EAS 3007

Plant ein US-Medienunternehmen über seine britische Tochtergesellschaft Spielfilme auf einem neuen Datenträgersystem weltweit zu vertreiben, wobei dieser Vertrieb über den österreichischen Hersteller der Datenträgersysteme erfolgen soll, so ist vorweg im Rahmen einer Funktionsanalyse die Funktion der drei Gesellschaften zu untersuchen, bevor der Frage der Methodik der Gewinnzurechnung näher getreten wird. In diesem Zusammenhang ist zB wesentlich, ob die US-Gesellschaft ein operativ tätiges Medienunternehmen oder lediglich eine Holdinggesellschaft der Urheberrechte ist; im zweiten Fall würde sich die Frage nach der Herkunft der Urheberrechte und ihrem Wert stellen; wesentlich ist die Funktion der britischen Gesellschaft. Sollte diese als "non-resident company" konzipiert sein, die mangels britischer Einkünfte in Großbritannien unbesteuert bleibt, so kann dies Anlass für andere Sachverhaltswürdigungen sein, als sie bei Bestand einer operativ in Großbritannien tätigen und dort besteuerten Gesellschaft anzustellen wären. In Fällen dieser Art lässt sich daher ohne sorgfältige Durchleuchtung des Sachverhaltsbildes keine abstrakt abgehobene Aussage darüber treffen, in welcher Höhe und nach welcher Methodik aus der weltweiten Vermarktung der Produkte eine Gewinnzuteilung an Österreich zu erfolgen hat.   Bundesministerium für Finanzen, 14. Oktober 2008