10) Unabhängig davon, dass die von der Bf angeschaffte „Wii-Konsole inkl. WiiFit Paket“ nicht als Hilfsmittel iSd § 4 der Verordnung BGBl. 303…

BFG RV/5100555/2016Die Anschaffungskosten von handelsüblichen Matratzenauflagen und Kissen stellen keine außergewöhnlichen Belastungen dar.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis13.06.2017

…VwGH 4.3.2009, 2008/15/0292). In der vorliegenden Beschwerdesache liegt ein Sachverhalt vor, der nach Ansicht des BFG mit der Anschaffung von handelsüblichen Matratzen- bzw. Bettsystemen vergleichbar ist. Dazu besteht eine einhellige Rechtsprechung des VwGH sowie des UFS bzw. BFG, hinsichtlich derer beispielhaft…

BFG RV/5100539/2016Vorliegen einer Behinderung: Aufwendungen für eine Matratze als außergewöhnliche Belastung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis13.07.2016

…B 785/02; VwGH 4.3.2009, 2008/15/0292). Was den Erwerb "handelsüblicher" Matratzen- bzw Bettsysteme betrifft, so besteht dazu eine einhellige Rechtsprechung des VwGH sowie des UFS bzw BFG, hinsichtlich derer beispielhaft auf die folgenden Entscheidungen verwiesen wird: Der VwGH hat dazu im…