…höchstgerichtlicher Rechtsprechung dürfen im Betriebsvermögen, welches für die steuerliche Gewinnermittlung maßgeblich ist, nur solche negative Wirtschaftsgüter berücksichtigt werden, die mit einer Belastung des Steuerpflichtigen verbunden sind. Der Verwaltungsgerichtshof verwies diesbezüglich auf eine die Leistungsfähigkeit des Steuerpflichtigen berücksichtigende Auslegung der §§ 4 Abs. 1 und 6 Z…

…höchstgerichtlicher Rechtsprechung dürfen im Betriebsvermögen, welches für die steuerliche Gewinnermittlung maßgeblich ist, nur solche negative Wirtschaftsgüter berücksichtigt werden, die mit einer Belastung des Steuerpflichtigen verbunden sind. Der Verwaltungsgerichtshof verwies diesbezüglich auf eine die Leistungsfähigkeit des Steuerpflichtigen berücksichtigende Auslegung der §§ 4 Abs. 1 und 6 Z…

…höchstgerichtlicher Rechtsprechung dürfen im Betriebsvermögen, welches für die steuerliche Gewinnermittlung maßgeblich ist, nur solche negative Wirtschaftsgüter berücksichtigt werden, die mit einer Belastung des Steuerpflichtigen verbunden sind. Der Verwaltungsgerichtshof verwies diesbezüglich auf eine die Leistungsfähigkeit des Steuerpflichtigen berücksichtigende Auslegung der §§ 4 Abs. 1 und 6 Z…

…erst gesprochen werden, wenn der Aufwand den Wert des erworbenen Vermögens übersteige. Eine außergewöhnliche Belastung müsse sich auf das Einkommen beziehen, zumal nur dann eine Auswirkung auf die einkommensbezogene wirtschaftliche Leistungsfähigkeit bestehe. Sie sei zu verneinen, wenn und soweit dem Steuerpflichtigen Aufwendungen erwachsen, weil ihm…

… 34 Abs. 1 EStG 1988 werden bei der Ermittlung des Einkommens außergewöhnliche Belastungen abgezogen, die dem Steuerpflichtigen zwangsläufig erwachsen, als sie außergewöhnlich sind und die wirtschaftliche Leistungsfähigkeit wesentlich beeinträchtigen. Nach § 34 Abs. 3 EStG 1988 erwächst die Belastung dem Steuerpflichtigen zwangsläufig, wenn er sich ihr…

…außergewöhnlicher Belastung stellt eine Begünstigung in diesem Sinne dar (vgl. VwGH 15.2.1994, 93/14/0227; VwGH 10.8.2005, 2001/13/0191; VwGH 25.5.2004, 2001/15/0027). Die Abgabenbehörde hat allerdings die Angaben des Steuerpflichtigen und amtsbekannte Umstände auch zugunsten des…

…2): Zwangsläufigkeit der Belastung: Eine Belastung sei dann als zwangsläufig anzusehen, wenn sich ihr der Steuerpflichtige aus tatsächlichen, rechtlichen oder sittlichen Gründen nicht habe entziehen können (vgl. LStR 2002, Rz 828). Weiters sei die Zwangsläufigkeit eines Aufwandes immer nach den Umständen des Einzelfalles zu prüfen…

…jene, die der Mehrzahl der Steuerpflichtigen gleicher Einkommensverhältnisse, gleicher Vermögensverhältnisse erwächst. Gemäß § 34 Abs. 3 EStG 1988 erwächst die Belastung dem Steuerpflichtigen zwangsläufig, wenn er sich ihr aus tatsächlichen, rechtlichen oder sittlichen Gründen nicht entziehen kann. Gemäß § 549 ABGB gehören die dem Gebrauche des Ortes…

…des § 34 zu keiner Steuerermäßigung, weil sie in der Regel nur zu einer Vermögensumschichtung führen (Hofstätter/Reichel, Die Einkommensteuer, Kommentar, (§ 34 Abs. 6 bis 9, Tz 2). Ebenso werden von Doralt (EStG, § 34 Tz 20) Vermögensumschichtungen mangels einer Belastung des Steuerpflichtigen nicht als außergewöhnliche Belastung…

……" § 35 EStG 1988 lautet auszugsweise: "(1) Hat der Steuerpflichtige außergewöhnliche Belastungen - durch eine eigene körperliche oder geistige Behinderung, - bei Anspruch auf den Alleinverdienerabsetzbetrag durch eine Behinderung des (Ehe-)Partners (§ 106 Abs. 3), - ohne Anspruch auf den Alleinverdienerabsetzbetrag durch eine Behinderung des (Ehe-)Partners, wenn…

…in ihrem Vorlagebericht vor, dass keine Zwangsläufigkeit vorliege, wenn die Aufwendungen eine Folge freiwilligen Verhaltens des Steuerpflichtigen seien. Laut Verwaltungsgerichtshof könnten Aufwendungen, die in Folge einer einvernehmlichen Ehescheidung nach § 55a EheG anfielen, keine außergewöhnliche Belastung sein, weil sie auf ein Verhalten zurückgingen, zu dem sich…

…der Steuerpflichtigen gleicher Einkommensverhältnisse und gleicher Vermögensverhältnisse wird nicht von derart schweren Beschädigungen ihrer Grundstücke durch Starkregenereignisse wie die Bf. im vorliegenden Fall getroffen. Dieses Kritierium ist daher erfüllt, und zwar in Hinblick auf alle drei Zwecke a bis c. Das Kriterium „Belastung des Einkommens…

…Steuerpflichtigen gleicher Einkommens- und Vermögensverhältnisse erwächst. Sie erwächst einem Steuerpflichtigen zwangsläufig, wenn er sich ihr aus tatsächlichen, rechtlichen oder sittlichen Gründen nicht entziehen kann. Sie beeinträchtigt die wirtschaftliche Leistungsfähigkeit wesentlich, soweit sie einen Selbstbehalt übersteigt, der vom Einkommen des Steuerpflichtigen vor Abzug der außergewöhnlichen Belastungen…

…sittlichen Gründen nicht entziehen kann. 2. Hat der Steuerpflichtige außergewöhnliche Belastungen - durch eine eigene körperliche oder geistige Behinderung, - bei Anspruch auf den Alleinverdienerabsetzbetrag durch eine Behinderung des (Ehe-)Partners (§ 106 Abs. 3 EStG 1988), - ohne Anspruch auf den Alleinverdienerabsetzbetrag durch eine Behinderung des (Ehe-)Partners…

…wird verwiesen. Betreffend des Erwerbes des Aqua Thermo Jet ist wie folgt auszuführen: Ausgaben, die auf eine Krankheit zurückgehen, sind im täglichen Leben keine regelmäßigen Ausgaben. Sie belasten also den, der sie zu tragen hat, mehr als die Mehrzahl der übrigen Steuerpflichtigen gleicher Einkommens- und…

…Schenkungsverträge) bzw. erwachsen einem Steuerpflichtigen zwangsläufige Aufwendungen nur deshalb, weil ihm das zu ihrer Deckung dienende Vermögen zugekommen ist, ist eine Auswirkung auf die (einkommensbezogene) wirtschaftliche Leistungsfähigkeit zu verneinen und liegt insoweit daher keine Belastung im Sinne des § 34 EStG 1988 vor (VwGH 21.10…

…Rechtsprechung nicht angebracht, gefordert wird vielmehr eine Betrachtung, die sämtliche Bargeldmittel des Steuerpflichtigen einbezieht (VwGH 15.3.1988, 87/14/0071 Verhältnisrechnung). Nach UFS 9.11.2006, RV/0378-W/05, liegt jedenfalls dann keine außergewöhnliche Belastung (mehr) vor, wenn die aus Vermögensmitteln, z.B…

… 35 Abs. 1 und 2 EStG 1988 steht einem Steuerpflichtigen, der außergewöhnliche Belastungen durch eine eigene körperliche oder geistige Behinderung und bei Anspruch auf den Alleinverdienerabsetzbetrag durch eine Behinderung des (Ehe)Partners hat und weder er selbst, noch sein (Ehe)Partner noch sein Kind eine…

…Berücksichtigung im Rahmen des § 35 EStG 1988 ist daher ausgeschlossen. Zu untersuchen ist weiters, ob die Kosten für die Anschaffung des PC im Sinne des § 34 EStG 1988 unter Anrechnung eines Selbstbehaltes abzugsfähig sind: Nur eine Belastung des Steuerpflichtigen kommt als außergewöhnliche Belastung in Betracht…

…als außergewöhnliche Belastung des Bf. berücksichtigt werden können. § 34 EStG 1988 idF. BGBl. I Nr. 112/2012 lautet auszugsweise: (1) Bei der Ermittlung des Einkommens (§ 2 Abs. 2) eines unbeschränkt Steuerpflichtigen sind nach Abzug der Sonderausgaben (§ 18) außergewöhnliche Belastungen abzuziehen. Die Belastung muß folgende Voraussetzungen…