Findok · Richtlinien
MO-8501
14. Anhänge
geltende FassungRichtlinieBMF-010307/0006-III/11/2019gilt ab 06.11.2016
Inhaltsverzeichnis der MO-8501
Wortlaut laut Findok
14. Anhänge
14.1. Anhang I - Lizenzpflicht Einfuhr
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14.2. Anhang II - Lizenzpflicht Ausfuhr
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14.3. Anhang III - Grunderzeugnisse
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14.4. Anhang IV - Behältnisse oder Verpackungen
Die nachstehenden Bestimmungen sind anwendbar für die von den Allgemeinen Vorschriften 5 a) und b) des TARICS erfassten Behältnisse oder Verpackungen, die zur gleichen Zeit wie die Waren mit denen sie gestellt werden oder die in ihnen verpackt sind in den freien Verkehr überführt werden:
1. Soweit die Behältnisse oder Verpackungen entsprechend der Allgemeinen Vorschriften 5 a) und 5 b) des TARICS wie die Waren eingereiht werden, mit denen sie gestellt werden oder die in ihnen verpackt sind,
a)werden sie durch den Zoll wie die Waren erfasst,
wenn die Waren wertzollbar sind,
oder
wenn die Behältnisse oder Verpackungen zum Zollgewicht der Waren gehören;
b)sind sie zollfrei,
wenn die Waren zollfrei sind
oder
wenn die Waren weder wertzollbar noch gewichtszollbar sind
oder
wenn das Gewicht dieser Behältnisse oder Verpackungen nicht zum Zollgewicht der Waren gehört.
2. Wenn die unter Absatz 1 Unterabsätze a) und b) fallenden Behältnisse oder Verpackungen mehrere Waren verschiedener Gattung enthalten oder mit diesen gestellt werden, wird zur Bestimmung des Zollgewichts oder des Zollwerts das Gewicht oder der Wert der Behältnisse oder Verpackungen anteilig auf das Gewicht oder den Wert der Waren aufgeteilt.
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Herkunft
Herkunft dieses Textes
- Bestand
- Richtlinien
- Dokumenttyp
- Richtlinie
- Geschäftszahl
- BMF-010307/0006-III/11/2019
- GZ der Erstfassung
- BMF-010307/0003-IV/7/2016
- Stammnummer
- 72242
- Enthalten in Fassung
- 1, 2 (geltend: 2)
- Gültig
- 06.11.2016 bis auf Weiteres
- Stand Bestandsliste
- 25.09.2026 06:11
- Von uns abgerufen
- 26.09.2026
- Quelle
- Findok – Finanzdokumentation des Bundesministeriums für Finanzen
- Lizenz
- CC0 1.0 — gemeinfrei gewidmet vom BMF