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BFG RV/1100309/2014Fahrtkosten im Zusammenhang mit dem Besuch der pflegebedürftigen, altersdementen Mutter als außergewöhnliche Belastung?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis27.05.2014

…2014 hinsichtlich der "Besuchsfahrten zu seiner Mutter" wie folgt Stellung: ""Grundsätzlich ist anzumerken, dass meine Mutter seit 2006 im Alten- und Pflegeheim T der GdeY zur dauernden Pflege untergebracht ist. Ich besuche meine Mutter im Durchschnitt wöchentlich. Das sind 52 Besuchsfahrten von meinem Wohnort zum…

BFG RV/5100083/2019Kosten für die Besuchsfahrten ins Altersheim bzw. Pflegeheim - keine außergewöhnliche Belastung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis06.03.2023

…Belastungen zu berechnenden Selbstbehalt übersteigt. Erwägungen Besuchsfahrten Strittig ist im Beschwerdefall, ob die "Besuchs- und Pflegefahrten" zur im Bezirksseniorenheim ***1*** befindlichen Mutter bzw. zum im Bezirksseniorenheim ***2*** untergebrachten Bruder der Bf. als außergewöhnliche Belastungen anzuerkennen sind oder nicht. Aufwendungen für Besuche von nahen Angehörigen sowie…

BFG RV/7101963/2013Übenahme von Pflegeheimkosten und Begräbniskosten als außergewöhnliche Belastung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis24.11.2016Teil 1/2

…des Unterhaltsberechtigten ist nicht zu berücksichtigen. Die mit der Unterbringung in einem Alters- bzw Pflegeheim verbundenen Kosten stellen grs außergewöhnliche Belastungen dar, sofern die Unterbringung durch Krankheit, Pflege- oder Betreuungsbedürftigkeit verursacht wird (vgl VwGH 21.11.2013, 2010/15/0130 mwN). Im Beschwerdefall können solche…

BFG RV/7102158/2019Arbeitnehmerveranlagung - außergewöhnliche Belastung (Kosten für die Kurzzeitpflege der Mutter und Fahrtkosten für die Betreuung der Mutter)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis02.10.2025

…Taschengeld" in der Höhe von 20 % des Ausgleichszulagenrichtsatzes gemäß zu verbleiben hat (vgl. Fuchs in Doralt/Kirchmayr/Mayr/Zorn, EStG25 § 34 ABC der außergewöhnlichen Belastungen "Alters- und Pflegeheim (Stand 1.1.2025, rdb.at)). Im Jahr 2011 betrug der anzuwendenden Ausgleichszulagenrichtsatz € 793,40 €…

BFG RV/7103325/2011Keine außergewöhnliche Belastungen bei Geldaushilfen an Angehörige, die selbst über ausreichendes Einkommen verfügen.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis30.09.2014

…vorgelegt). 2.) Die Mutter habe im März eine Operation gehabt und habe nicht mehr von der Schwester der Bf. zu Hause gepflegt werden können. 3.) Die Mutter der Bf. sei ab 1. April in einem aktenkundigen Pflegeheim untergebracht gewesen. 4.) Diverse Ummeldungen auf den Namen…

BFG RV/5101304/2020Aufwendungen für Fahrten zu nahen kranken/alten Angehörigen sind idR keine außergewöhnlichen Belastungen.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis15.04.2021

…Höhe von 888,36 € sowie den Bescheid und das ärztliche Gutachten des Sozialministeriums ein. Mit Schreiben vom 30. Juni 2020 legte die Beschwerdeführerin neuerlich dar, dass ihre Mutter pflegebedürftig gewesen sei und in kein Heim wollte. Um sie nicht im Pflegeheim unterbringen zu müssen…

BFG RV/7103337/2017Wiederaufnahme des Verfahrens nach Stellung eines Vorlageantrages; Anerkennung von Aufwendungen für Pflege der Mutter als außergewöhnliche Belastung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis16.03.2018

…Pflegeheim unter gleichzeitiger Bezahlung der ungedeckten Pflegeheimkosten durch dessen Sohn wörtlich wie folgt: "Ob das Verhalten des Steuerpflichtigen (die Annahme der Schenkung) die spätere Bedürftigkeit des Angehörigen entscheidend mitverursacht hat, ist nach den Umständen des Einzelfalles zu beurteilen. Zu diesen Umständen zählen insbesondere Alter und…

BFG RV/4100179/2016Besuchsfahrten - keine außergewöhnliche Belastung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis05.10.2016

…die Ausführungen in den Berufungsvorentscheidungen und stellte die Anträge, die Besuchsfahrten1. zur gehbehinderten und pflegegeldbeziehenden im Pflegeheim untergebrachten Mutter und2. zum schwer behinderten (erhöhte Familienbeihilfe beziehenden) und in K. bei Promente untergebrachten Bruder, für den er auch Sachwalter sei,als außergewöhnliche Belastung zu berücksichtigen. Über…

BFG RV/5100878/2014Besuchsfahrten - keine Außergewöhnlichkeit
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis31.07.2014

…dass § 34 "im Gegenteil in allen Punkten (1 bis 3) bezüglich der Außergewöhnlichkeit voll" auf sie zutreffe: Die "alleinstehende Schwiegermutter lebte allein in ihrem alten Häuschen 150 km entfernt, schwer herzkrank und war in ihrem hohen Alter bis zum 01.03.2013 nicht zu überzeugen…

BFG RV/5101626/2018Pauschale Aufwendungen für selbst erbrachte Pflegekosten sind keine außergewöhnliche Belastung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis17.02.2020

…Vollzeit berufstätig sei und schon aus diesem Grund keineswegs in der Lage sei, die gesamten notwendingen Pflegeleistungen im erforderlichen Ausmaß von 251 Stunden monatlich alleine zu erbringen. Aufgrund der bestehenden zweifachen Dauerbelastung durch die Vollzeitbeschäftigung und Pflege ihrer Angehörigen sei sie selbst im Juni 2016…

BFG RV/5101254/201524-Stunden-Pflege als agB
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis31.01.2019

…Abschluss des Übergabevertrags entschlossen in dem sich unter anderem auch die Bedingung über die Pflege im Fall der Krankheit und im Alter für seine Mutter und seinen Vater findet. Der Vermögenserwerb steht in unmittelbarem Zusammenhang mit der Bedingung, Pflegeleistungen an VN4 NN Senior zu leisten…

BFG RV/4100147/2012Kraftfahrzeugsteuer
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis29.09.2015

…nahen Angehörigen keine überwiegende Verwendung des Kraftfahrzeuges außerhalb von Österreich bewirke, kann in Anbetracht der zitierten höchstgerichtlichen aktuellen Rechtsprechung (siehe VwGH 21.11.2013, 2011/16/0221) nicht überzeugen. Zudem hat das Finanzamt im gesamten Beschwerdeverfahren die monatlichen Besuchsfahrten der Bf. zu ihren Kindern und…

BFG RV/6100318/2016Auf Dauer angelegte doppelte Haushaltsführung bei Unterstützung der Eltern
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis06.02.2017

…dem die Werbungkosten für Familienheimfahrten und für doppelte Haushaltsführung nicht anerkannt wurden. Diese Kosten stellten keine berufsbedingten Aufwendungen dar. Für die notwendige Pflege des Vaters reichten einzelne Besuche der BF nicht aus. Diese Fahrten seien als Besuchsfahrten zu qualifizieren. Zu den sonstigen für 2013 beantragten…

BFG RV/5101229/2020Zuständigkeit des Wohnmitgliedsstaates iSd Art. 11 Abs. 3 lit. e der Verordnung (EG) 883/2004
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis31.05.2022Teil 1/2

…gelebt und ihre Schwester nur ab und zu gemeinsam mit ihrer Tochter besucht hätten. Davon geht allerdings das Finanzamt aus. Es wird daher ersucht, zu diesem Punkt eine schriftliche Klarstellung Ihrer Schwester vorzulegen, wobei allerdings darauf hingewiesen wird, dass Ihre Schwester als Angehörige im Sinne…

BFG RV/7106406/2019Septorhinoplastische Operation durch einen Wahlarzt in einem Krankenhaus im Ausland als außergewöhnliche Belastung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis07.06.2021

…keine Berücksichtigung finden. Die Besuchsfahrten zur Familie stellen grundsätzlich nichtabzugsfähige Kosten der Lebensführung dar. Die Kosten für den Englischkurs wurden bereits im Erstbescheid berücksichtigt. Die beantragten außergewöhnlichen Belastungen blieben mangels steuerlicher Auswirkung (zu berücksichtigender Selbstbehalt) ungeprüft. Ihr Einkommensteuerbescheid wurde nochmals überprüft und für richtig befunden…

BFG RV/7100521/2025Fehlender Familienwohnsitz
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis12.03.2025

…den Wochenlebensmitteleinkauf und helfe der Mutter bei den Hausrechnungen als "Miete". Die Wohnung in Österreich bewohne er, aufgrund der Nähe zu seiner Arbeit. Aus der vorgelegten ärztlichen Stellungnahme zum Gesundheitszustand der Mutter sei ersichtlich, dass die Mutter im Alter von 81 Jahren zu den gesundheitlich…

BFG RV/7101655/2015Überwiegende Unterhaltskostentragung durch den Stiefvater nicht nachgewiesen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis18.10.2015Teil 1/2

…zu obigen Aufwendungen nachzureichen. Aufgrund der Nachreichungen liegen die Voraussetzungen für eine auf Dauer angelegte doppelte Haushaltsführung und Familienheimfahrten nicht vor. Laut Akenlage beziehen Sie keine österr. Familienbeihilfe bzw. Ausgleichszahlung. Ihre Gattin lebt im gemeinsamen Haushalt in Österreich. Ihre Kinder sind in Polen gemeldet. Besuchsfahrten…

BFG RV/2100704/2013Besuchsfahrten zu dem in einem Pflegeheim untergebrachten Ehegatten und Unterstützung bei der Pflege - Fahrtkosten als außergewöhnliche Belastung?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis10.03.2015

…Angehörigen sich auf das Wohlbefinden der Bewohner äußerst positiv auswirken, wird keineswegs bezweifelt und wurde vom Pflegeheim auch bestätigt. Das ändert jedoch nichts daran, dass es sich bei den Fahrten der Bf. zu ihrem Ehegatten um Besuchsfahrten einer nahen Angehörigen und nicht um Fahrten im…

BFG RV/3100519/2013Fahrtkosten für Krankenbesuch im auswärtigen Krankenhaus als agB
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis20.09.2017

…Besuchsfahrten des Beschwerdeführers zu seiner Mutter im auswärtigen Krankenhaus. 2. Die Berücksichtigung von Aufwendungen als außergewöhnliche Belastung iSd § 34 EStG 1988 erfordert u.a., dass sie außergewöhnlich sind. Außergewöhnlich sind Aufwendungen, soweit sie höher sind als jene, die der Mehrzahl der Steuerpflichtigen gleicher Einkommens- und…

BFG RV/7104135/2014Außergewöhnliche Belastung für Behinderung nur im Ausmaß des Nachweises des Zahlungsflusses.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis06.10.2015

…einem Pflegeheim oder Krankenhaus entstehen, sind in diesem Sinne nicht als außergewöhnlich zu qualifizieren, da es sich gerade dabei um Kosten handelt, die im Rahmen der allgemein üblichen Lebensführung anfallen, die einer Vielzahl von Steuerpflichtigen erwachsen, welche sich um ihre nächsten Angehörigen kümmern und sie…