AlleRichtlinienErlässe & InformationenEAS-AuskünfteBFG-Entscheidungen2UFS-EntscheidungenAmtliche Veröffentlichungen
2 Treffer1554 msnur geltende Fassungen
BFG RV/4100410/2011Steuerfreiheit der Lieferung eines Gewehres ins Drittland.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis10.07.2015
…ergänzend ausgeführt, dass die Bf. zur Durchführung der Ausfuhr beim Bundesministerium für Wirtschaft und Arbeit eine Ausfuhrgenehmigung für Militärgüter gemäß dem AußH-Gesetz beantragt habe, nachdem von Gr die Bewilligung zur nichtgewerbsmäßigen Einfuhr von Waffen und Munition der Schweizerischen Eidgenossenschaft an die Bf. übermittelt worden…
BFG RV/1300001/20231. Einfuhr von Ukulelen/Gitarren ohne erforderliche CITES-Einfuhrbescheinigung wegen artengeschützten Hölzern, die in den Griffbrettern der Musikinstrumente verarbeitet sind. Zwischenzeitig ist die CITES-Bestimmung geändert.
2. Frage des Günstigkeitsvergleiches betrifft nur Strafbestimmungen, nicht auch Bestimmungen außerhalb des Strafrechts.
3. Ordentliche Revision zur Frage des gemeinen Wertes zugelassen.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis13.09.2023Teil 1/2
…importiert wurden. Bei dieser in Rede stehenden Abfertigung konnten bzw. wurden alle artenschutzrechtlichen Dokumenten, die CITES-Ausfuhrgenehmigung von China und die CITES-Einfuhrgenehmigung von Österreich, vorgelegt. Aufgrund der vorangeführten Sachlage ist es nicht glaubhaft und als lebensfremd anzusehen, dass der Beschuldigte im Wesentlichen angibt, dass…