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Findok · Richtlinien

MO-8501

14. Anhänge

geltende FassungRichtlinieBMF-010307/0006-III/11/2019gilt ab 06.11.2016

Inhaltsverzeichnis der MO-8501

Wortlaut laut Findok

14. Anhänge 14.1. Anhang I - Lizenzpflicht Einfuhr [Grafik]   . [Grafik]   [Grafik]   [Grafik]   [Grafik]   [Grafik]   [Grafik]   [Grafik]   [Grafik]   14.2. Anhang II - Lizenzpflicht Ausfuhr [Grafik]   . [Grafik]   14.3. Anhang III - Grunderzeugnisse [Grafik]   14.4. Anhang IV - Behältnisse oder Verpackungen Die nachstehenden Bestimmungen sind anwendbar für die von den Allgemeinen Vorschriften 5 a) und b) des TARICS erfassten Behältnisse oder Verpackungen, die zur gleichen Zeit wie die Waren mit denen sie gestellt werden oder die in ihnen verpackt sind in den freien Verkehr überführt werden: 1. Soweit die Behältnisse oder Verpackungen entsprechend der Allgemeinen Vorschriften 5 a) und 5 b) des TARICS wie die Waren eingereiht werden, mit denen sie gestellt werden oder die in ihnen verpackt sind, a)werden sie durch den Zoll wie die Waren erfasst, wenn die Waren wertzollbar sind, oder wenn die Behältnisse oder Verpackungen zum Zollgewicht der Waren gehören; b)sind sie zollfrei, wenn die Waren zollfrei sind oder wenn die Waren weder wertzollbar noch gewichtszollbar sind oder wenn das Gewicht dieser Behältnisse oder Verpackungen nicht zum Zollgewicht der Waren gehört. 2. Wenn die unter Absatz 1 Unterabsätze a) und b) fallenden Behältnisse oder Verpackungen mehrere Waren verschiedener Gattung enthalten oder mit diesen gestellt werden, wird zur Bestimmung des Zollgewichts oder des Zollwerts das Gewicht oder der Wert der Behältnisse oder Verpackungen anteilig auf das Gewicht oder den Wert der Waren aufgeteilt.

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Herkunft

Herkunft dieses Textes

Bestand
Richtlinien
Dokumenttyp
Richtlinie
Geschäftszahl
BMF-010307/0006-III/11/2019
GZ der Erstfassung
BMF-010307/0003-IV/7/2016
Stammnummer
72242
Enthalten in Fassung
1, 2 (geltend: 2)
Gültig
06.11.2016 bis auf Weiteres
Stand Bestandsliste
25.09.2026 06:11
Von uns abgerufen
26.09.2026
Quelle
Findok – Finanzdokumentation des Bundesministeriums für Finanzen
Lizenz
CC0 1.0 — gemeinfrei gewidmet vom BMF

Original in der Findok öffnen PDF beim BMF