UFSI RV/0205-I/06

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung des Bw, vom 21. Oktober 2005 gegen die Bescheide des Finanzamtes vom 20. Oktober 2005 betreffend Umsatz- und Einkommensteuer für den Zeitraum 1999 bis 2001 entschieden: Die Berufung wird als unbegründet abgewiesen. Entscheidungsgründe Der Berufungswerber reichte (teils erst über Aufforderung des Finanzamtes) für die Jahre 1999 bis 2001 Steuererklärungen ein. Er erklärte folgende Umsätze und Einkünfte (in Schilling): | | 1999 | 2000 | 2001 | Umsatz | 666.666,67 | | | Einkünfte aus Gewerbebetrieb | 148.346,14 | 138.683,00 | -30.186,00 Laut einer "Beilage zur Einkommensteuererklärung 1999" hat er die Einnahmen und Ausgaben für dieses Jahr - "weil keine Belege mehr vorhanden" seien - wie folgt geschätzt: | Einnahmen geschätzt | | 800.000 | Ausgaben: | | | Maschinenstunden/Fräsung geschätzt | | 450.000 | Telefon ant. Pauschal | | 6.000 | Kfz-Kosten u. Reisespesen geschätzt 2000 km á 4,90 Diäten Nächtigungen | 98.000 28.800 8.000 | 134.800 | Sonstige Ausgaben geschätzt | | 15.000 | Sozialversicherung | | 45.853,86 | Gewinn 1999 | | 148.346,14 Die Einkünfte der Jahre 2000 und 2001 resultieren aus einer Beteiligung (an der Fa. MetallbearbeitungS-OEG) und wurden gemäß § 188 BAO rechtskräftig festgestellt. Mit Ersuchen um Ergänzung vom 2.12.2003 wurde der Abgabepflichtige aufgefordert, nähere Auskünfte zu den Aufwendungen für Maschinenstunden/Fräsung zu erteilen, die Tages- und Nächtigungsgelder nachzuweisen, ein Fahrtenbuch oder andere zum Nachweis der Kfz-Kosten geeignete Aufzeichnungen vorzulegen sowie die Sonstigen Ausgaben im Betrag von 15.000 S zu erläutern. In der am 15.1.2004 eingelangten Beantwortung dieses Vorhaltes teilte er mit: Nach einer beabsichtigten, aber nicht gelungenen Gründung eines eigenen Betriebes habe er seinen Gewerbeschein (Anm.: Schlosserei) "an eine Person vergeben, damit diese selbständig tätig werden konnte". Diese Person sei verstorben, sodass Auskünfte über die getätigten Umsätze nicht mehr eingeholt werden könnten. Daher habe er den Steuerberater veranlasst, "eine ungefähre Schätzung" beim Finanzamt einzureichen. Zutreffend sei, dass Geld auf ein auf seinen Namen lautendes Konto überwiesen worden sei und er es weitergeleitet habe. Er selbst habe immer nur Aufträge vermittelt und dafür ein "Handgeld je nach Höhe des Auftrages" erhalten, welches ihm "zu überleben ermöglichte". Bei einer persönlichen Vorsprache im Finanzamt am 15.6.2005 gab der Abgabepflichtige ergänzend an: Er sei immer nur Mittelsmann für einen deutschen Geschäftsmann, der Lampenteile veredelt habe, gewesen. Er habe die Lampenteile beim Auftraggeber, der Fa. HT in Innsbruck, abgeholt, dem deutschen Partner persönlich übergeben und dafür als "Entschädigung" einen Barbetrag erhalten. Überweisungen des Auftraggebers auf sein Konto bei der RR habe er bar behoben und an den deutschen Veredler weitergeleitet. Bei einer weiteren Vorsprache am 8.7.2005 (vgl. Niederschrift vom selben Tag) relativierte er diese Angaben wie folgt: Er habe verpackte Gegenstände aus Aluminium in Innsbruck, wo er von 1998 bis 2000 gewohnt habe, an mehreren Standorten (u.a. bei einer Werkstätte in der HStraße) abgeholt und an verschiedenen Orten, wie Vils-Grenze oder Reutte, wieder abgegeben. Die Orte seien ihm jeweils telefonisch mitgeteilt worden. Die Übernehmer der Waren kenne er namentlich nicht. Für den Transport habe er ein Mietauto verwendet. Bei der Warenübergabe habe er einen Geldbetrag von ca. DM 1.000 bis 1.500 erhalten. Weitere Geldbeträge habe eine ihm unbekannte Firma auf ein von ihm auf seinen Namen eingerichtetes Konto bei der RR überwiesen. Diese Beträge habe er anfangs abgehoben und bei der Warenübergabe weitergeleitet, spätere Eingänge habe er auf ein Konto der Fa. EKC (EKC) bei der Effect Invest Bank AG überweisen müssen. Rechnungen habe er nie ausgestellt. Dem deutschen Partner habe er nicht nur den Gewerbeschein, sondern auch eine Diskette mit seinem Briefkopf übergeben. Vermutlich habe dieser die Rechnungen auf seinen Namen ausgestellt. Eine Firma HT in Innsbruck sei ihm nicht bekannt. Im gemäß § 150 BAO erstellten Bericht über eine im Jahr 2005 erfolgte Außenprüfung (AbNr. 124058/05) ist dazu festgehalten: Laut vorliegender Kontrollmitteilungen habe der Abgabepflichtige für die Firma HT_GmbH, die Leuchten produziert, Auftragsarbeiten durchgeführt (Abholen von Lampenrohlingen, Bearbeitung derselben und Rücktransport). Er habe der Auftraggeberin einen Bescheid über die Vergabe einer ATU-Nummer vorgelegt und die ausgeführten Arbeiten für das Jahr 1999 mit 949.852,80 S (darin enthalten die gesondert ausgewiesene MWSt im Betrag von 158.308,80) in Rechnung gestellt. Die Auftraggeberin habe das Geld auf das Konto des Abgabepflichtigen bei der RR überwiesen. Der Abgabepflichtige habe während der Tätigkeit für die Lampenfirma seinen Wohnsitz laut meldebehördlicher Auskunft in I, in der Nähe der Auftraggeberin gehabt und nach Auskunft seines damaligen Vermieters in der dortigen H-Straße eine Werkstätte betrieben. Die laut Beilage zur Einkommensteuererklärung mit 36.800 S geschätzten Tages - und Nächtigungsgelder hätten auf Grund der Nähe von Wohn- und Betriebssitz zum Betrieb des Auftraggebers nicht anfallen können. Betriebliche Fahrten (laut Steuererklärung 20.000 km im Jahr 1999) seien höchstens mit 2000 km zu berücksichtigen. Die Kosten für die Fräsmaschine seien in Anlehnung an ähnliche Fälle mit 150.000 S anzusetzen. Der steuerpflichtige Gewinn errechne sich daher mit 578.090 S. Die in den am selben Tag ausgefertigten Einkommensteuerbescheiden für 2000 und 2001 berücksichtigten Einkünfte seien mangels Führung von Büchern und Aufzeichnungen und Vorlage von Belegen mit 70 % der Nettoeinnahmen geschätzt worden. Der in den Umsatzsteuerbescheiden angesetzte Nettoumsatz ergab sich als Summe der vom Abgabepflichtigen in Rechnung gestellten Beträge mit 791.544 S (1999), 563.913,33 S (2000) und 144.483,15 S (2001). In der gegen die angeführten Bescheide am 31.10.2005 erhobenen Berufung beschränkte sich der Abgabepflichtige auf den Einwand, im Berufungszeitraum mit Ausnahme von Zahlungen der AUVA keine Einkünfte erzielt zu haben. In Beantwortung des nachfolgenden Mängelbehebungsauftrages vom 2.11.2005 teilte der steuerliche Vertreter mit, nach Auskunft seines Klienten seien bestehende Unklarheiten mit dem Finanzamt "bereits vor zwei Jahren" anlässlich einer persönlichen Vorsprache und einer schriftlichen Eingabe (gemeint offenbar die o.a. Vorhaltbeantwortung vom 15.01.2004) geklärt worden. Die weiteren "im September/Oktober 2005" erfolgten Angaben seien "unter Druck entstanden und daher ungültig". Die der Berufung anhaftenden Mängel wurden schließlich (innerhalb verlängerter Frist) durch ein Telefonat vom 7.2.2006 mit dem steuerlichen Vertreter behoben. Laut dem darüber angefertigten Aktenvermerk gab der steuerliche Vertreter an, von seinem Klienten "nur jene Informationen erhalten zu haben, die dieser auch gegenüber dem Finanzamt vorgebracht hat". Er könne keine Unterlagen oder Beweismittel vorlegen, die auf einen anderen Sachverhalt, als den vom Finanzamt angenommenen hindeuten. Die Höhe der Gewinnschätzung sei aber zu überdenken. Mit Schriftsatz vom 27.2.2006 ergänzte der steuerliche Vertreter, sein Mandant bestreite jemals einen Betrieb in I geführt zu haben. Er sei im Jahr 2000 immer nur Mittelsmann für die Fa. HT_GmbH gewesen. In den Folgejahren habe er keine Tätigkeit mehr ausgeübt und keine Einkünfte erzielt. Mit Berufungsvorentscheidung vom 7.3.2006 wurde die Berufung als unbegründet abgewiesen. Auf Grund der vorliegenden Rechnungskopien, der für 1999 eingereichten Steuererklärungen und der unbestrittenen Gutschriften der Rechnungsbeträge auf ein vom Abgabepflichtigen eröffnetes Bankkonto könne den Berufungseinwendungen kein Glauben geschenkt werden. Die Umsätze seien in Höhe der in den Rechnungen ausgewiesenen Beträge berücksichtigt worden. Ein Vorsteuerabzug komme wegen fehlender Rechnungen nicht in Betracht. Der Gewinn sei mangels geführter Bücher und Aufzeichnungen sowie Nichtvorlage von Belegen mit 70 % der Nettoeinnahmen geschätzt worden. Dagegen erhob der Abgabepflichtige am 21.3.2006 die als Vorlageantrag zu wertende "Berufung", in welcher er lediglich ankündigte, weitere Schritte werde sein Steuerberater setzen. Bei einer persönlichen Vorsprache am 12.8.2008 im Verfahren vor dem Unabhängigen Finanzsenat gab er ergänzend an: Er habe "so ca. 1975" begonnen, ein Haus mit Ferienwohnungen zu errichten. U.a. hätte die Beurteilung dieses Vorhabens als steuerliche Liebhaberei dazu geführt, dass er die eingegangenen Verbindlichkeiten und Steuerschulden nicht mehr bezahlen habe können. Die nachfolgende Gehaltspfändung durch das Finanzamt habe zum Verlust seines Arbeitsplatzes (Werkstattleiter bei der Firma S in H) geführt. Aus diesem Grund habe er höhere Forderungen an das Finanzamt als das Finanzamt an ihn. Die Steuererklärungen habe sein Steuerberater erstellt, dem er zu diesem Zweck alle verfügbaren Unterlagen übergeben habe. Zu den Ausgaben für "Maschinenstunden/Fräsungen" gab er an, nie eine Fräsmaschine besessen und nie Fräsarbeiten ausgeführt zu haben. Er habe sich bei seinem früheren Arbeitgeber nach den Kosten für so eine Maschine erkundigt, weil der Steuerberater dies wissen habe wollen. Er habe Waren immer nur abgeholt und dorthin transportiert, wo sie bearbeitet werden sollten. Wo dies im einzelnen gewesen sei, wisse er nicht mehr, es sei aber z.B. eine Firma in Memmingen und eine Firma in Vorarlberg gewesen. Je nach Bedarf seien dort Arbeiten wie Pulverbeschichtung, Eloxieren oder Sandstrahlen erfolgt. Bei Anlieferung der nächsten Tranche habe er die fertiggestellten Produkte wieder mitgenommen und zur Fa. HT_GmbH zurückgebracht. Zutreffend sei auch, dass er bei der RR ein Konto eingerichtet habe. Dorthin habe die Fa HT_GmbH die in Rechnung gestellten Beträge überwiesen. Rechnungen habe er nie ausgestellt, es müsse dies wohl sein Steuerberater getan haben. Die auf das Bankkonto eingegangenen Rechnungsbeträge habe er behoben und dem Steuerberater übergeben. Von diesem habe er ein Handgeld erhalten. Was der Steuerberater mit dem Restbetrag gemacht habe, wisse er nicht. Über die Berufung wurde erwogen: Ausgehend von den Erhebungen des Finanzamtes und den Aussagen des Abgabepflichtigen im erst- und zweitinstanzlichen Verfahren nimmt der Unabhängige Finanzsenat folgenden Sachverhalt als erwiesen an: Der Abgabepflichtige hat von der Fa. HT_GmbH Aufträge angenommen und nach deren Ausführung in Rechnung gestellt. Den Bescheid über die Vergabe einer UID Nummer hat er der Auftraggeberin vorgelegt. Die Überweisung des Rechnungsbetrages erfolgte auf ein von ihm eingerichtetes und auf ihn lautendes Bankkonto. Er selbst bestätigte, die Beträge abgehoben zu haben. Im Zuge einer Betriebsprüfung bei der Firma HT_GmbH erlangte das Finanzamt Kenntnis davon, dass er Einkünfte aus Gewerbebetrieb erzielte. Die nach mehrmaliger Erinnerung und Androhung einer Zwangsstrafe eingereichten Umsatz- und Einkommensteuererklärungen für 1999 sowie die "Beilage zur Einkommensteuererklärung" (Überschussrechnung 1999) wurden vom Steuerberater erstellt und vom Abgabepflichtigen unterzeichnet. Der Einwand, die auf seinen Namen lautenden Rechnungen seien ohne sein Wissen vom deutschen Geschäftspartner (vgl. Vorsprache im Finanzamt am 8.7.2005) bzw. vom Steuerberater (vgl. Vorsprache vor dem UFS am 12.8.2008) ausgestellt worden, erscheint nicht glaubwürdig. Aus dem Arbeitsbogen der Betriebsprüfung ist ersichtlich, dass die an die Auftraggeberin gelegten Rechnungen von dieser kontrolliert und - z.T. erst nach Rücksprache und Korrektur - bezahlt wurden (vgl. Rechnung vom 25.10.2000 und 17.1.2001 betreffend die Einschulung eines Mitarbeiters, wo von der Auftraggeberin der Vermerk angebracht wurde, dass laut telefonischer Vereinbarung mit dem Berufungswerber vom 8.2.2001 / 09:30 Uhr die in Rechnung gestellte Arbeitszeit zu berichtigen sowie die Fahrzeit und Fahrkosten nicht zu ersetzen seien). Wenn derartige Besprechungen zwischen der Auftraggeberin und dem Berufungswerber erfolgten, kann letzterer nicht glaubhaft einwenden, er wisse nicht, wer die Rechnungen gelegt hat. Festzuhalten ist, dass der Berufungswerber mit Gesellschaftsvertrag vom 27.12.1999 zusammen mit seinem Sohn die "Metallbearbeitung S-OEG" gründete. Die Firma ist steuerlich erfasst und wurde am 6.1.2000 im Firmenbuch eingetragen. Gegenstand des Unternehmens ist "die Erbringung von Dienstleistungen in der Metallbearbeitung". Der Berufungswerber selbst stellte klar, dass die OEG mit den hier strittigen Umsätzen nichts zu tun hatte. Es sind ihm daher auch die Umsätze der Jahre 2000 und 2001 zuzurechnen. Er scheint in den Rechnungen aller drei Jahre als Aussteller und Unternehmer auf. Die in den bekämpften Umsatzsteuerbescheiden angesetzten Bemessungsgrundlagen errechnete das Finanzamt als Summe der vom Berufungswerber in Rechnung gestellten Beträge (die Rechnungen befinden sich in Ablichtung in den Akten des Finanzamtes). Es handelt sich insofern um keine Schätzung, sondern um die tatsächlich zugeflossenen Beträge. Hinsichtlich 1999 findet die Berechnung ihre Bestätigung auch weitgehend in der eingereichten Umsatzsteuererklärung, wo die Einnahmen mit 666.666,67 S (ohne MWSt) angegeben und mit dem Vermerk "gesch." versehen wurden (tatsächlich errechneten sich die Einnahmen mit 791.544 S). Für 2000 und 2001 liegen keine Umsatzsteuererklärungen vor. Den Gewinn hat das Finanzamt in den bekämpften Einkommensteuerbescheiden mit jeweils 70 % der erzielten Einnahmen geschätzt. Dazu ist festzuhalten, dass eine genaue Berechnung der erzielten Gewinne nicht mehr möglich ist, teilte der Berufungswerber in Beantwortung des Ergänzungsersuchens vom 2.12.2003 doch selbst mit, die Bemessungsgrundlagen nur mehr schätzen zu können, worum er seinen Steuerberater auch ersucht habe. Der steuerliche Vertreter gab gegenüber dem Finanzamt am 7.2.2006 telefonisch an, keine Unterlagen oder Beweismittel beibringen zu können, die auf einen anderen Sachverhalt als den vom Finanzamt angenommenen hinweisen könnten. Schon zuvor, nämlich in Beantwortung des Mängelbehebungsauftrages vom 2.11.2005 teilte der steuerliche Vertreter dem Finanzamt mit, von seinem Klienten dieselben Auskünfte wie das Finanzamt erhalten zu haben. Damit erweist sich aber auch der - im übrigen nicht konkretisierte und in keiner Weise nachvollziehbare - Einwand, die Angaben des Berufungswerbers seien "unter Druck erfolgt und daher ungültig" als haltlos. Für 1999 hat der Berufungswerber die eingangs dargestellte Einnahmen-Ausgaben-Rechnung vorgelegt. Der darin ausgewiesene, vom Steuerpflichtigen ebenfalls durch Schätzung ermittelte Gewinn ("da keine Belege mehr vorhanden") von 148.346 S ergab sich u.a. durch Berücksichtigung von Ausgaben für "Maschinenstunden/Fräsung" im Betrag von 450.000 S. Eliminiert man diese Position entsprechend dem Einwand des Berufungswerbers, wonach er keine Arbeiten an der Fräsmaschine ausgeführt habe, läge die Gewinnschätzung des Berufungswerbers über jener des Finanzamtes. Der Berufungswerber wendete auch ein, dass die Arbeiten nicht von ihm, sondern von Dritten, an die er Geld weitergegeben habe, ausgeführt worden wären. Konkret machte er ein Unternehmen für Pulverbeschichtungen in 6833 Klaus, ein Metallveredelungsunternehmen in 6845 Hohenems, eine Präzisionsteile herstellende Firma in 5205 Schleedorf und eine Geräte- und Maschinenbau GmbH in 87600 Kaufbeuren als Auftragnehmer namhaft. Alle diese Firmen teilten jedoch mit, den Berufungswerber nicht zu kennen und stellten - nach Einsicht in die Bücher - in Abrede, jemals Zahlungen von ihm oder der Fa. HT_GmbH erhalten zu haben. Darüber in Kenntnis gesetzt (Vorhalt vom 5.11.2008), teilte der Berufungswerber mit, es werde so sein, "dass sich die Firmen nicht erinnern". Er räumte auch ein, sich über die von ihm erteilten Informationen "nicht sicher" gewesen zu sein (Vorhaltbeantwortung vom 11.12.2008). Zusammenfassend ergaben sich im Berufungsverfahren keine Anhaltspunkte, die die erfolgte Schätzung als unzutreffend erscheinen lassen könnten. Auch der Berufungswerber vermochte solche Umstände trotz Aufforderung und ausreichender Fristeinräumung nicht aufzuzeigen. Der Senat sieht daher keine Veranlassung, von den durch das Finanzamt vorgenommenen und begründeten Änderungen abzugehen. Zur Zustellung von Schriftstücken wird im Hinblick auf die vom Berufungswerber verwendeten, teils gar nicht existierenden Anschriften (R_in_Tirol, Bregenz_R-Straße, E_in_Tirol, D-87629 Füssen, Prinz Luipoldstraße 27) angemerkt, dass er bei seiner Vorsprache am 12.8.2008 als "aktuelle Wohnadresse" jene des Sohnes in E_in_Tirol angab. Dorthin sei auch die Berufungsentscheidung zuzustellen. Es war daher wie im Spruch ausgeführt zu entscheiden. Innsbruck, am 30. Jänner 2009