…Kraftfahrzeuge mit Probefahrt- oder Überstellungskennzeichen (§ 2 Abs. 1 Z 3 KfzStG 1992) Rz 1404: Steuerbefreit sind Kraftfahrzeuge, die mit Probefahrtkennzeichen oder Überstellungskennzeichen verwendet werden. C.2.2.3.1. Probefahrtkennzeichen Rz 1405: Probefahrten (§ 45 Abs. 1 KFG 1967) mit nicht zum Verkehr zugelassenen Kraftfahrzeugen oder…

…Kraftfahrzeuge mit maximal neun Sitzplätzen (einschließlich Fahrersitz), deren Innenraum ohne Umbau sowohl für die Beförderung von Personen als auch von Gütern verwendet werden kann [ErlHS zu 8703]. Der Begriff Kraftwagen ist in der Kombinierten Nomenklatur nicht definiert. Ein Kraftwagen muss jedoch jedenfalls durch einen Motor…

…zugelassene Kraftfahrzeuge und Anhänger, zugelassene Kraftfahrzeuge und Anhänger, deren Kennzeichentafeln in Verlust geraten sind oder Kraftfahrzeuge und Anhänger, für die ein Wechselkennzeichen zugewiesen wurde, vorübergehend auf Straßen mit öffentlichem Verkehr zu verwenden, wenn glaubhaft gemacht wird, dass dies für Fahrten zur Überstellung des Kraftfahrzeuges oder…

B.2.2.4.2.2. Kraftfahrzeuge mit mehr als einer Sitzreihe und geschlossenem Aufbau Rz 572: Kraftfahrzeuge mit mehr als einer Sitzreihe und geschlossenem Aufbau (z.B. Van, SUV, Kombi, Doppelkabinen-Kraftfahrzeug) sind ihrer Beschaffenheit nach eher zur Personen- als zur Warenbeförderung bestimmt und…

…1992) Rz 1415: Steuerfrei sind Zugmaschinen, Motorkarren und ausschließlich von jenen gezogene Anhänger, die ausschließlich oder vorwiegend in land- und forstwirtschaftlichen Betrieben verwendet werden (siehe Rz 1400). Im Feld A4 (Verwendungsbestimmung) der Zulassungsbescheinigung ist der Code "10" eingetragen. Feld J (Klasse/Fahrzeugart) enthält entweder eine…

…Vorgehensweise ist aus kraftfahrrechtlicher Sicht unzulässig. Werden die Zulassungsbescheinigung und die Kennzeichentafeln hinterlegt, darf dieses Kraftfahrzeug während des Hinterlegungszeitraums auf öffentlichen Straßen im Inland nicht verwendet werden. Durch die Hinterlegung wird im Übrigen die inländische Zulassung des Kraftfahrzeuges nicht berührt. Die Verwendung eines Kraftfahrzeuges auf…

…H2 (8703) verwendet diesen ausschließlich zum Transport seiner Hunde. Der Käufer eines Rolls Royce Silver Shadow (8703) stellt diesen als Dekoration in das Foyer seines Luxushotels. Der Verwendungszweck kann jedoch gegebenenfalls zu einer Steuerbefreiung führen. Beispiel: Das Kraftfahrzeug wird für die Krankenbeförderung verwendet. B.2…

…der Zugmaschine angegebene Sattellast (7.500 kg) zu vermindern. Als Bemessungsgrundlage für die Kraftfahrzeugsteuer sind beim Anhänger 14.500 kg heranzuziehen. Rz 1525: Sind auf einen Steuerpflichtigen mehrere Sattelzugfahrzeuge und -anhänger zugelassen und werden diese in unterschiedlichen Kombinationen verwendet, bestehen aus verwaltungsökonomischen Gründen keine Bedenken…

…in Fabriken, Lagerhäusern, Hafenanlagen oder auf Flugplätzen zum Kurzstreckentransport von Waren verwendeten Art. Darunter fallen auch Zugkraftkarren, von der auf Bahnhöfen verwendeten Art. Diese Kraftfahrzeuge unterliegen nicht der Normverbrauchsabgabe. Beispiel: Kraftkarren für den Gepäcktransport auf Anhängern zum Gepäckwagen der Zuggarnitur im Bahnhof bzw. zum Flugzeug…

…Das sind Kraftfahrzeuge, die der gewerblichen Personenbeförderung dienen. Es ist eine Konzession und eine Beistellung eines Lenkers erforderlich (siehe Rz 20). Näheres zu den allgemeinen Bedingungen der Inanspruchnahme der Befreiung von der Normverbrauchsabgabe siehe Rz 688689 bis 696697. Näheres zu den allgemeinen Bedingungen der Inanspruchnahme…

…als Zugmaschine oder als selbstfahrende Arbeitsmaschine oder als Lastkraftwagen, als Zugmaschine oder als selbstfahrende Arbeitsmaschine verwendet zu werden. In der Zulassungsbescheinigung sind sie als "Motorkarren" mit der Klasse T4.3 eingetragen. Motorleistung Rz 22: Die Motorleistung ist in der Zulassungsbescheinigung im Feld P2 "Leistung" ausgewiesen…

…Abs. 29 Z 2 KFG 1967 sieht vor, dass bereits genehmigte oder zugelassene Invalidenkraftfahrzeuge weiterhin verwendet werden dürfen und den bisher für sie geltenden Bestimmungen unterliegen. Rz 585: Betreffend die Befreiung von der Normverbrauchsabgabe von Kraftfahrzeugen für Menschen mit Behinderungen siehe Rz 219 bis 263.

…Anhänger; ausländische Kraftfahrzeuge, die nach den jeweiligen nationalen Zulassungsvorschriften keinem Zulassungsverfahren unterliegen; Kraftfahrzeuge, die ausschließlich anders als auf Straßen mit öffentlichem Verkehr verwendet werden, wie z.B. Kraftfahrzeuge, die auf einem Anhänger durch Österreich durchgeführt werden). Überzählige Anhänger (siehe Rz 1358 bis 1366) sind steuerbar…

B.3.6. Befreiung für Menschen mit Behinderungen Rz 679: Näheres zur Befreiung von der Normverbrauchsabgabe für Kraftfahrzeuge, die von Menschen mit Behinderungen zur persönlichen Fortbewegung verwendet werden, siehe Rz 200 bis 331. B.3.7. Einsatzfahrzeuge der Gebietskörperschaften Rz 680: Näheres zur Befreiung von…

…die ausschließlich oder vorwiegend (daher zu mehr als 80%) für den Rettungsdienst oder als Krankenwagen verwendet werden und für diese Belange entsprechend geeignet sind. Näheres zu den allgemeinen Bedingungen der Inanspruchnahme der Befreiung von der Normverbrauchsabgabe siehe Rz 688689 bis 696697. Näheres zu den allgemeinen…

…das nach seiner Bauart und Ausrüstung dazu bestimmt ist, wahlweise vorwiegend zur Beförderung von Personen oder vorwiegend zur Beförderung von Gütern verwendet zu werden, und außer dem Lenkerplatz für nicht mehr als acht Personen Plätze aufweist. Rz 520: Ein Wohnmobil ist ein Kraftfahrzeug der Klasse…

B.2.2. Rechtslage bis 30. Juni 2021 B.2.2.1. Begriffe B.2.2.1.1. Normverbrauchsabgaberechtlicher Kraftfahrzeugbegriff Rz 531: Nach dem Wortlaut des § 2 NoVAG 1991 gelten als Kraftfahrzeuge: Krafträder, auch mit Beiwagen (Unterpositionen 8711 20, 8711 30, 8711 40 00 und…

Fahrzeugdokumente Rz 8: Zulassungsbescheinigung Kraftfahrzeuge und Anhänger dürfen erst nach der behördlichen Registrierung (Zulassung) auf Straßen mit öffentlichem Verkehr verwendet werden. Die Zulassungsbescheinigung wird dem Fahrzeugbesitzer bei der Kraftfahrzeugzulassung ausgestellt und besteht aus zwei Teilen: Zulassungsbescheinigung Teil I als Papierdokument oder im Scheckkartenformat und Zulassungsbescheinigung…

B.2.2.4. Einzelabgrenzungsfragen Rz 565: Für Rechtsmittelverfahren bei strittiger Einreihung in den Zolltarif ist grundsätzlich zu beachten: Wird mit Bescheidbeschwerde die Einreihung einer Ware in den Zolltarif angefochten, so sind der Beschwerde Muster, Abbildungen oder Beschreibungen beizugeben, aus denen die für die Einreihung…

…Serienfahrzeuge bzw. handelsübliche Kraftfahrzeuge, die aufgrund ihrer Beschaffenheit und Ausstattung auch für den Personen- oder Gütertransport verwendet werden können, sind von der Befreiung nicht umfasst. B.3.8.2. Allgemeine Bestimmungen der Steuerbefreiungen für begünstigte Verwendungszwecke Rz 688689: Die Befreiung von der Normverbrauchsabgabe erfolgt in…