UFSS RV/0597-S/02

Berufungsentscheidung Der unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung der B.R., Sbg., vertreten durch Mag.L., Wirtschaftstreuhänder, S., vom 6. November 2001 gegen den Bescheid des Finanzamtes Salzburg-Stadt vom 16. Oktober 2001 betreffend Einkommensteuer 2000 wie folgt entschieden: Die Berufung wird als unbegründet abgewiesen. Der angefochtene Bescheid bleibt unverändert. Entscheidungsgründe Die Berufungswerberin (Bw) ist als selbstständige Künstlerin und Lehrbeauftragte für Keramik und Werkzeugerziehung für Kunst am Bau an der Universität Mozarteum tätig und machte in ihrer Einkommensteuererklärung für das Jahr 2000 Museumsbesuche in Wien und München als Werbungskosten geltend. Im Einkommensteuerbescheid 2000 vom 16.Oktober 2001 wurden nachfolgende Aufwendungen nicht als Betriebsausgabe bzw. Werbungskosten anerkannt: | 18.02.2000 | Wien: Ausstellungsbesuch Secession, Sammlung Essl | ATS 3.655,00 | 19.03.2000 | München: Ausstellungsbesuch "Beauty now" | ATS 2.142,20 | 16.09.2000 | München: Bayerische Staatsgemäldesammlung | ATS 1.569,00 | 20.07.2000 | Wien: Kunst am Bau | ATS 3.750,80 | GESAMT | | ATS 11.117,00 In der innerhalb offener Frist eingebrachten Berufung brachte die Berufungswerberin im Wesentlichen vor, sie erziele Einkünfte aus einer künstlerischen Tätigkeit, aus der Anfertigung von Gebrauchskunstgegenständen und aus nichtselbstständiger Arbeit (Lehrauftrag für Keramik und Werkzeugerziehung für Kunst am Bau an der Universität Mozarteum in Salzburg). Weites sei sie Vorstand im Kunstverein und Jurymitglied für die Vergabe des Preises "Kunst am Bau". Als Künstlerin müsse sie sich in der Welt der Kunst umsehen, wie sie mit ihren eigenen Erzeugnissen am Markt liege, wie andere Künstler ihre Werke organisierten und präsentierten bzw. was Künstler machten und wie die Nachfrage am Kunstmarkt generell wäre. Um ihre Jurytätigkeit - eine zwingende Folge des Lehrauftrages - ausüben zu können, müsse sie Informationen sammeln, wie z.B. die Kunst am Bau in Wien verstanden und interpretiert würde. Dazu sei es aber notwendig nach Wien zu reisen und dort die entsprechenden Ausstellungen zu besuchen. Des Weiteren habe die Bw ihren Studenten Wissensinhalte zu vermitteln, die auf dem aktuellsten Stand sein sollten. Um das zu gewährleisten müsse sie sich laufend weiterbilden und die Lehrinhalte auf ihre Aktualität und Veränderungen überprüfen. Aus diesem Grund sei es notwendig Ausstellungen wie z.B. die "Beauty now" in München zu besuchen, wo Tendenzen in der aktuellen Kunst gezeigt würden. Mit Berufungsvorentscheidung vom 26.November 2001 hat das Finanzamt die Berufung als unbegründet abgewiesen und im Wesentlichen festgestellt, dass Aufwendungen für den Besuch von Museen und Ausstellungen nicht als Betriebsausgaben bzw. Werbungskosten anerkannt werden könnten, da der Besuch von Ausstellungen und Museen in aller Regel nicht nur für Angehörige einer bestimmten Berufsgruppe sondern von allgemeinen Interesse sei. Im dagegen am 21.Dezember 2001 eingebrachten Vorlageantrag wird eingewendet, dass die Bw dem Argument der Behörde, es handle sich um private Museumsbesuche, nicht folgen könne. Die Berufungswerberin sei im Kunstbereich tätig und habe sich entsprechend fortzubilden. Die Museumsbesuche würden dem Fortbildungsprogramm entsprechen, wie sie ein Steuerberater oder Finanzbeamter mit dem Besuch von Fachtagungen im Steuerrecht hätte. Über die Berufung wurde erwogen: Nach § 20 Abs.1 Z 2 lit. a EStG 1988 sind Aufwendungen und Ausgaben für die Lebensführung nicht abziehbar, selbst wenn sie die wirtschaftliche oder gesellschaftliche Stellung des Steuerpflichtigen mit sich bringt und sie zur Förderung des Berufes oder der Tätigkeit des Steuerpflichtigen erfolgen. Dass die Anschaffung von einschlägigen Büchern, Broschüren, Zeitungen, Zeitschriften, Kompaktkassetten und Audiokassetten, der Besuch von Ausstellungen und Museen, sowie der Erwerb von Ausstellungskatalogen dazu beitragen kann, den Unterricht eines Lehrers lebendiger und für seine Studenten/Studentinnen interessanter zu gestalten, ist unbestreitbar. Zu abzugsfähigen Werbungskosten werden die getätigten Aufwendungen nach dem insoweit klaren Wortlaut des § 20 Abs.1 Z 2 lit. a EStG 1988 aber trotzdem nicht, wenn sie (ungeachtet ihrer Leistung zur Förderung der beruflichen Tätigkeit) als Aufwendungen "für die Lebensführung" beurteilt werden müssen (vgl. VwGH vom 26.4.2000, 96/14/0098). Der Verwaltungsgerichtshof hat in seiner Entscheidung vom 26.9.2000, 94/13/0171, explizit darauf hingewiesen, dass Ausstellungen und Museen in aller Regel nicht nur für Angehörige einer bestimmten Berufsgruppe, sondern von allgemeinen Interesse sind. Maßstab für Besuche in Ausstellungen und Museen ist, ob diese von allgemeinen Interesse sein könnten, oder ob sie nur für eine bestimmte Berufsgruppe geeignet sind. Aus den erkennbaren Inhalten der gegenständlich besuchten Ausstellungen und Museen lässt sich ableiten, dass diese durchaus von allgemeinen Interesse sind ( Wiener Secession, Sammlung Essl, bayerische Staatsgemäldesammlung). Die Bw brachte dazu lediglich vor, dass es sich bei den strittigen Besuchen von Ausstellungen und Museen nicht um private Museumsbesuche handle, sondern um ein Fortbildungsprogramm, vergleichbar den Fachtagungen von Steuerberatern und Finanzbeamten im Bereich des Steuerrechtes. Dazu ist anzumerken, dass derartige Tagungen nicht im allgemeinen Interesse der Bevölkerung liegen und dass die erwähnten Tagungen normalerweise einem geschlossenen Personenkreis zur Verfügung stehen, der mit dieser Materie ausschließlich zu arbeiten hat. Solche Tagungen sind in der Regel auch nicht der breiten Öffentlichkeit zugänglich. Aus diesen Gründen geht das Argument ins Leere. Nach Auffassung der Rechtsmittelbehörde können die obangeführten Museums- und Ausstellungsbesuche nicht mit Fachtagungen oder sonstigen beruflichen Fortbildungen verglichen werden. Es war daher spruchgemäß zu entscheiden. Salzburg, am 12. September 2005