UFSW RV/3734-W/02

BerufungsentscheidungDer unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung der Bw. gegen den Bescheid des Finanzamtes Mödling betreffend Einkommensteuer für das Jahr 2001 entschieden:   Die Berufung wird als unbegründet abgewiesen. Der angefochtene Bescheid bleibt unverändert. Rechtsbelehrung Gegen diese Entscheidung ist gemäß § 291 der Bundesabgabenordnung (BAO) ein ordentliches Rechtsmittel nicht zulässig. Es steht Ihnen jedoch das Recht zu, innerhalb von sechs Wochen nach Zustellung dieser Entscheidung eine Beschwerde an den Verwaltungsgerichtshof oder den Verfassungsgerichtshof zu erheben. Die Beschwerde an den Verfassungsgerichtshof muss - abgesehen von den gesetzlich bestimmten Ausnahmen - von einem Rechtsanwalt unterschrieben sein. Die Beschwerde an den Verwaltungsgerichtshof muss - abgesehen von den gesetzlich bestimmten Ausnahmen - von einem Rechtsanwalt oder einem Wirtschaftsprüfer unterschrieben sein. Gemäß § 292 BAO steht der Amtspartei (§ 276 Abs. 7 BAO) das Recht zu, gegen diese Entscheidung innerhalb von sechs Wochen nach Zustellung (Kenntnisnahme) Beschwerde an den Verwaltungsgerichtshof zu erheben. Entscheidungsgründe Die Bw. ist Lehrerin an einer Handelsakademie. In ihrem Antrag auf Arbeitnehmerveranlagung 2001 machte sie unter anderem die Ausgaben für ein Seminar "Verhaltens- und Kommunikationstraining IV" und damit zusammenhängende Nebenkosten (Hotel, Taggeld, Km-Geld) in Höhe von S 29.100,00 geltend. Dem Antrag beigelegt war eine Bestätigung der P.-GmbH, wonach sie in der Zeit von 4. bis 11. Mai 2001 ein Seminar über Verhaltens- und Kommunikationstraining für Pädagogen absolviert habe. Es habe sich um ein intensives Selbsterfahrungsseminar zur Auflösung von Persönlichkeits- und Verhaltensstörungen aus der Kindheit (Ansatz "Innere-Kind-Arbeit") gehandelt. Das Wiedererleben der eigenen Kindheitsproblematik und deren Auflösung sei eine wertvolle Unterstützung für Menschen in pädagogischen Berufen und werde in den USA als Pflichtfach in der Lehrerausbildung praktiziert. Einem beigelegten Informationsblatt der P.-GmbH zufolge, handle es sich beim Bewusstseins-Training "Psy-Dynamics" um einen intensiven Selbsterfahrungsprozess im Rahmen der Erwachsenenbildung und nicht um Psychotherapie. "Er richtet sich an Menschen, die bereits erkannt haben, dass wir im wahrsten Sinne des Wortes MeisterInnen unseres Lebens und Verursacher unseres Glücks und Unglücks sind. Wenn man einmal verstanden hat, dass alles Lernen, Verhalten und Verändern im Unbewussten stattfindet und unser Verhalten die zwanghafte Wiederholung von meist frühen, seelischen Kindheitsverletzungen ist, dann sollte man sich mit der Macht des Unbewussten auseinandersetzen, um die meist unerkannten Traumen aufzulösen." Psy-Dynamics ist ein Persönlichkeitstraining zur Erlangung von Emotionaler Intelligenz. In Selbsterfahrungs-Seminaren werden negative Prägungen aus den frühen Entwicklungsjahren (Kindheit) mit den neuesten Erkenntnissen aus Hirnphysiologie und posttraumatischer Stressforschung in lebensbejahende Konzepte umgewandelt." Das Seminar werde in 3 Zyklen geführt - Intensiv-Einführungs-Seminar, 6-Tage ("Mein Inneres Kind" und "Meine Familie und ich"); Höheres Seminar I, 8-Tage ("Ich bin MeisterIn meines Lebens"), Höheres Seminar II, 8-Tage ("Faszination Leben"). Vertretene Berufe seien Lehrer und AHS-Professoren, Kindergärtnerinnen, Ärzte, Psychotherapeuten, Lebensberater, Psychiater, Hausfrauen, Studenten, Friseurinnen, Kosmetikerinnen, Sozialarbeiter, Sekretärinnen, kaufmännische Angestellte, Steuerberater, Rechtsanwälte, Techniker, Biobauern, Unternehmer, Beamte, Politiker, Diplomaten, Arbeiter, Therapeuten verschiedenster Richtung, Sachbearbeiter, Geschäftsleiter, Künstler, Konsulenten, Tagesmütter usw. Hauptsächliche Probleme: Ehe- und Partnerschaftsprobleme, Depressionen, Ängste, Zwangs- und Suchtverhalten, psychisch bedingte Gesundheitsstörungen, Kommunikationsschwierigkeiten, Überforderung durch Leistungszwang. Hauptsächliche Erfolge: Emotionale Stabilität durch ein echtes Selbstwertgefühl und emotionale Intelligenz; Enorm verbesserte Beziehungsfähigkeit (Gerettete Partnerschaften und Ehen - besonders wenn der Mann mittut!); Verbesserung der Beziehung mit den eigenen Kindern und Eltern; Erfolgreiches Stress-Management (Auflösung von Depressionen und Ängsten); Gesteigertes Wohlbefinden, Auflösung von psychosomatisch bedingten gesundheitlichen Störungen (Schlaf-, Potenz-, Essstörungen und sonstigen Zwangsverhalten); Mehr Erfolg im Beruf und im Privatleben, erfolgreiche Job- und Berufswechsel, durch Erlernen von Führungsqualitäten. Eine weitere Beilage enthält eine von der Bw. selbst erstellte Auflistung der Inhalte des absolvierten Seminars: 1. Inhalt: Rhetorik (Fähigkeiten verbessern und schulen), Motivation (Affirmationen, Motivationstraining, körperliche und geistige Motivation), Kommunikation (zwischen Körper, Geist und Seele und auf zwischenmenschlicher Ebene), Didaktik (Unterrichtsaufbereitung und Darbietung) usw. 2. Praktische Anwendung: Verbesserter Umgang mit Menschen (Familie, Partner, Kollegen, Schüler, Vorgesetzte), Verbesserte Durchsetzungskraft gegenüber Schülern (durch eine eigene Festigung der Struktur und Durchsetzungskraft), Bessere Strukturen im Unterricht (besseres Einteilen des Stoffes), Motivationssteigerung usw. 3. Teilnehmerkreis: 1. In den USA Pflicht für alle Lehrer 2. bei uns in Österreich: Pädagogen, Lehrer, Psychiater, Psychologen, Führungspersonal, Kindergärtner, Ärzte, Verkäufer etc. 4. Persönliche Anmerkung: "Dieses Seminar geht aufbauend von der Bewältigung der eigenen Situation bis hin zur Verbesserung der beruflichen Fähigkeiten und Selbstverwirklichung. Es hängt stark zusammen, wie es einem persönlich geht und wie man mit persönlichen Problemen umgeht und wie man im Berufsleben auftritt. Wenn man ausgeglichen ist, kann man sehr viel bessere Arbeit liefern. Die Arbeit mit Jugendlichen zwischen 14 und 20 Jahren ist eine emotionale Herauforderung. Alles, was man sich an psychologischem und emotionalem Wissen aneignet, hilft einem enorm im Unterricht. Es geht beim Unterrichten nicht nur um eine Wissensvermittlung, sondern dass man den Schüler aufs weitere Leben vorbreitet. Ich persönlich finde es schade, dass solche Seminare nicht vom Landesschulrat angeboten werden, sondern dass man es sich privat organisieren muss. Meine Unterrichtsqualität hat sich enorm verbessert und ich würde jedem Pädagogen empfehlen, diese oder ähnliche Veranstaltungen zu besuchen, da aus sehr vielen Bereichen etwas gelehrt wird. So ist das Unterrichten effizient und interessant, der Schüler lernt nicht nur Fachwissen, sondern auch zwischenmenschlichen Umgang, was heutzutage leider oft sehr vernachlässigt wird." Mit dem Einkommensteuerbescheid 2001 hat das FA die geltend gemachten Werbungskosten für das oben dargestellte Seminar nicht anerkannt. Dieses Seminar stelle keine berufsspezifische Fortbildung dar und sei damit der Privatsphäre zuzuordnen. Weiters wurden auch die geltend gemachten Tagesdiäten für die Fahrten zur Veranstaltung "Schulqualitätsentwicklung" in Höhe von S 1.200,00, mangels Vorliegens einer Reise im Sinne des § 16 Abs. 1 Z 9 EStG 1988 sowie eine geltend gemachte "Pauschale für Pausengetränke" in Höhe von S 240,00 als Kosten der Lebensführung nicht zum Werbungskostenabzug zugelassen. In der dagegen eingebrachten Berufung wendete die Bw. ein, dass das Verhaltens- und Kommunikationstraining der vierte Teil einer in sich abschließenden Seminarreihe gewesen sei. Es stelle eine berufsspezifische Fortbildung dar, da alle Fähigkeiten, die im Schulalltag täglich angewendet werden, geschult werden. Laut aktuellem Anlass in Erfurt habe die Frau Bundesministerin Gehrer ausdrücklich betont, dass es unumgänglich für Lehrer sei bzw. sein werde, sich auch in die psychologische Richtung fortzubilden, um solche Geschehnisse in Zukunft vermeiden zu können und frühe Anzeichen erkennen zu können. Um nochmals genau darzulegen, welchen enormen Wert dieses Seminar für den Schulalltag habe, lege sie eine genaue Auflistung der Inhalte und eine Bestätigung des Arbeitsgebers bei. In dem beigelegten Schreiben der Bundeshandelsakademie, Bundeshandelsschule und Bundeshandelsakademie für Berufstätige wird bestätigt, dass die Bw. vom 4. bis 11. Mai 2001 das Seminar Verhaltens- und Kommunikationstraining absolviert habe. Es stelle eine berufsspezifische Fortbildung dar und werde von der Schule begrüßt, wenn Seminare von den Pädagogen in ihrer Freizeit absolviert werden. Darüber hinaus wiederholt die Bw. neuerlich die vorstehende Auflistung der Inhalte bezüglich des absolvierten Seminars. Das Finanzamt erließ in der Folge eine abweisende Berufungsvorentscheidung. Wie den vorgelegten Unterlagen zu entnehmen sei, habe es sich beim Seminar "Verhaltens- und Kommunikationstraining" um ein Seminar gehandelt, dass darauf ausgerichtet gewesen sei, Problemen im zwischenmenschlichen Beziehungsbereich (auch) ganz allgemeiner Art zu begegnen und diese unter Einsatz des im Seminar angeeigneten Wissens (versuchen) zu lösen. Eine berufsspezifische Fortbildung für Lehrer sei diesem Seminar nicht entnehmbar, umso mehr als auch kein eingeschränkter Teilnehmerkreis gegeben sei. Dagegen stellte die Bw. einen Antrag auf Vorlage der Berufung an die Abgabenbehörde zweiter Instanz und führte darin ergänzend aus, dass das Verhaltens- und Kommunikationstraining natürlich auch eine positive Beeinflussung im privaten Bereich darstelle. Dies sei aber bei jedem Seminar der Fall und auch wünschenswert. Gerade im Schulalltag würden sich tagtäglich alltägliche Probleme widerspiegeln, auf die man vorbereitet sein müsse (Drogen, Gewalt in der Familie, Druck von Freunden etc.). Es werde nur deswegen nicht nur für Lehrer alleine angeboten, weil die Nachfrage nicht so groß sei, weil die Kosten vom Pädagogischen Institut nicht übernommen werden und es sich jeder Lehrer selbst zahlen müsse. In den USA gebe es diese Seminarreihe nur für Pädagogen und dort stelle sie auch eine Pflichtseminarreihe dar. Über telefonische Aufforderung der Finanzlandesdirektion legte die Bw. ein Konvolut von Unterlagen vor (darunter die beim besuchten Seminar verteilten Handouts sowie die persönliche Mitschrift der Bw. - gesamt ca. 70 Seiten). Danach wurden folgende Themen im Rahmen des Seminars behandelt: Konfliktlösungsprozess, Werte in meinem Leben: Was ist das Hauptproblem in meinen Beziehungen und Partnerschaften?, Welches sind Deine Negativen Verhalten, die zu den Problemen führen? .... Erfolg: Erfolg haben heißt: emotional, sozial, geistig, intellektuell und finanziell zu wachsen, während man andere positiv beeinflusst.......... Hauptaufgaben des Unbewussten... 7 Prinzipien of Huna.... Hauptaufgaben des Höheren selbst: Ist der Schutzgeist (-engel) des Individuums?, Ist das Gottselbst im Menschen?......... Hinterfragen der Sinnhaftigkeit - Chunking.... Übung: Formel für Problemlösungen..... Auflösung von Leistungszwang.... SWISH - Prozess zur Veränderung ungewünschter Verhaltensmuster Angst und Frustration, usw............................ Über die Berufung wurde erwogen: Gemäß § 16 Abs. 1 EStG 1988 sind Werbungskosten allgemein die Aufwendungen oder Ausgaben zur Erwerbung, Sicherung oder Erhaltung der Einnahmen. Gemäß § 16 Abs. 1 Z 10 EStG 1988 sind Werbungskosten u. a. Aufwendungen für Aus- und Fortbildungsmaßnahmen im Zusammenhang mit der vom Steuerpflichtigen ausgeübten oder einer damit verwandten beruflichen Tätigkeit. Nach der Judikatur des Verwaltungsgerichtshofes liegt Berufsfortbildung dann vor, wenn der Steuerpflichtige seine bisherigen beruflichen Kenntnisse und Fähigkeiten verbessert, um seinen Beruf besser ausüben zu können. Fortbildungskosten dienen dazu in einem bereits ausgeübten Beruf auf dem laufenden zu bleiben und den jeweiligen Anforderungen gerecht zu werden. Gemäß § 20 Abs. 1 Z 2 lit a EStG 1988 dürfen bei den einzelnen Einkünften Aufwendungen oder Ausgaben für die Lebensführung nicht abgezogen werden, selbst wenn sie die wirtschaftliche oder gesellschaftliche Stellung des Steuerpflichtigen mit sich bringt und sie zur Förderung des Berufes oder der Tätigkeit des Steuerpflichtigen erfolgen. Seitens des unabhängigen Finanzsenates wird anerkannt, dass das von der Bw. absolvierte Seminar für "Verhaltens- und Kommunikationstraining" für ihre pädagogische Tätigkeit von Nutzen sein kann. Der unabhängige Finanzsenat teilt allerdings die Ansicht des Finanzamtes, dass dieses Seminar keine berufsspezifische Fortbildung darstellt. Hierfür sprechen schon die Themen und Inhalte, wie sie dem beigelegten Informationsblatt der P.-GmbH zu entnehmen sind, wonach es sich bei diesem Seminar um einen intensiven Selbsterfahrungsprozess handle, in dem negative Prägungen aus den frühen Entwicklungsjahren (Kindheit) mit den neuesten Erkenntnissen aus Hirnphysiologie und posttraumatischer Stressforschung in lebensbejahende Konzepte umgewandelt würden. Dafür dass keine berufsspezifische Fortbildung vorliegt sondern das in diesem Seminar vermittelte Wissen allgemeiner Natur ist, spricht auch der Umstand, dass dieses nicht nur von Pädagogen sondern von Angehörigen verschiedenster Berufsgruppen besucht wird. Laut Informationsblatt steht das Seminar einem denkbar weiten Teilnehmerkreis offen - "Lehrer, Professoren, Kindergärtnerinnen, Ärzte, Psychotherapeuten, Lebensberater, Psychiater, Hausfrauen, Studenten, Friseurinnen, Kosmetikerinnen, Sozialarbeiter, Sekretärinnen, kaufmännische Angestellte, Steuerberater, Rechtsanwälte, Techniker, Biobauern, Unternehmer, Beamte usw.". Wenn die Bw. ausführt, dass "alles was man sich an psychologischen und emotionalen Wissen aneignet" die pädagogische Tätigkeit fördere und "wenn man ausgeglichen ist" viel bessere Arbeit leisten könne, so ist ihr entgegenzuhalten, dass dieses Wissen bzw. diese Fähigkeit nicht nur für den von der Bw. ausgeübten Beruf, sondern für eine Vielzahl von Berufen Bedeutung hat. Ein in derartigen Seminaren vermitteltes Wissen kann zur Verbesserung des menschlichen Verhaltens und der menschlichen Kommunikation in verschiedensten Lebenslagen, auch außerhalb von beruflichen Tätigkeiten, nämlich im Zusammenleben der Menschen ganz allgemein, beitragen. Nach der ständigen Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes führen Weiterbildungen in Fertigkeiten, die ganz allgemein für den außerberuflichen Bereich wie auch für verschiedene berufliche Bereiche Bedeutung haben, bei diesen nicht zu einer berufsspezifischen Bedingtheit der Aufwendungen. Dies wurde auch bereits vom Finanzamt zu Recht festgehalten. Dass es sich bei den strittigen Aufwendungen um solche handelt, die sich nicht eindeutig von der Lebensführung trennen lassen, geht auch aus einer weiteren Information der P-GmbH über die hauptsächlichen Probleme der Seminarteilnehmer (Ehe- und Partnerschaftsprobleme, Depressionen, Ängste, Zwangs- und Suchtverhalten, psychisch bedingte Gesundheitsstörungen, Kommunikationsschwierigkeiten, Überforderung durch Leistungszwang) sowie die mit diesem Seminar erzielbaren Erfolge bzw. Veränderungen (emotionale Stabilität, verbesserte Beziehungsfähigkeit, erfolgreiches Stress-Management, gesteigertes Wohlbefinden usw.) hervor. Der Verwaltungsgerichtshof hat wiederholt ausgesprochen, dass Aufwendungen, die in gleicher Weise mit der Einkunftserzielung wie mit der privaten Lebensführung zusammenhängen können, bei denen es der Behörde aber nicht möglich ist zu prüfen, ob diese Aufwendungen beruflich oder privat veranlasst sind, nicht schon deshalb als Werbungskosten anerkannt werden dürfen, weil die im konkreten Fall gegebene Veranlassung nicht feststellbar ist. Wenn Aufwendungen ihrer Art nach eine private Veranlassung nahe legen, darf die Veranlassung durch die Einkunftserzielung nur dann angenommen werden, wenn sich die Aufwendungen als für die berufliche Tätigkeit als unbedingt notwendig erweisen (vgl. VwGH v. 27.6.2000, 2000/14/0096, v. 20.10.1998, 93/14/0195, 95/14/0044). Aus der dem Finanzamt vorgelegten Bestätigungen der Schulleitung der Bw., wonach es von der Schule begrüßt werde, "wenn Seminare von den Pädagogen in ihrer Freizeit absolviert werden" ergibt sich jedoch kein Hinweis auf die Notwendigkeit des von der Bw. absolvierten Seminars. Aus den oben dargelegten Gründen, sind die geltend gemachten Aufwendungen nicht als Werbungskosten anzuerkennen und ist die Berufung daher als unbegründet abzuweisen. Wien, 16. September 2003