RIS AI
4 Treffer1575 msnur geltende Fassungen
BFG RV/2100516/2015Abfallwirtschaftsverband ist kein Produktionsbetrieb iSd. § 2 EAVG
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis09.04.2020Teil 2/2

An dieser Beurteilung vermag auch die Tatsache, dass aus dem Müll getrenntes Eisen und Nichteisenmetalle von der Bf. veräußert werden, nichts zu ändern. Nach § 4 Abs. 1 Z 1 des Steiermärkischen Abfallwirtschaftsgesetzes 2004, LGBl. Nr. 65/2004 idF LGBl. Nr. 87/2014, sind Abfälle bewegliche…

BFG RV/4200079/2013Amtswegige Festsetzung von Altlastenbeitrag gegenüber dem Inhaber einer Anlage, in der Abfälle zur Beseitigung gelagert wurden
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis25.05.2023Teil 1/2

…Eigentum standen verarbeitete ändert im Hinblick auf den vorstehend dargestellten Sachverhalt nichts daran, dass ein Betriebswille des Einzelunternehmens der ***Bf*** (dieses verfügte über die gewerbebehördlichen Bewilligungen und diesem ist die faktische Verarbeitung zuzuordnen), aber auch die Möglichkeit der Bestimmung des in der Betriebsanlage ausgeübten faktischen…

BFG RV/5200009/2018Altlastenbeitrag für Geländeanpassung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis30.08.2022Teil 2/2

Nach Zitierung einschlägiger Rechtsprechung zu § 4 Z. 3 AlSAG (BFG 3.2.2015, RV/4200228/2011, unter Hinweis auf VwGH 6.7.2006, 2004/07/0141; VwGH 25.6.2009, 2006/07/0105, sowie LVwG Nö 22.12.2015, LVwG-AV-961/001-2015m, unter…

BFG RV/5200012/2019Geländeanpassungen mit Baurestmassen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis01.02.2024Teil 1/4

IM NAMEN DER REPUBLIK Das Bundesfinanzgericht hat durch den Richter ***Ri*** in der Beschwerdesache ***Bf.***, vertreten durch ***V.***, über die Beschwerden vom 7. Dezember 2012 gegen die Bescheide des damaligen Zollamtes ***ZA**** (nunmehr Zollamt Österreich) vom 29. Oktober 2012, Zahl: ***001***, und vom 30. Oktober…