UFSL RV/0198-L/07

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung des Bw, vom 27. April 2006 gegen den Bescheid des Finanzamtes Grieskirchen Wels, vertreten durch FA, vom 5. April 2006 betreffend Einkommensteuer 2004 entschieden: Der Berufung wird teilweise Folge gegeben. Der angefochtene Bescheid wird abgeändert. Die Bemessungsgrundlage und die Höhe der Abgabe betragen: | Einkünfte aus Gewerbebetrieb | 9.368,22 | Werbungskosten | - 2.461,03 | Gesamtbetrag der Einkünfte | 17.726,36 | Einkommen | 16.689,67 | Einkommensteuer | 2.123,81 | Anrechenbare Lohnsteuer | - 1.553,92 Die getroffene Feststellung ist dem Ende der folgenden Entscheidungsgründe dem als Beilage angeschlossenen Berechnungsblatt zu entnehmen und bilden einen Bestandteil dieses Bescheidspruches. Entscheidungsgründe Mit Einkommensteuerbescheid 2004 vom 25. Juli 2005 wurde die Einkommensteuer für das Jahr 2004 festgesetzt. Bei der Steuerberechnung wurden Einkünfte aus Gewerbebetrieb in Höhe von 6.230,28 € und Werbungskosten (im Zusammenhang mit den Einkünften aus nichtselbständiger Arbeit) in Höhe von 659,30 € berücksichtigt. Mit Ersuchen um Ergänzung seitens des zuständigen Finanzamtes vom 21. November 2005 wurde der Berufungswerber (Bw.) ersucht, eine detaillierte Einnahmen-Ausgaben-Rechnung samt Nachweis der beantragten Betriebsausgaben mit geeigneten Unterlagen vorzulegen. Weiters wurde die Frage gestellt, von wo aus der Bw. alle betrieblichen/beruflichen Angelegenheiten der For Life GmbH bzw. der Allianz Elementar erledige. In einem Telefonat vom 6. Dezember 2005 gab der Steuerberater des Bw. bekannt, dass der Bw. alle Arbeiten vom For Life Büro aus erledige. Mit Eingabe vom 14. Dezember 2005 wurden die angeforderten Unterlagen vorgelegt (Kontenblätter, Einnahmen-Ausgaben-Rechnung, Serviceplan bzw. Überprüfung des Betriebsfahrzeuges). In einem weiteren Ersuchen um Ergänzung vom 5. Jänner 2006 begehrte das zuständige Finanzamt Nachweise im Zusammenhang mit den angeführten Fremdleistungen, Werbung, Versicherung, Telefon, Reisespesen Inland sowie das Anlagenverzeichnis. Mit Eingabe vom 7. Februar 2006 wurde diesem Ersuchen tw. (Vorlage von Kontoblättern) entsprochen. Mit Ersuchen um Ergänzung vom 20. Februar 2006 forderte das Finanzamt den Bw. auf, die beantragten Reisespesen im Inland belegmäßig nachzuweisen (Seminarprogramm, Tagesablauf, etc.). Mit Eingabe vom 14. März 2006 wurden die entsprechenden Unterlagen vorgelegt: Seminar 1: "Leadership I Die Qualität der Führungs-Kraft" vom 17. - 20.2.2004. Zu diesem Seminar sei Aufgeschlossenheit und Freude am "Persönlichkeits-entwickeln", bequeme Kleidung, feste Schuhe für ein paar Schritte ums Haus, Saunasachen und ... mitzubringen. Seminar 2: "Leadership II Selbstwert und Kommunikation". Die Trainingsinhalte dieses Seminars wurden wie folgt angegeben: " - Information und die Bedeutung ihrer Gestaltung - Information als Motivationsfaktor - Der Sender-Empfänger-Regelkreis und das Phänomen der Bedeutungsdifferenz - Jedes Ding hat zwei Seiten, eine Botschaft sogar vier - Die drei Axiome der Kommunikation nach P. Watzlawick - Worte, Töne, Körpersprache - die Merhabian Untersuchung - Prinzipien der Motivation anhand der Motivationstheorien von McGregor und Herzberg - Das Transaktionsanalyse-Modell - Das Mitarbeiter-, Kritik- oder Leistungsförderungsgespräch - Positiv reagieren bei Vorwürfen, Angriffen oder Entgegnungen. Trainingsziele: Dieses Leadership-Training soll der Entwicklung der kommunikativen Kräfte der Führungspersönlichkeit dienen. Es soll das Rüstzeug liefern, die Managementaufgabe "Kommunizieren und Informieren" gezielt wahrzunehmen und als Drehscheibe des internen und externen Austausches fungieren können. Darüber hinaus wird das Bewusstsein vertieft, dass Kommunikation und Information entscheidende Motivationsfaktoren im Unternehmen sind. Ebenso beigefügt wurde eine Einladung zum Seminar: "Beständig-Selbst-Ständig" (Schwere See, Kurs auf den Erfolg) vom 5.7. bis 7.7.2004 (in St. Gilgen am Wolfgangsee) Veranstalter dieses Seminares ist die For Life Veranlagen-Finanzieren-Versichern GmbH. Mit Datum 5. April 2006 wurde der Bescheid vom 25. Juli 2005 gem. § 299 Abs. 1 BAO aufgehoben und die Einkommensteuer 2004 mit gleichem Datum neu festgesetzt. Die Einkünfte aus Gewerbebetrieb wurden nunmehr mit dem Betrag von 10.379,31 € und Werbungskosten in Höhe von 2.461,03 € berücksichtigt. Begründend wurde ausgeführt, dass der Bw. als Versicherungsagent Provisionen von der For-Life Veranlagen-Finanzieren-Versichern GmbH erhalten hätte und gleichzeitig für die Allianz Elementar Versicherungs AG unselbständig tätig gewesen sei. Die Ausgaben seien demnach entsprechend aufzuteilen. Da aufgrund der vorgelegten Unterlagen die beantragten Ausgaben nicht den einzelnen Einkunftsquellen zugeordnet hätten werden können, sei die Aufteilung nach dem Einnahmenschlüssel erfolgt: Einnahmen For Life: 19.454,39 € (54,85%) Einnahmen Allianz: 16.015,78 € (45,15%) Dadurch würden sich Betriebsausgaben in Höhe von 2.461,03 € ergeben. Folgende Ausgaben wurden nicht berücksichtigt: Tätigkeit von Silke W: Gem. ständiger Rechtsprechung würde diese Tätigkeit keinem Fremdvergleich standhalten. Die beantragten Abgeltungsbeträge (620,00 €) würden somit keine Betriebsausgaben darstellen. Reisespesen Inland: Die besuchten Seminare (Leadership I und Leadership II) würden im Wesentlichen der eigenen Persönlichkeitsentwicklung dienen. Die Fähigkeiten, die mit dem Besuch erworben werden, würden dem Menschen in allen Lebensbereichen, beruflich/betrieblich und privat, zugute kommen. Die für den Workshop in St. Gilgen am Wolfgangsee mitzubringende Ausrüstung (Freizeitbekleidung, Regenbekleidung, Badebekleidung, Sportschuhe) würde Grund zu der Annahme geben, dass dieser Aufenthalt am Wolfgangsee den Charakter einer "Erholungsreise" hätte. Eine Anerkennung der beantragten Ausgaben sei daher nicht erfolgt. Sachversicherung: Trotz mehrmaliger Aufforderung seien keine Unterlagen übermittelt worden. Die Ausgaben seien daher nicht berücksichtigt worden. Mit Eingabe vom 27. April 2006 wurde Berufung gegen den Einkommensteuerbescheid 2004 eingereicht. Begründend wurde zu folgenden Punkten Einspruch erhoben: - Tätigkeit von Silke W : Für die Arbeiten hätte sie ca. acht Stunden im Monat gebraucht. Eine Stunde sei mit 6,50 € verrechnet worden. Diese Arbeiten würde in dieser Form auch eine fremde Person für den Bw. machen. Tätigkeiten: Ablage von Provisionsnoten, Produktionslisten, Antragsjournale, Steuerberater (Rechnungen) 1x monatlich ca. 4 Stunden. Kontrolle des Antragsjournals mit Computer 1x monatlich ca. zwei Stunden Ergänzen von Telefonnummern und Ausdruck von Monatslisten der Kunden. Es bestehe kein Dienstverhältnis. - Reisespesen Inland: Die Seminare Leadership I und II seien Seminare für Führungskräfte und würden schon dem Zweck einer beruflichen Ausbildung dienen. Der Workshop in St. Gilgen sei eine Teambildungsmaßnahme für alle Vertriebspartner gewesen und keine "Erholungsreise". - Sachversicherung: Diesbezüglich würden die benötigten Unterlagen zur Verfügung gestellt werden. Mit Berufungsvorentscheidung vom 12. Jänner 2007 wurde der Bescheid vom 5. April 2006 geändert. Die Einkünfte aus Gewerbebetrieb wurden mit einem Betrag vom 9.970,50 €, die Werbungskosten im Zusammenhang mit den Einkünften aus nichtselbständiger Arbeit mit einem Betrag von 2.461,03 € berücksichtigt. Begründend wurde ausgeführt, dass die als Sachversicherung beantragten Kosten für Provisionsrückzahlungen als Betriebsausgaben berücksichtigt worden seien. Die Kosten für die Tätigkeit der Gattin sei in einer persönlichen Vorsprache nicht weiter beantragt worden. Die Kosten für Seminare, die auch bei nicht in der Berufsgruppe tätigen Personen von allgemeinem Interesse oder zumindest für einen nicht fest abgrenzbaren Teil der Allgemeinheit mit höherem Bildungsgrad bestimmt seien, würden keine abzugsfähigen Aufwendungen darstellen. Diese Aufwendungen würden nur zu den Kosten der Lebensführung zählen, selbst wenn sie sich aus der wirtschaftlichen oder gesellschaftlichen Stellung des Steuerpflichtigen ergeben und sie zur Förderung des Berufes erfolgen. Bei den besuchten Seminaren würden Kenntnisse und Fähigkeiten vermittelt, die sowohl für eine Vielzahl von Berufsbildern förderlich seien, als auch den privaten Bereich tangieren. Die Ausgaben hätten nicht anerkannt werden können. Mit Eingabe vom 25. Jänner 2007 wurde abermals Berufung gegen den Einkommensteuerbescheid 2004 eingereicht (Vorlageantrag). Begründend wurde angeführt, dass die Seminare für berufliche Zwecke gemacht worden seien. Mit der vom Finanzamt verfassten Formulierung, dass diese Kenntnisse und Fähigkeiten eine Vielzahl von Berufsbildern und auch den privaten Bereich tangieren würden, werde ausgesagt, dass der Bw. diese Seminare nicht für seine berufliche Weiterbildung machen würde, sondern für private Allgemeinbildung. Dass Verkaufsseminare, Rhetorikseminare und Führungskräfteseminare auch in anderen Bereichen positiv seien und der Persönlichkeitsentwicklung dienen, sei richtig. Aber gerade deshalb sei es für den Beruf des Bw. wichtig genau das zu verbessern, um erfolgreich verkaufen zu können. Mit Datum 8. Februar wurde gegenständliche Berufung dem unabhängigen Finanzsenat zur Entscheidung vorgelegt. In einem Vorhalt seitens des nunmehr zuständigen Referenten des unabhängigen Finanzsenates wurde der Bw. ersucht detaillierte Angaben zu der Aufwandsposition "Reisespesen Inland" nachzureichen: Der Bw. übermittelte die Seminarunterlagen der entsprechenden Seminare und gab weiters bekannt, dass nur die Hotelrechnungen beantragt wurden, da die direkten Seminarkosten durch die For Life GmbH getragen worden seien. Der Bw. übe eine Vertretertätigkeit auf selbständiger Basis aus. Im Jahr 2004 sei er für 2 Vertriebspartner zuständig gewesen. Auszüge/Inhalte aus den vorgelegten Seminarunterlagen: 1.) Workshop zum Thema: Beständig - Selbst - Ständig: Die Teilnehmer (10) hatten sich mit Problemen auseinanderzusetzen die speziell auf den Beruf als Verkäufer/Vertreter ausgerichtet waren. z.B. - Finden von 20 Adressen von Firmen und Ansprechpersonen in Versicherungsangelegenheiten. - Schritte zur Eigenmotivation - Grundsätze im Selbstmanagement - Zielsetzung Dieser Workshop sei ausschließlich vom Mitarbeitern der Firma For Life GmbH besucht worden. Ziel der Veranstaltung sei es gewesen, den Teilnehmern den Weg in die Selbständigkeit zu erleichtern. 2.) Seminar Leadership I und II: Im Gegensatz zum oben angeführten Workshop sei hier der Teilnehmerkreis nicht einseitig aus der Verkaufsbranche gekommen. Teilnehmer aus dem Bereich Rechnungswesen (Controlling), Marketingbereich, Baubereich (Projektmanagement), Leiter techn. Dienstleistungen und Systems Engineer besuchten dieses Seminar. Aus den vorgelegten Unterlagen (Skript, Fotoprotokoll) waren folgende wesentlichen Inhalte zu entnehmen: - Darstellung der verschiedensten Führungsstile (Mitarbeiter, Kunden, Motivation, Delegieren, Stufen der Selbständigkeit, Management, ...) Über die Berufung wurde erwogen: Gem. § 4 Abs. 4 EStG 1988 sind Betriebsausgaben Aufwendungen oder Ausgaben, die durch den Betrieb veranlasst sind. Gem. § 20 Abs. 2 Z 2 lit. a EStG 1988 dürfen bei den einzelnen Einkünften Aufwendungen oder Ausgaben für die Lebensführung nicht abgezogen werden, selbst wenn sie die wirtschaftliche oder gesellschaftliche Stellung des Steuerpflichtigen mit sich bringt und sie zur Förderung des Berufes oder der Tätigkeit des Steuerpflichtigen erfolgen. Im den berufungsgegenständlichen Punkten (Besuch von Seminaren/Workshop) war also zu untersuchen, ob die Aufwendungen beinahe ausschließlich durch die betriebliche/berufliche Tätigkeit des Bw. bedingt waren. Workshop: Beständig - Selbst - Ständig: Vor allem der homogene Teilnehmerkreis und die Inhalte des Workshops lassen auf eine beinahe ausschließlich berufliche Bedingtheit des Besuches dieses Workshops schließen. Die wesentlichen Inhalte zielten auf den Bereich Verkauf und Umgang mit anderen Personen ab. Dieser Workshop wurde von der Firma For Life unterstützt und durchgeführt; auch dies lässt darauf schließen, dass die Inhalte auf die Arbeit für die Firma For Life angepasst waren. Auch die Tragung der Kurskosten durch die Firma For Life ist ein weiteres Indiz dafür, dass hier doch Ausgaben vorliegen, die die Arbeit des Bw. wesentlich unterstützen und zur Steigerung seiner Einkünfte beitragen können. Die beantragten Ausgaben in diesem Zusammenhang sind demnach bei der Berechnung der Bemessungsgrundlagen zu berücksichtigen (160,00 €). Leadership I und II: Im Gegensatz zum oben angeführten Workshop war hier der Teilnehmerkreis nicht einseitig aus der Verkaufsbranche. Eine Gemeinsamkeit liegt hier aber darin vor, dass sämtliche Teilnehmer im Wesentlichen direkt mit Menschen zu tun haben (Kunden, Mitarbeitern). Inhalte dieser Veranstaltung waren im Wesentlichen die Darstellung verschiedener Führungsstile bzw. Führungstechnik, richtiges Delegieren, Stufen der Selbständigkeit, .. . Obwohl der Bw. in keiner Führungsebene tätig ist, so sind dies doch Bereiche, die gerade im Verkauf zentrale Punkte darstellen. Vor allem aber auch, wenn dieser Verkauf auf selbständiger Basis getätigt wird. Der (richtige) Umgang mit Menschen seiner Umgebung hat unmittelbaren Einfluss auf seine Geschäftstätigkeit und somit auf sein Einkommen. Aus den vorgelegten Unterlagen und Darstellungen ist ersichtlich, dass der Besuch dieser Veranstaltungen für die berufliche Tätigkeit des Bw. von erheblicher Bedeutung war. Ein wesentliches Indiz für diese Ansicht ist auch die Tatsache, dass die direkten Kurskosten durch die Firma For Life GmbH getragen wurden. Nach kaufmännischen Überlegungen handelnde Unternehmen tätigen Ausgaben lediglich, wenn sie sich dadurch einen Vorteil erwarten. Und genau diesen Vorteil sieht auch die Firma For Life GmbH, wenn der Bw. den Umgang mit seinen Kunden verbessert bzw. optimiert. Die Kosten für die Unterkunft im Rahmen dieser Seminare waren demnach zu berücksichtigen. Das zuständige Finanzamt nahm tw. die Darstellung in den Einladungen zu den Seminaren zum Anlass, eine auch private Mitveranlassung zu unterstellen (Freizeitbekleidung, Sportschuhe, ...). Hierzu ist anzumerken, dass aus den vorgelegten Seminarunterlagen (tw. Fotoprotokolle) hervorgeht, dass einzelne Seminarteile auch im Freien durchgeführt wurden. Da die Teilnehmer längere Zeit am Veranstaltungsort anwesend waren, ist aber auch eine private Betätigung außerhalb der Seminarzeiten möglich. Die vorgelegten Unterlagen bestätigen aber, dass der Großteil der Zeit mit Seminarinhalten abgedeckt war. Z.B. die Kurszeiten beim Seminar Leadership II: 9.00 - 13.00 Uhr und von 15.00 - 19.00 Uhr. Die Ausgaben bezogen sich benahe ausschließlich auf die selbständige Tätigkeit des Bw.. Eine Aufteilung in Betriebsausgaben (Einkünfte aus Gewerbebetrieb) und Werbungskosten (Einkünfte aus nichtselbständiger Arbeit) wurde demnach nicht vorgenommen. In einem Telefonat am 23. August 2007 gab der Bw. bekannt, dass im gegenständlichen Verfahren lediglich die angeführten Kurse Streitthema seien. Begründend wurde demnach nur mehr auf diesen Berufungspunkt eingegangen. Im sonstigen wurde den Ausführungen in der Berufungsvorentscheidung vom 12. Jänner 2007 gefolgt. Aus den oben angeführten Gründen war spruchgemäß zu entscheiden. Berechnung: | Einkünfte aus Gewerbebetrieb lt. BVE | 9.970,50 | Hotelkosten Leadership I | - 153,78 | Hotelkosten Leadership II | - 288,50 | Hotelkosten Workshop | - 160,00 | Einkünfte aus Gewerbebetrieb lt. Berufungsentscheidung | 9.368,22 Beilage: 1 Berechnungsblatt Linz, am 24. August 2007