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BFG RV/7102986/2024Voraussichtlich dauernde Erwerbsunfähigkeit nicht vor dem 21. Lebensjahr eingetreten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis03.02.2025Teil 2/2

Folgende beantragten bzw. in den zugrunde gelegten Unterlagen diagnostizierten Gesundheitsschädigungen erreichen keinen Grad der Behinderung: - Stellungnahme zu Vorgutachten: Gegenüber dem VGA bei fehlendem jahrelangem Betreuungsbedarf, scheinbar insgesamt unverändertem Zustandsbild und Einstufung nach EVO um 3 Stufen herabgesetzter GdB Der festgestellte Grad der Behinderung wird voraussichtlich…

BFG RV/7103843/2014Nachweis der voraussichtlichen dauernden Erwerbsunfähigkeit durch berufliche Maßnahmen der Rehabilitation
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis20.04.2015Teil 2/2

3. dem Dienstgeber eines Versehrten, der eine Arbeitsstelle angenommen hat, in der er seine volle Leistungsfähigkeit erst nach Erlangung der erforderlichen Fertigkeit erreichen kann, für die Übergangszeit, längstens aber für vier Jahre, wenn er dem Versehrten das betriebsübliche Entgelt zahlt, einen Zuschuß gewähren. (4) Bei…

BFG RV/7104999/2014Eintritt der voraussichtlichen dauernden Erwerbsunfähigkeit vor Vollendung des 27. Lebensjahres nicht nachgewiesen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis19.07.2015

IM NAMEN DER REPUBLIK! Das Bundesfinanzgericht hat durch die Richterin Elisabeth Wanke über die Beschwerde der A B, Adresse, vertreten durch den Sachwalter Mag. Christoff Beck, Rechtsanwalt, Mediator, 1010 Wien, Wiesingerstraße 8/12, vom 20.11.2013 gegen den Bescheid des Finanzamtes Wien Wien 3…

BFG RV/7101043/2014Erhöhte Familienbeihilfe - ist die voraussichtlich dauernde Unfähigkeit, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen, vor Vollendung des 21. Lebensjahres eingetreten?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis24.03.2015

IM NAMEN DER REPUBLIK Das Bundesfinanzgericht hat durch den Richter R. über die Beschwerde des Bf., W., gegen den Bescheid des Finanzamtes Wien 3/6/7/11/15 Schwechat Gerasdorf vom 13. Mai 2013, betreffend Abweisung von Familienbeihilfe und erhöhter Familienbeihilfe ab Jänner 2008, zu…

BFG RV/7100758/2020Zurückverweisung bei unschlüssigen Gutachten des Sozialministeriumservice
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Beschluss30.03.2020Teil 1/3

BESCHLUSS Das Bundesfinanzgericht hat durch den Richter Dr. Rudolf Wanke im Beschwerdeverfahren betreffend die Beschwerde des ***[1]*** ***[2]***, ***[3]***, vom 8. 3. 2019, gegen den Bescheid des Finanzamts Waldviertel, 3830 Waidhofen an der Thaya, Hauptplatz 23-26, vom 12. 2. 2019, wonach der Antrag vom…

BFG RV/7104029/2019Unrichtiges Antragsdatum im Abweisungsbescheid
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis08.06.2020Teil 3/3

Auch die Gutachten der Ärzte des Sozialministeriumservice haben den an ärztliche Sachverständigengutachten zu stellenden Anforderungen an ihre Nachvollziehbarkeit zu entsprechen. Sie dürfen sich daher insbesondere nicht widersprechen oder in bloßen Behauptungen erschöpfen. Die Behörden des Verwaltungsverfahrens sind daher verpflichtet, die Beweiskraft der Gutachten des Sozialministeriumservice…

BFG RV/7103383/2023Zeitpunkt des Eintritts der voraussichtlich dauernden Erwerbsunfähigkeit
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis19.02.2025Teil 2/4

Ein Gutachten ist die begründete Darstellung von Erfahrungssätzen und die Ableitung von Schlussfolgerungen für die tatsächliche Beurteilung eines Geschehens oder Zustands auf der Basis des objektiv feststellbaren Sachverhalts durch einen oder mehrere Sachverständige. Sachverständige haben dabei fundierte und wissenschaftlich belegbare konkrete Aussagen zu treffen und…

BFG RV/7101741/2022Kein Nachweis des Eintritts einer voraussichtlich dauernden Erwerbsunfähigkeit vor Vollendung des 21. Lebensjahres
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis02.08.2022Teil 1/3

IM NAMEN DER REPUBLIK Das Bundesfinanzgericht hat durch den Richter Dr. Rudolf Wanke über die Beschwerde des ***1*** ***2***, ***3*** ***4***, ***5***, vertreten durch Mag. Philipp Pennerstorfer, NÖ Landesverein für Erwachsenenschutz (Erwachsenenvertretung, Bewohnervertretung), Geschäftsstelle St. Pölten, 3100 St. Pölten, Bräuhausgassse 5/2/3, als gerichtlicher…

BFG RV/7100758/2020Zurückverweisung bei unschlüssigen Gutachten des Sozialministeriumservice
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Beschluss30.03.2020Teil 3/3

Mithin kommt es weder auf den Zeitpunkt an, zu dem sich eine Krankheit als solche äußert, noch auf den Zeitpunkt, zu welchem diese Krankheit zu (irgend) einer Behinderung führt. Maßgeblich ist der Zeitpunkt, zu dem diejenige Behinderung (als Folge der allenfalls schon länger bestehenden Krankheit…

BFG RV/3100013/2025Freibetrag für Behinderung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis09.12.2025

IM NAMEN DER REPUBLIK Das Bundesfinanzgericht erkennt durch die Richterin***Ri*** in der Beschwerdesache ***Bf***, ***Bf1-Adr***, über die Beschwerde vom 27. März 2024 gegen den Bescheid des Finanzamtes Österreich vom 21. März 2024 betreffend Einkommensteuer (Arbeitnehmerveranlagung) 2021, Steuernummer ***BFStNr*** : I. Die Beschwerde wird als…

BFG RV/2100717/2013Dauernd erwerbsunfähig? Sachverhaltsfrage
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis31.12.2015

IM NAMEN DER REPUBLIK Das Bundesfinanzgericht hat durch den Richter AAA in der Beschwerdesache der Bfin., gegen den Bescheid des Finanzamtes Graz-Stadt vom 19. August 2013, betreffend die Gewährung der Familienbeihilfe und des Erhöhungsbetrages zur Familienbeihilfe wegen erheblicher Behinderung für die Zeit ab März…

BFG RV/7102675/2022erhöhte Familienbeihilfe; Eintritt der Erwerbsunfähigkeit
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis17.10.2022

IM NAMEN DER REPUBLIK Das Bundesfinanzgericht hat durch den Richter Dr. Wolfgang Pavlik über die Beschwerde des Bf., Adresse, vertreten durch Mag. Bernhard Johann Schuller, Marktgasse 1, 2130 Mistelbach, vom 7. März 2022, gegen den Bescheid des Finanzamtes Österreich vom 24. Februar 2022, betreffend Abweisung…

BFG RV/7103843/2014Nachweis der voraussichtlichen dauernden Erwerbsunfähigkeit durch berufliche Maßnahmen der Rehabilitation
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis20.04.2015Teil 1/2

IM NAMEN DER REPUBLIK! Das Bundesfinanzgericht hat durch die Richterin Elisabeth Wanke über die Beschwerde der A B, Adresse vom 7.2.2014, beim Finanzamt eingelangt am 13.2.2014, gegen den Bescheid des Finanzamtes Wien 2/20/21/22, 1220 Wien, Dr. Adolf Schärf…

BFG RV/7103580/2020Grad der Behinderung - deutsche und österreichische Bescheinigung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis17.09.2020

IM NAMEN DER REPUBLIK Das Bundesfinanzgericht hat durch den Richter ***Ri*** in der Beschwerdesache ***Bf1***, geb. ***1***, wohnhaft in ***Bf1-Adr*** vom 26. Mai 2020, gegen den Bescheid des Finanzamtes Wien 9/18/19 Klosterneuburg, FA 07 ***BF1StNr1***, betreffend Einkommensteuer für das Jahr 2019, zu…

BFG RV/2100607/2013Wann ist die Selbsterhaltungsunfähigkeit eingetreten?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis12.11.2014

IM NAMEN DER REPUBLIK Das Bundesfinanzgericht hat durch den Richter A in der Beschwerdesache der Frau Bfin, gegen den Bescheid des Finanzamtes Deutschlandsberg Leibnitz Voitsberg vom 25. April 2013, betreffend die Gewährung der Familienbeihilfe und des Erhöhungsbetrags zur Familienbeihilfe wegen erheblicher Behinderung, zu Recht erkannt…

BFG RV/1100272/2015Grad der Behinderung für den Freibetrag für Behinderte
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis19.04.2017

IM NAMEN DER REPUBLIK Das Bundesfinanzgericht hat durch den Richter Mag. Peter Bilger über die Beschwerde des Bf., vom 09.01.2015 gegen den Bescheid des Finanzamtes Feldkirch vom 22.12.2014 betreffend Einkommensteuer (Arbeitnehmerveranlagung) 2008 zu Recht erkannt: Der Beschwerde wird gemäß § 279 BAO…

BFG RV/7104153/2025BFG nicht berechtigt, ohne Einholung eines weiteren Gutachtens oder einer Ergänzung des Gutachtens des Bundesamts für Soziales und Behindertenwesen von einer voraussichtlich dauernden Erwerbsunfähigkeit auszugehen (fortgesetztes Verfahren)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis14.07.2026

IM NAMEN DER REPUBLIK Das Bundesfinanzgericht hat durch den Richter ***Ri*** in der Beschwerdesache ***Bf1***, ***Bf1-Adr***, vertreten durch ***Vertreter***, ***AdrVertreter***, über die Beschwerde vom 23. Dezember 2021 gegen den Bescheid des Finanzamtes Österreich vom 23. November 2021 betreffend Familienbeihilfe 03.2017, Steuernummer ***BF1StNr1***, zu…

BFG RV/7102962/2017Abweisung eines Antrages auf Gewährung der erhöhten Familienbeihilfe
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis14.11.2017

IM NAMEN DER REPUBLIK Das Bundesfinanzgericht hat durch die Richterin Dr. XX in der Beschwerdesache VN NN, Adressbez, 1030 Wien, vertreten durch Dr. Ulrich Klimscha, Döblinger Hauptstraße 7, 1190 Wien, über die Beschwerde vom 10.11.2015 gegen den Bescheid der belangten Behörde Finanzamt Wien…

BFG RV/7103889/2023Keine Weitergewährung der erhöhten Familienbeihilfe, wenn die bestätigte voraussichtlich dauernde Erwerbsunfähigkeit nicht durch aktuelle Befunde nachgewiesen wird
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis01.03.2024Teil 2/2

Ab April 2018 war der Bf. beim AMS gemeldet, vom 18. März 2019 bis Mitte Jänner und nach Wiedereinstellung bis 17. Juli 2021 arbeitete er bei der Fa. XY. Die Vermittlung des Arbeitsplatzes erfolgte nach Teilnahme an einem Förderprogramm für Berufsqualifizierung und Berufsintegration ab 01…

BFG RV/5101246/2020Kein Eintritt der Erwerbsunfähigkeit nachgewiesen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis09.12.2020

IM NAMEN DER REPUBLIK Das Bundesfinanzgericht hat durch den Richter***Ri*** in der Beschwerdesache ***Bf1***, ***Bf1-Adr***, über die Beschwerde vom 23. März 2020 gegen den Bescheid des ***FA*** vom 10. März 2020 betreffend Abweisung des Antrages auf Familienbeihilfe und erhöhte Familienbeihilfe für sich selbst…