RIS AI
5 Treffer1547 msnur geltende Fassungen
BFG RV/6100109/2010Geschäftsführerhaftung; Verschulden
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis22.06.2016

…3.321,58 aber nicht mehr durchgeführt. Der Kreditrahmen sei zu diesem Zeitpunkt nicht fällig gestellt gewesen, aber überzogen. Die Z-GmbH sei zu diesem Zeitpunkt bereits zahlungsunfähig gewesen. Nachdem die Bank nach Verhandlungen den Kreditrahmen fällig gestellt habe, sei im Dezember aus eigenem Konkursantrag…

BFG RV/7300058/2016Finanzordnungswidrigkeit gemäß § 49 Abs. 1 lit. a FinStrG - Nichtabfuhr von Kapitalertragsteuer aus einer verdeckten Gewinnausschüttung - Beweislastumkehr im Finanzstrafverfahren - vorsätzliche Handlungsweise bestritten.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis08.11.2016

…Firma N-GmbH, wurde dieser Kreditrahmen bis 31.12.2012 um € 229.430,90 und im Jahr 2014 um weitere € 392.436,16 durch Darlehensgewährungen an die Gattin (bzw. an deren GmbH) sowie durch Zahlung privater Aufwendungen des Bf. überzogen, sodass sich zum…

BFG RV/7102591/2019Immobilienertragsteuer - Hauptwohnsitzbefreiung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis20.05.2021

…der Kaufvertrag unterfertigt worden. Für die Bf. habe dies letztlich bedeutet, dass sie in diesem Zeitraum bis zum Abschluss des Kaufvertrags neben der Zahlung der Kreditraten die Betriebskosten doppelt zahlen musste. Es sei somit ohne Zweifel das vorrangige Ziel der Bf. gewesen, die Wohnung in…

BFG RV/6100388/2009Rahmenkredit als verdeckte Ausschüttung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis05.05.2014

…Kreditgewährung gewesen. Aus den vorgelegten Unterlagen ist eine Kreditlaufzeit vom 01.01.2006 bis 31.12.2016 zu entnehmen. Liquide Mittel im Ausmaß des gewährten Kreditrahmens sind aus der Bilanz zum 31.12.2005 nicht ersichtlich. Nehmen Sie bitte dazu Stellung. Im mit 15. Jänner…

BFG RV/7102016/2011Besicherung eines Zinssatz- und Währungsswaps anlässlich einer Darlehensgewährung mit Hypothekarvereinbarung und Sicherungszession
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis14.12.2015Teil 2/4

Kreditgeschäfte sind typischer Weise mit Sicherheiten verbunden. Der Kreditgeber sichert sich mit Hypotheken, Bürgschaften, Zessionen, etc. gegen den Ausfall der Kreditvaluta ab. Die meisten der typischen Sicherungsgeschäfte zu Krediten und Darlehen unterliegen grundsätzlich auch den Rechtsgeschäftsgebühren. Dem Gesetzgeber war bewusst, dass eine derartige Kumulierung von…