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BFG RV/2100113/2024Auflösung des investitionsbedingten Gewinnfreibetrages bei Betriebsaufgabe
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis29.04.2026

IM NAMEN DER REPUBLIK Das Bundesfinanzgericht hat durch die Richterin MMag. Ines Sattlegger in der Beschwerdesache ***Bf1***, ***Bf1-Adr***, vertreten durch BDO Austria GmbH Wirtschaftsprüfungs- und Steuerberatungsgesellschaft, Am Belvedere 4, 1100 Wien, über die Beschwerde vom 31. Mai 2021 gegen den Bescheid des Finanzamtes Österreich…

BFG RV/3100530/2023Auflösung des Gewinnfreibetrages gem § 10 Abs 5 EStG 1988 bei einer Betriebsaufgabe
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis26.03.2025

IM NAMEN DER REPUBLIK Das Bundesfinanzgericht hat durch den Richter***Ri*** in der Beschwerdesache ***Bf1***, ***Bf1-Adr***, vertreten durch Dr. Klaus Gasser, Museumstraße 5, 6020 Innsbruck, über die Beschwerde vom 6. Oktober 2022 gegen den Bescheid des ***FA*** vom 7. September 2022 betreffend Einkommensteuer 2020…

BFG RV/6100183/2022Auflösung des Gewinnfreibetrages gem § 10 Abs 5 EStG 1988 bei einer Betriebsaufgabe
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis29.02.2024

IM NAMEN DER REPUBLIK Das Bundesfinanzgericht hat durch den Richter Mag. Albert Salzmann in der Beschwerdesache ***Bf1***, ***Bf1-Adr***, vertreten durch Hoffmann Reitsammer & Partner Steuerberatung GmbH & Co KG, Innsbrucker Bundesstraße 83A, 5020 Salzburg, über die Beschwerde vom 25.3.2022 gegen den Bescheid des Finanzamtes…

BFG RV/6100182/2022Auflösung des Gewinnfreibetrages bei Betriebsaufgabe
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis03.02.2023

IM NAMEN DER REPUBLIK Das Bundesfinanzgericht hat durch den Richter_A in der Beschwerdesache Beschwerdeführerin, Anschrift_A vertreten durch Steuerberater_A, über die Beschwerde vom 25. März 2022 gegen den Bescheid des Finanzamtes Österreich vom 3. Februar 2022 betreffend Einkommensteuer für das Jahr 2020, Steuernummer…

BFG RV/5100968/2018Auflösung des Gewinnfreibetrages bei Betriebsaufgabe
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis01.02.2021

IM NAMEN DER REPUBLIK Das Bundesfinanzgericht hat durch ***R*** in der Beschwerdesache ***Bf1***, ***Bf1-Adr*** vertreten durch ***BfStb***, über die Beschwerde vom 4. Juni 2018 gegen den Bescheid des ***FA*** vom 26. März 2018 betreffend Einkommensteuer 2016, Steuernummer ***BF1StNr1***, zu Recht erkannt: Die Beschwerde wird…

BFG RV/7106039/2018Auflösung der atypisch stillen Gesellschaft mit Konkurseröffnung über das Vermögen der GmbH
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis11.01.2019

…negativen Kapitalkontos im Rahmen der Veräußerungs- bzw. Aufgabegewinnes zu erfassen sei und ob - gegebenenfalls - eine Verteilung des Veräußerungs- bzw. Aufgabegewinnes auf drei Jahre möglich sei. Eine unechte stille Gesellschaft ende ohne Abwicklung mit Wirkung eines Auflösungsgrundes. Dies gelte auch dann, wenn die stille Gesellschaft gemäß …

BFG RV/2100406/2019Gewinnerhöhende Auflösung von Sparguthaben, die seit über 30 Jahren nicht bewegt wurden, durch Ansatz eines Zuschlages gemäß § 4 Abs. 2 Z. 2 EStG 1988
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis11.10.2023

…4 Abs 2 Z 2 EStG 1988 stützt, nahm das Finanzamt eine Bilanzberichtigung der jeweiligen Wurzeljahre des durch die fehlende Auflösung der unbewegten Sparguthaben unrichtigen Bilanzansatzes samt Zu- und Abschlägen im ersten noch nicht verjährten Jahr 2012 vor. Dabei wurden jene Sparguthaben mittels Zuschlägen iSd…

BFG RV/7104005/2016vorzeitige Auflösung eines Bestandvertrages, Bemessungsgrundlage
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis30.03.2023

…ohne dass es einer Kündigung bedarf, zu dem in Teil A festgelegten Zeitpunkt. … 3.3 Ungeachtet der vereinbarten Vertragsdauer gemäß § 3.1 Teil B kann der Verpächter den Vertrag mit sofortiger Wirkung auflösen (außerordentliche Kündigung), wenn ein wichtiger Grund dafür vorliegt, und zwar insbesondere…

BFG RV/7103098/2020Vorzeitige Auflösung des Lehrvertrages
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis27.01.2021

…da der Lehrherr keine Lehrlinge mehr ausbilden wollte. Dem vorliegenden Auflösungsvertrag vom 23.8.2019 ist zu entnehmen, dass das Lehrverhältnis auf Wunsch des Lehrlings einvernehmlich aufgelöst wurde. Bei der ÖGK war die Tochter als Angestelltenlehrling Tochter noch bis 20.9.2019 versichert. Ab 1…

BFG RV/4100377/2017Gewinnerhöhende Auflösung von Sparguthaben, die seit über 30 Jahren nicht bewegt wurden
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis15.04.2020

…aufzulösen, entgegen. Maßgeblichkeit der Unternehmensbilanz: Da es im angeführten Sachverhalt keine zwingenden steuerlichen Vorschriften gibt, die von den unternehmensrechtlichen Vorschriften abweichen, kann eine Auflösung nicht bloß für steuerliche Zwecke vorgenommen werden. Es müsste die Bilanz berichtigt werden. Eine steuerliche Bilanzberichtigung ist aber nicht möglich, da…

BFG RV/4100008/2018Gewinnerhöhende Auflösung von unbewegten Spareinlagen bei einer Bank
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis30.12.2019

…unstrittig.   Rechtliche Würdigung: Im Streitfall ist zu entscheiden, ob die vom Finanzamt vorgenommene gewinnerhöhende Auflösung unbewegter Spareinlagen in Höhe von € 59.267,92 zu Recht erfolgt ist. Nach ständiger höchstgerichtlicher Rechtsprechung dürfen im Betriebsvermögen, welches für die steuerliche Gewinnermittlung maßgeblich ist, nur solche…

BFG RV/4100275/2017Gewinnerhöhende Auflösung unbewegter Spareinlagen bei einer Bank
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis27.12.2019

…Verwaltungsakten und ist unstrittig. Rechtliche Würdigung: Im Streitfall ist zu entscheiden, ob die vom Finanzamt vorgenommene gewinnerhöhende Auflösung unbewegter Spareinlagen in Höhe von € 56.509,21 zu Recht erfolgt ist. Nach ständiger höchstgerichtlicher Rechtsprechung dürfen im Betriebsvermögen, welches für die steuerliche Gewinnermittlung maßgeblich ist…

BFG RV/4100595/2016Gewinnerhöhende Auflösung unbewegter Spareinlagen bei einer Bank
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis27.12.2019

…Verwaltungsakten und ist unstrittig. Rechtliche Würdigung: Im Streitfall ist zu entscheiden, ob die vom Finanzamt vorgenommene gewinnerhöhende Auflösung unbewegter Spareinlagen in Höhe von € 62.486,71 zu Recht erfolgt ist. Nach ständiger höchstgerichtlicher Rechtsprechung dürfen im Betriebsvermögen, welches für die steuerliche Gewinnermittlung maßgeblich ist…

BFG RV/4100588/2016Gewinnerhöhende Auflösung unbewegter Spareinlagen bei Banken
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis01.08.2019

…aufzulösen, entgegen. Maßgeblichkeit der Unternehmensbilanz Da es im angeführten Sachverhalt keine zwingenden steuerlichen Vorschriften gibt, die von den unternehmensrechtlichen Vorschriften abweichen, kann eine Auflösung nicht bloß für steuerliche Zwecke vorgenommen werden. Es müsste die Bilanz berichtigt werden. Eine steuerliche Bilanzberichtigung ist aber nicht möglich, da…

BFG RV/3100357/2018Durch Auflösung der Komplementär-GmbH wurde der Tatbestand der "Anwachsung" iSd § 142 UGB und damit der Erwerbsvorgang nach § 1 Abs. 1 Z 2 GrEStG 1987, womit die Bf Alleineigentum an der Liegenschaft erworben hat, von Gesetzes wegen bereits im Jahr 2004 verwirklicht. Damit ist längst vor dem Kaufvertrag 2016 Bemessungsverjährung eingetreten und wäre dem Antrag gem. § 299 BAO Folge zu geben gewesen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis18.07.2019

…bisher - € 3.223) festgesetzt und begründend vom Finanzamt Y ua. ausgeführt wurde: " … Mit Auflösung der B-GmbH am 20.8.2004 ging das zivilrechtliche Eigentum am Grund und Boden auf A über. Zu diesem Zeitpunkt wäre das Betriebsgrundstück in das Privatvermögen zu entnehmen…

BFG RV/5101358/2014Einstellung nach Auflösung einer Limited
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Beschluss09.01.2019

…Vermögen der aufgelösten Limited befindet. Rechtliche Erwägungen Laut Erkenntnis des BFG vom 28.4.2014, RV/7103101/2012 ist die Löschung sowie die im Firmenbuch einzutragende Auflösung nur deklarativ und führt grundsätzlich nicht zur Vollbeendigung der Gesellschaft (OGH 12.7.2005, 5 Ob 58/05y)…

BFG RV/1100300/2014Gewinnerhöhende Auflösung von Verbindlichkeiten in der Bilanz, mit deren Geltendmachung durch den Gläubiger nicht mehr zu rechnen ist
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis20.10.2017

…Ein Forderungsverzicht sei dem Bescheid über die Feststellung der Einkünfte nicht zugrunde gelegt worden. Die gewinnerhöhende Auflösung der Bankverbindlichkeiten sei aus dem Grund erfolgt, dass sie mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit nicht mehr erfüllt werden kann und auch keine Geltendmachung durch die Bank erfolgen werde…

BFG RV/7105025/2014Die Auflösung des Vertrages vermag an der bereits entstandenen Gebührenschuld nichts zu ändern.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis06.09.2016

…welche von B bis spätestens 19.04.2013 an A bezahlt sein muss. 13) Vorzeitige Auflösung erfolgt: a) Falls der Punkt 4) eintritt b) wenn B Konkurs anmeldet c) wenn B mit mehr als einer Monatspacht in Rückstand ist 14) Das gesamte Inventar wird mit…

BFG RV/7102635/2026Rückforderung von Familienbeihilfe - Vorzeitige Auflösung des Lehrverhältnisses, Fortsetzung des Berufsschulbesuches
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis29.07.2026

…sowie aus der von der Beschwerdeführerin vorgelegten Vereinbarung über die vorzeitige Auflösung des Lehrverhältnisses mit 02.06.2025. Die Feststellung betreffend den Besuch der Berufsschule ergibt sich aus der von der Beschwerdeführerin vorgelegten Schulbesuchsbestätigung der betreffenden Berufsschule. Die Feststellung betreffend die geblockte Abhaltung der Berufsschule…

BFG RV/5300036/2020Einstellung des Finanzstrafverfahrens bei Auflösung eines Verbandes ohne Rechtsnachfolger
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis30.09.2025

…§ 136, 157 und 173 FinStrG einzustellen. Die durch die Auflösung der ***Bf*** ohne rechtsnachfolgenden Verband bedingte Einstellung des Verbandsverantwortlichkeitsverfahrens hat keinen Einfluss auf das Finanzstrafverfahren gegen Herrn ***AB***. Zum Absehen von der mündlichen Verhandlung Gemäß § 160 Abs. 1 FinStrG ist über Beschwerden nach vorangegangener mündlicher…