…jedoch wenn man so einer Übernahme der Hauskrankenpflege zustimmt, mit der Möglichkeit rechnen muss, dass diese sehr zeitintensiv, sogar zu einer 24-Stunden-Pflege, werden kann. Der Einwand des Bf. wonach schon bei Abschluss des Übergabevertrags, sowohl für ihn als auch seine Eltern klar war…

…des Übergabsvertrages vom ***37*** lautete: [...] 8.2. Die in Punkt ***43*** des Übergabsvertrages aufgelisteten Verpflichtungen umfassen nicht die Kosten für die Inanspruchnahme einer 24-Stunden-Pflegekraft. 8.3. Das in dem Übergabsvertrag eingeräumte Wohnrecht samt Betriebskosten übten die Eltern des Beschwerdeführers seit der Übergabe aus…

…gleichen Teilen zuzurechnen seien. Ergänzend wurde eine Bestätigung der Pflegeagentur vom 01.09.2023 vorgelegt, in welcher ausgeführt wurde, dass die vom 08.10.2019 bis tt.mm.2021 in Anspruch genommene 24-Stunden-Pflege je zur Hälfte der BF bzw. dem verstorbenen Ehemann zuzurechnen…

…Haushalts" bzw. Gartens hinausgegangen wären, selbst wenn eine fallweise Unterstützung der 24-Stunden-Pflegerinnen erfolgt ist. Da sowohl die Beschäftigung einer Haushaltshilfe an sich als auch die von ihr verrichteten Tätigkeiten bei einer Mehrzahl der Steuerpflichtigen gleicher Einkommensverhältnisse und gleicher Vermögensverhältnisse vorzufinden sind, erfüllen die…

…sei und auch keinerlei Anzeichen für eine etwaige Notwendigkeit einer 24-Stunden-Pflege vorgelegen seien. Ebenso wurde im Vorlageantrag ausgeführt, dass weder im Schenkungsvertrag noch in irgendeinem anderen Dokument oder auch in den mündlichen Gesprächen sich ein Hinweis auf eine Bedingung zur späteren Pflege finde…

…lebte in den Streitjahren zunächst alleine und ab April 2018 mit ihrer 24-Stunden Pflegekraft in ihrem eigenen Haus. Die Mahlzeiten wurden von der "Diakonie Burgenland" laufend zu ihr nach Hause geliefert. Die gegenständlichen Einkommens- und Vermögensverhältnisse in den gegenständlichen Streitjahren mit Einkünften von über…

…plausibel sei: 1. Die Bf. habe in diesem Zeitraum als 24-Stunden Pflege von Frau G gearbeitet und die entsprechenden Honrarnoten an den Sachwalter ausgestellt. 2. Das Finanzamt führe als Zeitraum 27.12.2012 bis 30.04.2013 an, habe die Einnahmen jedoch zur Gänze…

…Die Aufwendungen für die 24-Stunden-Pflege der Mutter hätten daher nicht berücksichtigt werden können. Im Hinblick auf die Nichtanerkennung des Kinderfreibetrages und der Kosten für die auswärtige Berufsausbildung fehlte dem Einkommensteuerbescheid eine Begründung. In der gegen diesen Bescheid fristgerecht erhobenen Berufung wandte die Bf…

…eigenberechtigtes, unbelastetes Liegenschaftsvermögen, ein Einfamilienwohnhaus, (EZ) verfügte und in diesem Haus bis zu seinem Tod im Jänner 2015 wohnte und dort von Betreuungspersonen der Agentur AR-AKTIV 24-Stunden-Pflege gepflegt worden war. Nicht aktenkundig ist eine Verkehrswertfeststellung dieses Liegenschaftsbesitzes. 4. Aktenkundig ist, dass der…

…24-Stunden-Pflege der Mutter des Bf in Höhe von € 13.328,00 nicht anerkannt hätten werden können, da der Begriff der Zwangsläufigkeit fehlen würde, sodass eine steuerliche Absetzbarkeit nicht gegeben sei. Das Einkommen der Mutter (€ 17.239,77) sowie das erhaltene Pflegegeld…

…sei auch die Übernahme von Pflegediensten beim Vater sowie die Übernahme von Pflegediensten im Rahmen der selbständigen Arbeit möglich. Ende des Jahres 2010 habe sich der Gesundheitszustand des Vaters verschlechtert und eine 24-Stunden-Pflege erforderlich geworden, die zum Teil von Pflegerinnen übernommen worden sei…

…Arbeitnehmerveranlagung (…) nur die außergewöhnlichen Belastungen meines Vaters aufgenommen, die er nicht aus seinem Einkommen (inklusive Pflegegeld, Unterstützungsbeitrag für die 24-Stunden-Hilfe und Ersatz BVA) tragen konnte. Aus diesem Grund ist der überschießende Betrag, der aus sittlichen Gründen durch mich gedeckt werden musste (……

…verpflichtet sind den Elternunterhalt zu leisten, zumal sie bereits über das entsprechende Vermögen verfügungsberechtigt sind. Die geleisteten Zuzahlungen der Bf. zu den Pflegekosten für die 24-Stunden-Betreuung ihrer Mutter sind als Krankheitskosten grundsätzlich begünstigungsfähig. Allerdings sind nur jene Ausgaben, die zu einer endgültigen Vermögensminderung…

…des Übergabsvertrages vom ***37*** lautete: [...] 6.2. Die in Punkt ***43*** des Übergabsvertrages aufgelisteten Verpflichtungen umfassen nicht die Kosten für die Inanspruchnahme einer 24-Stunden-Pflegekraft. 6.3. Das in dem Übergabsvertrag eingeräumte Wohnrecht samt Betriebskosten übten die Eltern des Beschwerdeführers seit der Übergabe aus…

…da und es wäre für uns mit unserem Gewissen unvereinbar gewesen, sie gegen ihren Willen in einem Pflegeheim unterzubringen. Meine Mutter war seit der Entlassung vom ***4*** am 22.09.2016 ein 24-Stunden- Pflegefall, was mir allerdings zu diesem Zeitpunkt nicht ausdrücklich mitgeteilt wurde…

…In dieser Zeit habe der Bf. die erforderliche intensivmedizinische Fachpflege und zum Teil selbst die 24 Stunden-Pflege übernommen sowie den Pflegematerial-einkauf getätigt und die Koordination des 24 Stunden-Pflegepersonals während seiner Abwesenheit sowie die fachliche Unterweisung des Pflegepersonals durchgeführt. Der Vater des Bf…

…und dass die Pflegekosten in folgender Höhe angefallen seien:   26.596,20 €….24-Stunden Pflegeaufwand 2.890 €………...Fahrtkosten der Pflegerinnen 331,60 €……….Pflegekosten Hilfswerk Land 1.944,74 €…….Personalbereitstellung Hilfswerk Stadt5…

…Einkommen für 2015 der pflegebedürftigen Mutter (Pensionistin) EUR 11.360,40. Der besondere Pflegebedarf ist durch den Bezug von Pflegegeld nachgewiesen. Das bezogene Pflegegeld für 2015 beträgt EUR 5.314,18. Der Beschwerdeführer hat die Kosten für die 24 Stunden Pflege in Höhe von EUR…

…aus (vgl. VwGH 1.9.2015, 2012/15/0117). Zuzahlungen der Bf. zu den Pflegekosten für die 24-Stunden-Betreuung sind als Krankheitskosten damit grundsätzlich begünstigungsfähig. Allerdings sind nur jene Ausgaben, die zu einer endgültigen Vermögensminderung führen, eine Belastung im Sinne des Gesetzes. Eine "Belastung…

…vor dem 2. Weltkrieg ausgeübten Berufstätigkeit habe er eine bescheidene Pension bezogen. Ab September 2011 sei er auf eine 24-Stunden-Pflege angewiesen gewesen, die von 2 Pflegerinnen ausgeübt wurde. Der Beschwerdeführer sei mit A, einer der beiden Töchter des Schwiegervaters verheiratet. Sie sei Hausfrau…