…anerkannt. Begründend wurde im Einkommensteuerbescheid 2010 ausgeführt, dass Besuchsfahrten zu Angehörigen keine außergewöhnliche Belastung darstellten. Für 2011 beantragte der Bf. iR der ag. Belastungen "Besuchs- und Pflegefahrten" in Höhe von € 3.135,60 zu berücksichtigen. Das FA versagte diese und führte begründend aus, dass…

…für Besuchsfahrten zu erkrankten Angehörigen, die entfernt vom Wohnort des Ehegatten untergebracht sind, die Beistandspflicht im Sinne des § 137 ABGB als nicht relevant angesehen hat, vernachlässigt das Finanzamt Judenburg Liezen in der Begründung zum Einkommensteuerbescheid 2009 den Umstand, dass im vorliegenden Fall die Fahrten zu…

…Belastungen zu berechnenden Selbstbehalt übersteigt. Erwägungen Besuchsfahrten Strittig ist im Beschwerdefall, ob die "Besuchs- und Pflegefahrten" zur im Bezirksseniorenheim ***1*** befindlichen Mutter bzw. zum im Bezirksseniorenheim ***2*** untergebrachten Bruder der Bf. als außergewöhnliche Belastungen anzuerkennen sind oder nicht. Aufwendungen für Besuche von nahen Angehörigen sowie…

…Für die notwendige Pflege des Vaters reichten einzelne Besuche der BF nicht aus. Diese Fahrten seien als Besuchsfahrten zu qualifizieren. Zu den sonstigen für 2013 beantragten Werbungskosten führte das FA aus, dass aus den geltend gemachten Telefonkosten ein Privatanteil von 40% ausgeschieden worden sei. Am…

…regelmäßige Besuche beim betagten Vater bzw. durch Spaziergänge und verschiedene Besorgungen mit diesem erwachsen). In weiterer Folge ging das FA nach Ansicht des BFG aber zu Recht davon aus, dass im Zusammenhang mit der Pflege der Mutter durch die Bf. ein über solche "Besuchsfahrten" hinausgehender…

…und ihre pflegebedürftige Schwester, damals Pflegestufe 3 (alle drei Staatsbürger C.). Dazu hätte sie eine Wohnung angeschafft (Eigentümer sei ihr Sohn). Um für ihre Angehörigen einen Aufenthaltstitel zu erwirken hätte sie eine Haftungserklärung gemäß § 2 Abs. 1 Z 15 NAG abgeben müssen. Im laufenden Verfahren…

…sich um ihre nächsten Angehörigen kümmern, sie besuchen und mit ihnen ausgehen. Dies gilt insbesonderes auch für die Betreuung von kranken bzw. behinderten Personen. Diesbezügliche Wege zu Ärzten, PVA, WGKK, Apotheke, bezüglich Besorgen von Heilbehelfen, normaler Einkäufe, Wege zum Friseur, Besuchsfahrten zwecks Einschlichten von Medikamenten…

…außergewöhnlichen Belastungen um Euro 3.255,52 zu kürzen. Das Finanzamt führte dazu in der Vorlage der Berufung an das Bundesfinanzgericht bzw. vormals an den Unabhängigen Finanzsenat aus wie folgt: Gem. § 34 Abs. 7 EStG 1988 seien laufende Unterhaltszahlungen unter anderem an mittellose Angehörige (Eltern…

…Personen geltend gemacht werden. Im Beschwerdefall ist nach Ansicht des Bundesfinanzgerichtes zu berücksichtigen, dass die Mutter der Beschwerdeführerin lediglich 24 Tage in der stationären Pflege verbracht hat. In dem von der belangten Behörde angesprochenen Haus lebte nach dem unbestrittenen Vorbringen der Beschwerdeführerin die Beschwerdeführerin selbst…

…Rz 90, Stichwort „ Besuchsfahrten“). Dies gilt auch, wenn Angehörige erkrankt bzw. pflegebedürftig sind und Fahrten in kürzeren zeitlichen Abständen oder über größere Entfernungen erfolgen (BFG 27.5.2014, RV/1100309/2014). Fahrtkosten, die durch regelmäßige Besuche bei einem betagten Elternteil erwachsen, können nicht als außergewöhnliche…

…EStG, Kommentar, Tz 14 zu § 35 EStG 1988, festgehalten, dass für "familieneigene Kfz" (gemeint: im Eigentum von Angehörigen – wie zB dem Ehepartner, Lebensgefährten oder Kindern – stehende Fahrzeuge) für behinderungsbedingte Fahrten nach § 4 der VO Kosten der Heilbehandlung in Höhe des amtlichen Kilometergeldes geltend gemacht werden…

…20. Februar 2023 gegen den Bescheid des Finanzamtes Österreich vom 23. Jänner 2023 betreffend Einkommensteuer (Arbeitnehmerveranlagung) 2020, Steuernummer ***BF1StNr1***, zu Recht erkannt: I. Die Beschwerde wird gemäß § 279 BAO als unbegründet abgewiesen. II. Gegen dieses Erkenntnis ist eine ordentliche Revision an den Verwaltungsgerichtshof nach Art…

… -) wenn von vornherein mit Gewissheit anzunehmen ist, dass die auswärtige Tätigkeit mit bis zu vier bis fünf Jahren befristet ist (z.B. bei einem befristeten Dienstvertrag); -) bei Unzumutbarkeit der (Mit)Übersiedlung von pflegebedürftigen Angehörigen oder von betreuungsbedürftigen Kindern am Familienwohnsitz; -) bei fehlenden Ausbildungsmöglichkeiten für die…

…638,73 auf € 1.897,95 reduziert wurden. Dies wurde damit begründet, dass es sich bei den Fahrten der Tochter der ehemaligen Beschwerdeführerin um Besuchsfahrten zu einer nahen Angehörigen gehandelt habe. Diese seien keine außergewöhnliche Belastung im Sinne des § 34 EStG 1988 (Einkommensteuergesetz 1988…

… 34 Abs. 1 EStG 1988). Besuchsfahrten zu nahen Angehörigen - auch wenn diese erkrankt sind - sowie sonstige Formen der Kontaktpflege sind in der Regel nicht außergewöhnlich (vgl. Jakom, EStG, 17.A., Rz 90 zu § 34 "Besuchsfahrten" mit Judikaturhinweisen). Aufwendungen für häusliche Pflege können ab dem Verlust…

…Haus komme und Hilfe gewähre - das würden die Angehörigen durchführen müssen. Der Beschwerdeführer würde keine Besuchsfahrten machen, sondern Medikamente besorgen, Arztbesuche tätigen, etc., quasi als Heimhelfer. Es sei die moralische Pflicht die Eltern als nahe Angehörige zu unterstützen - so dass die Familienheimfahrten nicht als Jux…

…ins Haus komme und Hilfe gewähre - das würden die Angehörigen durchführen müssen. Der Beschwerdeführer würde keine Besuchsfahrten machen, sondern Medikamente, Arztbesuche etc. besorgen, quasi als Heimhelfer. Es sei seine moralische Pflicht die Eltern als nahe Angehörige zu unterstützen - so dass die Familienheimfahrten nicht als Jux…

…von nahen Angehörigen keine überwiegende Verwendung des Kraftfahrzeuges außerhalb von Österreich bewirke, kann in Anbetracht der zitierten höchstgerichtlichen aktuellen Rechtsprechung (siehe VwGH 21.11.2013, 2011/16/0221) nicht überzeugen. Zudem hat das Finanzamt im gesamten Beschwerdeverfahren die monatlichen Besuchsfahrten der Bf. zu ihren Kindern…

…Auch dies waren bedingt durch die psychische Krankheit und die Kosten für die Wiedererlangung des Führerscheins außergewöhnliche Belastungen. Besuchsfahrten zu einer erkrankten Person im Krankenhaus sind laut LStRL Rz 902c außergewöhnliche Belastungen und daher abzugsfähig. Die Scheidung wurde damals von meiner Frau im Zustand der…

…Mutter zu besuchen und zu betreuen, begründet dies keine Zwangsläufigkeit der Aufwendungen hinsichtlich der Fahrtkosten. Anders könnte die Abzugsfähigkeit der Aufwendungen für die Besuchsfahrten der Beschwerdeführerin zu ihrer Mutter ins auswärtigen Krankenhaus zu beurteilen sein. Der Verwaltungsgerichtshof hat in einer Entscheidung Fahrtkosten der Angehörigen anlässlich…